Schlagwort: von der Leyen

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  • 14.02.2017, René Heilig

    Vertrauen ist gut. Externe besser?

    Hinfliegen tat er ganz gut, doch dann entdeckte die Crew am Dienstag nach der Landung im litauischen Kaunas ein Hydraulikproblem an einem der Triebwerke des A400M-Transporters. Mit Bordmitteln ließ sich die Panne nicht beheben. Eilig schickte die Luftwaffe eine alte Transall, um Ursula von der Leyen (CDU), die nach Litauen entsandte Bundeswehrsoldaten besucht hatte, heimzuholen ... Mehr
  • 08.12.2016, Renè Heilig

    Ohne Putin kein ordentlicher NATO-Auslandseinsatz

    Trotz Sanktionsgetöse - westliche Militärs bleiben beim strategischen Lufttransport abhängig von Russland und dessen Devisen-Gier (...) Was aber, wenn man solche schweren Waffen dorthin schicken will, wo es keine Bahn gibt? Nach Afghanistan beispielsweise. Oder nach Mali. Was, wenn man die Peschmerga-Kämpfer ... Mehr
  • 23.11.2016, Michael Leutert

    Der Rüstungshaushalt ist außer Kontrolle geraten

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich gehe fest davon aus, dass dies der letzte Haushalt ist, den Sie als Verteidigungsministerin zu verantworten haben. Ich muss sagen: Damit setzen Sie sich kein Denkmal. Sie kapitulieren vor Ihren eigenen Ansprüchen und sind damit auch gescheitert ... Mehr
  • 13.04.2016, Michael Leutert

    Strafanzeige gegen das Verteidigungsministerium

    Am 25. März habe ich bei der Staatsanwaltschaft Koblenz Strafanzeige gegen das Bundesministerium für Verteidigung in Person eines Ministerialdirigenten des Hauses gestellt. Zusätzlich ging bei Ministerin Ursula von der Leyen eine Dienstaufsichtsbeschwerde von mir ein. Warum bin ich diesen außergewöhnlichen Schritt gegangen? Das Thema ist Rüstungsexport ... Mehr
  • 27.01.2016, René Heilig (neues deutschland)

    130 Milliarden - welch Füllhorn fürs Militär

    Der Wehrbeauftragte des Bundestages hat die »planmäßige Mangelwirtschaft« in der Bundeswehr beklagt. Die Verteidigungsministerin will bis 2030 für rund 130 Milliarden Euro aufrüsten. (...) Eine derartige Sicht erzürnt unter anderem Michael Leutert. Als Haushälter der Linksfraktion ist er unter anderem zuständig für den Verteidigungsbereich ... Mehr
  • 27.05.2015, Michael Leutert

    G36: "Das Problem muss grundsätzlich angegangen werden."

    Hallo, Michael! Seit Wochen steht die Bezeichnung ‚G36’ nicht mehr nur für ein Gewehr. Sie steht für einen weiteren politischen Skandal im Bundesverteidigungsministerium. Du hast unmittelbar mit dem Thema zu tun. Worum geht es bei diesem Skandal? Es geht um das Standardgewehr der Bundeswehr. Die Treffergenauigkeit des G36 sinkt bei Erwärmung ganz erheblich ... Mehr
  • 26.05.2015, René Heilig / neues deutschland

    Luftnummern statt Höhenflüge

    Von der Leyen kann dem Teufelskreis alter Rüstungsverträge nicht entkommen: G36, MG 5, A400M, NH90 MEADS - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird von Rüstungsaltposten eingeholt. Und sie beginnt selbst, milliardenschwere Probleme anzuhäufen. Am 9. Mai fiel am spanischen Airbus-Produktionsstandort Sevilla ein nagelneuer A400M-Militärtransporter von Himmel ... Mehr
  • 15.05.2015, René Heilig / neues deutschland

    Die »Banane« des Soldaten und der Filz

    Das Sturmgewehr G36 von Heckler&Koch wurde ab 1996 als Standardwaffe der Bundeswehr eingeführt. 176 000 Stück hat das deutsche Militär bislang bekommen. Zahlreiche verbündete Staaten nutzen es, in über 30 Länder wurde die Waffe legal und illegal verkauft. Auch Polizeien aus Bund und Ländern sowie der Zoll haben es im Bestand ... Mehr
  • 11.05.2015, Michael Leutert

    Der ‚Fall G36’

    G36 – Die Bezeichnung steht schon seit Monaten nicht mehr nur für das Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr. Sie steht spätestens seit der Vorlage des Prüfberichts zum G36 auch für einen weiteren Beschaffungsskandal des Verteidigungsministeriums. Daneben aber wird das Gewehr mehr und mehr zu einem Beispiel für Machtpolitik einerseits und die Herausbildung eines ‚militärisch-industriellen Komplexes’ andererseits ... Mehr
  • 08.05.2015, René Heilig

    Die Dreistigkeit der Rüstungsmafia

    Der MAD sollte helfen, den G36-Skandal zu vertuschen. Man wollte den Geheimdienst auch auf Journalisten ansetzen. Das misslang - nicht immer. Detlef Selhausen hat Glück, dass er mehr darf, als nur dreckige Militärautos zu waschen. Er ist als beurlaubter Beamter Vorsitzender der Geschäftsführung der Bundeswehr-Fuhrpark-Service GmbH ... Mehr
  • 07.05.2015, Caroline Walter und Christoph Rosenthal / Kontraste

    Wie sich von der Leyen als Retterin inszeniert

    Schrott sei das Gewehr, Soldatenleben seien gefährdet! Bei Hitze nicht einsatzfähig! Das Standardgewehr G36 der Bundeswehr ist in Verruf geraten, obwohl es sich gerade in heißen Ländern gut bewährt hat und dort gern gekauft wird. Polittheater ersten Ranges, so das Urteil von Soldaten und Experten, denn im Kampfeinsatz sind alle zufrieden, die Sicherheit ist gewährleistet ... Mehr
  • 29.04.2015, René Heilig / neues deutschland

    Mutter der Gewehre – alleinerziehend?

    Das Standard-Sturmgewehr G36 der Bundeswehr wird heiß beim Schießen. Logisch. Doch dann trifft man nicht mehr. Unlogisch? Wie man das Ding auch drehen mag, aus friedenspolitischer Sicht ist dem Skandal nichts abzugewinnen. Tot ist tot, verletzt ist verletzt, egal ob der Schütze richtig gezielt hat oder die Waffe mit ihrem Fehler dessen Fehler ausglich ... Mehr
  • 28.04.2015, Hans-Martin Tillack (Stern)

    Wie atombombensicher ist das G36?

    Was passiert mit dem Gewehr G36, wenn in der Nähe eine Atombombe explodiert? Nein, das ist keine makabre Scherzfrage. Die Bundeswehr hat das Thema ausdrücklich behandelt. „Die Waffe muss gegen die Wirkungen von Atomdetonationen wenigstens so weit gehärtet sein, dass sie nicht eher ausfällt als das Bedienungspersonal“ – so bürokratisch kalt steht es wörtlich in der sogenannten Taktisch-Technischen Forderung (TTF) des Militärs für das G36 ... Mehr
  • 07.03.2015, zdf / heute journal

    Haushaltsausschuss genehmigt Hubschrauber-Deal

    Der Haushaltsausschuss hat den ersten großen Rüstungsdeal von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) abgesegnet. Er stimmte für den neu verhandelten Rahmenvertrag mit Airbus Helicopters über die Anschaffung von 168 Kampf- und Transporthubschraubern für 8,7 Milliarden Euro. Das Geschäft ist umstritten, weil das Ministerium die Zahl der bestellten Hubschrauber zwar im Zuge der Bundeswehrreform von 202 auf 168 reduziert hatte, die Kosten aber trotzdem um 430 Millionen Euro steigen ... Mehr
  • 19.02.2015, René Heilig / neues deutschland

    Besenstiele statt Rotoren?

    Der Bundesrechnungshof hat das NH90-Hubschrauberprojekt der Bundeswehr analysiert und kommt insbesondere bei der Bewertung der Marineversion zu einem vernichtenden Urteil. (...) Dieser Tage kam nun heraus, dass die Minderung der Bestellungen für den NH90 und den Kampfhubschrauber «Tiger» verdammt teuer wird ... Mehr
  • 18.02.2015, René Heilig / neues deutschland

    Grundrechenarten à la Bendler-Block

    Im kommenden Monat wird die Verteidigungsministerin ein neues Rüstungsboard einberufen, um den Stand der Rüstungsgroßprojekte, die vor einem Jahr durchgefallen waren, zu bestimmen. »Der Zulauf von Rüstungsgütern ist - gelinde gesagt - mit massiven Problemen gepflastert«, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag, als sie den Startschuss zur Erarbeitung eines neuen Weißbuches gab ... Mehr
  • 17.02.2015, Focus / dpa

    Von der Leyen will für 3D-Landkarte 475 Millionen Euro zahlen

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will ein dreidimensionales Modell der Erdoberfläche erstellen lassen. Für Satellitenbilder, die die Grundlage für das Projekt bilden, soll sie 475 Millionen Euro zahlen. Dabei hat der Staat die Satelliten zu 80 Prozent mitfinanziert. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät wegen eines großen Beschaffungsprojekts in die Kritik ... Mehr
  • 17.02.2015, Hans-Martin Tillack (Stern)

    Von der Leyens ultrateurer Daten-Deal

    Die Verteidigungsministerin will 475 Millionen Euro für ein 3-D-Modell der Erdoberfläche zahlen. Grotesk: Für die Satelliten, die die Daten erheben, hat der Staat schon einmal bezahlt. (...) Dieser Tage bat das Verteidigungsministerium eine Reihe von Abgeordneten des Bundestages in das U-Boot - einen nach dem anderen und unter hoher Geheimhaltung ... Mehr
  • 27.11.2014, Michael Leutert

    "Dieser Haushalt ist ein Fass ohne Boden"

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Das Bundesministerium der Verteidigung ist eine riesengroße Baustelle. Auf dieser Baustelle herrscht auch noch Chaos. Diese Baustelle verschlingt jedes Jahr über 30 Milliarden Euro an Steuermitteln. Damit allen klar ist, über wie viel Geld wir hier sprechen: Für Forschung und Bildung gibt der Bund nur die Hälfte aus ... Mehr
  • 24.10.2014, Michael Leutert

    Mit der Bundeswehr nach Lourdes

    Die von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen zu Beginn ihrer Amtszeit angekündigte Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr will nicht so recht vom Fleck kommen. Außer großen Worten ist noch nicht viel passiert, und manch ein konservativer Politiker will das Geld lieber in die militärische Ausrüstung stecken ... Mehr
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