Presse

  • 11.09.2013, Swen Uhlig (Freie Presse)

    Bundestagswahl: Wer wird die Chemnitzer Stimme in Berlin?

    Am 22. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In Chemnitz bewerben sich vier alte Bekannte und mehrere neue Gesichter um das Direktmandat. (...) Ob Müller tatsächlich Chancen hat zu gewinnen, wird auch vom Wahlergebnis der Linken abhängen. Deren Kandidat Michael Leutert kam vor vier Jahren auf 27,9 Prozent der Stimmen; mit diesem Ergebnis lag er genau zwischen den beiden Kontrahenten von CDU und SPD ... Mehr
  • 03.09.2013

    Kochen fürs Volk

    Am 22. September ist Bundestagswahl. "Freie Presse" begleitet die Direktkandidaten der bereits im Bundestag vertretenen Parteien bei ihren Wahlkampfterminen: Heute Michael Leutert (Die Linke) Gemüsepfanne. Will Michael Leutert, der Chemnitzer Direktkandidat für den Bundestag der Partei Die Linke, die Bürger mit einer warmen Mahlzeit besänftigen und auf seine Seite ziehen? Nicht ganz ... Mehr
  • 31.08.2013

    "Ich bevorzuge das Machbare"

    Ostdeutschland, Kuba und die Unzufriedenheit der eigenen Genossen: Mit Michael Leutert (Die Linke) auf einen Kaffee im "Turmbrauhaus". Auf dem Teller mag er es eher deftig. Auch das ein Grund, warum man Michael Leutert ab und an im "Turmbrauhaus" treffen kann. "Außerdem bekommt man hier viel von der Chemnitzer Atmosphäre mit", fügt er hinzu, zündet sich eine Zigarette an und fingert nebenbei noch schnell auf seinem Smartphone herum ... Mehr
  • 11.06.2013, Tino Moritz / Freie Presse

    "Eigentlich eine Frechheit"

    "Eigentlich eine Frechheit" - Die Opposition fragte im Mai 2012 vergeblich nach Mehrkosten beim Euro Hawk Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Linke) wirft dem Verteidigungsministerium eine doppelte Lüge vor. Mit dem Chemnitzer sprach Tino Moritz. Freie Presse: Wie kamen Sie im Mai 2012 ... Mehr
  • 10.06.2013, nd-online / Agenturen

    Minister belog offenbar Linken-Abgeordneten

    Drohende Mehrkosten von 500 Millionen Euro trotz konkreter Nachfrage von Michael Leutert verschwiegen / CSU stellt sich hinter Thomas de Maizière Berlin (Agenturen/nd). Das Verteidigungsministerium hat das Parlament offenbar monatelang über das Ausmaß der Probleme mit dem umstrittenen Drohnen-Projekts Euro Hawk und die drohenden Mehrkosten für die Steuerzahler im Unklaren gelassen ... Mehr
  • 10.06.2013, Matthias Gebauer / SPON

    Ministerium verschwieg Bundestag Ausmaß des Drohnen-Debakels

    Neuer Ärger für Thomas de Maizière: Obwohl sein Haus die Probleme bei der Zulassung des "Euro Hawk" seit Februar 2012 kannte, wurden Fragen aus dem Parlament ausweichend beantwortet. Die Linken-Fraktion spricht von einer "doppelten Lüge". Das Verteidigungsministerium unterThomas de Maizière (CDU) hat den Bundestag über das Ausmaß der Probleme bei der Entwicklung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" im Dunkeln gelassen ... Mehr
  • 08.06.2013

    Linke-Abgeordnete: »Selbstanzeige« beim Verfassungsschutz

    »Lassen uns nicht spalten«: Bundestagsabgeordnete treten Cuba Sí bei – und kritisierten Beobachtung durch Inlandsgeheimdienst als »absurd« Berlin (nd). Acht Bundestagsabgeordnete der Linken sind dem Solidaritätsnetzwerk Cuba Sí beigetreten und haben dies sogleich dem Verfassungsschutz angezeigt – aus Protest gegen die Überwachung der Linkspartei-Arbeitsgemeinschaft durch den Geheimdienst ... Mehr
  • 06.06.2013, gp / Freie Presse

    Zuschuss für Eisenbahnverein

    Der Verein der Eisenbahnfreunde Richard Hartmann erhält 82.000 Euro aus Bundesmitteln für die europaweit einmalige Seilablaufanlage auf dem Gelände des früheren Rangierbahnhofs in Hilbersdorf, die er seit dem vergangenen Jahr saniert. Das teilte gestern der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Die Linke) nach einer Beratung des Haushaltausschusses mit ... Mehr
  • 06.03.2013, Michael Brandenburg / Freie Presse

    Fördergeld für zwei Denkmale in Aussicht

    Für die Dorfkirche Adelsberg und die Seilablaufanlage in Hilbersdorf könnten 2013 Bundes- und Landesmittel für fließen. Laut Rathaus und Politikern bestehen gute Chancen dafür. Thomas Morgenstern ist zuversichtlich. Laut dem Denkmal-Verantwortlichen der Stadtverwaltung können der Verein Eisenbahnfreunde Richard Hartmann und die Kirchgemeinde Adelsberg in diesem Jahr mit Fördergeld aus einem Sonderprogramm des Bundes rechnen ... Mehr
  • 22.02.2013, mdr

    Bundestag hebt Immunität von Lay und Leutert auf

    Der Bundestag hat die Immunität der sächsischen Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert aufgehoben. Damit kann die Staatsanwaltschaft Dresden gegen die beiden Linken-Politiker Anklage erheben. Die Behörde will gegen Lay und Leutert wegen ihrer Teilnahme an Blockaden gegen Rechtsextreme am 19. Februar 2011 in Dresden vorgehen. Der Immunitätsausschuss des Bundestages hatte bereits im Februar 2012 dem Antrag stattgegeben. Danach zog sich das Verfahren jedoch hin und wurde durch den Bundestagsentscheid nun endgültig abgeschlossen. Mehr
  • 21.02.2013, lvz-online / dapd

    Immunität von Lay und Leutert aufgehoben

    Berlin. Die Staatsanwanwaltschaft Dresden kann gegen die beiden Bundestagsabgeordneten der Linken, Caren Lay und Michael Leutert, ermitteln. Der Bundestag hob am Donnerstag die Immunität der beiden Abgeordneten auf. Hintergrund ist die Blockade eines Neonazi-Aufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden, an der die beiden Abgeordneten teilnahmen. Mehr
  • 02.02.2013, Peter Wolter (junge welt)

    »Natürlich bin ich wieder in Dresden dabei«

    Ein Gespräch mit Michael LeutertInterview: Peter Wolter Foto: Michael Gottschalk/dapd Michael Leutert ist Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, er ist Mitglied des Haushaltsausschusses Der Immunitätsausschuß des Bundestags hat am Donnerstag grünes Licht gegeben: Sie und Ihre Fraktionskollegin Caren Lay dürfen jetzt von der Staatsanwaltschaft Dresden angeklagt werden. Sind Sie vom Ausschuß angehört worden? Das war die dritte Sitzung, die sich mit uns beschäftigte – auch daran durften wir nicht teilnehmen, obwohl es von der Geschäftsordnung her möglich gewesen wäre. Mehr
  • 01.02.2013, Cordula Eubel, Christian Tretbar (Tagesspiegel)

    Zwei Linke verlieren ihre Immunität

    Nach bisherigem Stand stehen Dresden in diesem Jahr zwar keine heftige Auseinandersetzungen bevor, weil die Neonazis ihre Aufmärsche zum Jahrestag der Bombardierung der sächsischen Landeshauptstadt nicht planen. Dafür sorgt nun die Demonstration und vor allem die Gegendemo aus dem letzten Jahr für neue Aufregung. Denn auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der dafür zuständige Ausschuss des Deutschen Bundestages die Immunität von zwei Linken-Bundestagsabgeordneten aufgehoben. Mehr
  • 29.01.2013, Freie Presse/ dpa

    Bündnis bereitet Blockade vor

    Trotz laufender Ermittlungserfahren wegen der Blockade von Neonazi-Aufmärschen in Dresden richtet sich das Bündnis "Dresden nazifrei" auf neue derartige Aktionen ein. An diesem Samstag soll es wie in den Vorjahren ein öffentliches Blockade-Training geben, kündigte das Bündnis gestern an. Daneben ist den Akteuren wichtig, dass ein Gericht klärt, ob Blockaden durch das Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sind. (...) Mehr
  • 28.01.2013, SZ-Online / dpa

    Blockierer von Neonazi-Aufmarsch wollen endlich Klarheit

    Es geht wieder los: Der 13. Februar naht und damit die Proteste gegen marschierende Neonazis in Dresden. Dresden. Trotz laufender Ermittlungsverfahren wegen der Blockade von Neonazi-Aufmärschen in Dresden richtet sich das Bündnis „Dresden nazifrei“ auf neue derartige Aktionen ein. An diesem Sonnabend soll es wie in den Vorjahren ein öffentliches Blockadetraining geben, kündigte das Bündnis am Montag in Dresden an. Daneben ist den Akteuren wichtig, dass ein Gericht klärt, ob Blockaden durch das Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sind. Mehr
  • 28.01.2013, Stephan Lohse / dpad / OVZ-Online

    Bündnis „Nazifrei“ rügt Sächsische Justiz wegen Blockade-Urteilen

    Dresden. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ wendet sich gegen die Kriminalisierung seiner Blockaden des jährlichen Aufmarsches von Rechtsextremisten am 13. Februar. Auch der große Aufwand der Justiz habe bisher zu keiner Rechtssicherheit geführt, sagte Bündnissprecher Silvio Lang. Noch immer sei nicht abschließend geklärt, ob Blockaden von Nazi-Demonstrationen verboten seien oder die Blockierer auch ein Recht auf Versammlungsfreiheit hätten, sagte Lang. Von 351 Verfahren Mehr
  • 14.12.2012, gp (Freie Presse)

    Durchschnitts-Lohn

    Mit einem etwa fünf Meter großen Transparent mit der Aufschrift "Ihnen ein frohes Fest! Der Verkäuferin einen guten Lohn" hat der Bundestagsabgeordnete der Chemnitzer Linken, Michael Leutert, gestern am Weihnachtsmarkt auf das allgemeine Lohngefälle zwischen alten und neuen Bundesländern aufmerksam gemacht. Hintergrund der Aktion war die Tatsache, dass die Durchschnittslöhne in Sachsen um mehr als 17 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt lägen. Mehr
  • 26.10.2012, Stephan Lorenz (Freie Presse)

    Schwarz-Gelb entscheidet sich für Transparenz in zehn Stufen

    BERLIN - Die Debatte um die Nebeneinkünfte des SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück hatte den Stein ins Rollen gebracht: Gestern nun verkündete die schwarz-gelbe Regierungskoalition eine verschärfte neue Regelung über die Veröffentlichung der zumeist gut dotierten Nebenjobs der Berliner Volksvertreter. Künftig muss alles detaillierter angegeben werden als bisher. Die Opposition bescheinigte der Koalition zwar, sich bewegt zu haben. Die Regelung reiche aber nicht aus. SPD, Linke und Grüne setzen sich weiter für eine exaktere Offenlegung der Nebeneinkünfte ein. Mehr
  • 20.10.2012, dpa

    Linke sieht sächsische Regierungskoalition in der Sackgasse

    Kipping stimmte ihre Partei auf den Bundestagswahlkampf ein und kritisierte dabei scharf den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Zumindest die SPD-Linke und die in der Partei organisierten Gewerkschafter müssten sich nun entscheiden, „folgen sie ihrem Herzen nach links oder folgen sie ihrem Kandidaten nach rechts“, sagte sie. Es sei schwer vorstellbar, sich mit einem Mann wie Steinbrück auf ein gemeinsames Reformprogramm zu verständigen. Er stehe wie kein anderer in der SPD für die Agenda 2010 und Hartz IV. Jedoch sei Steinbrücks Zeit mit dem Wahltag ohnehin zu Ende. Mehr
  • 23.07.2012, Johannes Schulten / Junge Welt

    Schlechte Aussichten für TLG-Mieter

    Es war ein mutiges Projekt. Nun ist es offenbar gescheitert. Die von der Linkspartei als Käufer für die 11500 Wohnungen des bundeseigenen Immobilienunternehmens TLG ins Leben gerufene Genossenschaft »TLGFairwohnen« wurde vom laufenden Bieterverfahren ausgeschlossen. »Die Entscheidung gegen die »TLGFairwohnen« macht deutlich, daß die Interessen der Mieterinnen und Mieter beim Bundesfinanzministerium keine Rolle spielen«, kommentierte Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Linken im Bundestag, am Freitag die Entscheidung des zuständigen Bundesfinanzministeriums. Über Gründe für das Ausscheiden ist bisher nichts bekannt. Mehr
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