Presse

  • 14.12.2012, gp (Freie Presse)

    Durchschnitts-Lohn

    Mit einem etwa fünf Meter großen Transparent mit der Aufschrift "Ihnen ein frohes Fest! Der Verkäuferin einen guten Lohn" hat der Bundestagsabgeordnete der Chemnitzer Linken, Michael Leutert, gestern am Weihnachtsmarkt auf das allgemeine Lohngefälle zwischen alten und neuen Bundesländern aufmerksam gemacht. Hintergrund der Aktion war die Tatsache, dass die Durchschnittslöhne in Sachsen um mehr als 17 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt lägen. Mehr
  • 26.10.2012, Stephan Lorenz (Freie Presse)

    Schwarz-Gelb entscheidet sich für Transparenz in zehn Stufen

    BERLIN - Die Debatte um die Nebeneinkünfte des SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück hatte den Stein ins Rollen gebracht: Gestern nun verkündete die schwarz-gelbe Regierungskoalition eine verschärfte neue Regelung über die Veröffentlichung der zumeist gut dotierten Nebenjobs der Berliner Volksvertreter. Künftig muss alles detaillierter angegeben werden als bisher. Die Opposition bescheinigte der Koalition zwar, sich bewegt zu haben. Die Regelung reiche aber nicht aus. SPD, Linke und Grüne setzen sich weiter für eine exaktere Offenlegung der Nebeneinkünfte ein. Mehr
  • 20.10.2012, dpa

    Linke sieht sächsische Regierungskoalition in der Sackgasse

    Kipping stimmte ihre Partei auf den Bundestagswahlkampf ein und kritisierte dabei scharf den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Zumindest die SPD-Linke und die in der Partei organisierten Gewerkschafter müssten sich nun entscheiden, „folgen sie ihrem Herzen nach links oder folgen sie ihrem Kandidaten nach rechts“, sagte sie. Es sei schwer vorstellbar, sich mit einem Mann wie Steinbrück auf ein gemeinsames Reformprogramm zu verständigen. Er stehe wie kein anderer in der SPD für die Agenda 2010 und Hartz IV. Jedoch sei Steinbrücks Zeit mit dem Wahltag ohnehin zu Ende. Mehr
  • 23.07.2012, Johannes Schulten / Junge Welt

    Schlechte Aussichten für TLG-Mieter

    Es war ein mutiges Projekt. Nun ist es offenbar gescheitert. Die von der Linkspartei als Käufer für die 11500 Wohnungen des bundeseigenen Immobilienunternehmens TLG ins Leben gerufene Genossenschaft »TLGFairwohnen« wurde vom laufenden Bieterverfahren ausgeschlossen. »Die Entscheidung gegen die »TLGFairwohnen« macht deutlich, daß die Interessen der Mieterinnen und Mieter beim Bundesfinanzministerium keine Rolle spielen«, kommentierte Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Linken im Bundestag, am Freitag die Entscheidung des zuständigen Bundesfinanzministeriums. Über Gründe für das Ausscheiden ist bisher nichts bekannt. Mehr
  • 20.07.2012, Tom Strohschneider / Lafontaines Linke

    Aussortiert

    Wie das Neue Deutschland berichtet, ist die von der Linkspartei initiierte Genossenschaft TLG Fairwohnen im Bieterverfahren um den Verkauf von rund 12.000 bundeseigenen Wohnungen aussortiert worden. Das Projekt sei „aus dem Rennen“, so die Aufsichtsratsvorsitzende von Fairwohnen, die Bundestagsabgeordnete Heidrun Bluhm. Die Genossenschaft wollte die Wohnungen im Falle eines Zuschlags „in das Eigentum der selbstorganisierten Bewohnerinnen und Bewohner überführen, damit diese sie langfristig eigenständig bewirtschaften können“. Mehr
  • 17.07.2012, Jan-Dirk Franke (Freie Presse)

    Bahn will Strecke nach Leipzig ausbauen - aber erst nach 2020

    Das Klischee von den Verspätungen, mit denen bei der Deutschen Bahn immer zu rechnen ist, schien auch der gestrige Bahngipfel in Chemnitz zu bestätigen. Die Runde um Bahnchef Rüdiger Grube und Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) rückte 15 Minuten später als angekündigt zur Pressekonferenz im Rathaus an. Ludwig rückte das Bild jedoch gleich zurecht: Die Verspätung sei Mehr
  • 16.07.2012, dpa Chemnitz

    Zugverspätung: Politiker verpasst Bahnchef Grube

    Seit Jahren drängt die Region Chemnitz auf eine bessere Fernverkehrsanbindung bei der Bahn. Das beste Argument dafür lieferte nun einer, der beim Treffen mit Bahn-Vorstandschef Rüdiger Grube gar nicht dabei war: Der Linke-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert verpasste den 10-Uhr-Termin am Montag mit Grube in Chemnitz wegen eines verspäteten ICE von Berlin nach Leipzig Mehr
  • 08.07.2012

    Unerhörte Lohnunterschiede

    Einkommen auf maximal 40 000 Euro im Monat begrenzen - der Vorschlag unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping hörte sich anfangs irritierend an. Alles darüber an die Gemeinschaft abgeben? Zielt die Forderung überhaupt in die richtige Richtung? Zunächst mal: Ein Problem besteht, und wir müssen darüber reden. Wenn der Vorstand eines Dax-Konzerns ungefähr hundert Mal so viel wie eine Kindergärtnerin verdient, muss man schon fragen, ob das noch angemessen ist. Die Entwicklung verdeutlicht dies: Mehr
  • 14.06.2012, news-chemnitz.de

    Chemnitzer Bahnanbindung: Heftiger Streit im Landtag

    Die schlechte Bahnanbindung von Chemnitz ist nun auch Thema im Landtag in Dresden. In einer Debatte zur Verkehrspolitik, die von den Grünen beantragt worden war, gab es heftige Diskussionen um die Frage, wer für den Stillstand verantwortlich ist. Im Mittelpunkt stand dabei besonders der vage geplante Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig zu einer Fernverkehrsstrecke. Mehr
  • 09.06.2012, Michael Leutert

    Bahngipfel in Chemnitz

    Auch zwei Tage nach dem Bahngipfel in Chemnitz ist die Enttäuschung in der Stadt groß. "Bloße Absichtserklärungen lösen keines der Probleme, die Chemnitz aus der fehlenden Fernverkehrsanbindung erwachsen", machte Michael Leutert, Chemnitzer Bundestagsabgeordneter der LINKEN, seinem Unmut Luft. "Es gibt keine konkreten Zusagen für die dringend notwendige Fernverkehrsanbindung von Chemnitz. Die Vereinbarung von Vorplanungen für den Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig ist völlig unzureichend“, so Leutert weiter. Mehr
  • 06.06.2012, Anon. (News aus Chemnitz)

    Chemnitz: Über 4.200 Unterschriften zum Bahnappell

    Bis zum Mittwochnachmittag haben sich bereits über 4.200 Personen auf der Unterschriftenliste zum Bahnappell der Stadt Chemnitz eingetragen. Die Tendenz ist weiter steigend, so dass nun beschlossen wurde, die Aktion bis zum 16. Juli zu verlängern. Bis dahin kann sich jeder, der sich für einen Fernverkehrsanschluss der Region Chemnitz einsetzen möchte, im Internet oder auf den ausliegenden Listen in Rathäusern, Bürgerservicestellen und der Chemnitz-Information einschreiben. Mehr
  • 08.03.2012, Freie Presse (ali)

    Was unsere Bundestagsabgeordneten zum Zapfenstreich für Wulff sagen

    Ob sie den Zapfenstreich für Christian Wulff richtig finden, fragte die "Freie Presse" die Bundestagsabgeordneten aus Südwestsachsen. (...) Michael Luther (CDU): Manchmal ist es klüger, eine an sich richtige Zeremonie nicht stattfinden zu lassen, wenn weiterer Schaden dadurch vermieden werden kann. Michael Leutert (Linke): Wulffs Wirken ist durch die Ermittlungen überschattet. Wulff würde dem Amt des Bundespräsidenten gegenüber Respekt erweisen, wenn er freiwillig auf den Zapfenstreich verzichtet. Mehr
  • 08.03.2012, Matthias Meisner (Der Tagesspiegel)

    „Ich verkörpere nicht mehr die Zukunft“

    ... Mehr
  • 06.03.2012, Michael Müller (Freie Presse)

    Polizei erntet nach Friedenstag Lob, Zweifel und Kritik

    Chemnitz. Welch ein Unterschied zum vergangenen Jahr: Die Organisatoren der Veranstaltungen zum 5. März mit mehreren Tausend Teilnehmern äußern sich nahezu durchweg positiv über die Resonanz auf die einzelnen Veranstaltungen und mit Blick deren offenbar überaus friedlichen Verlauf. Ausdrückliches Lob gibt es für die Kooperationsbereitschaft von Polizei und Ordnungsbehörde - bei zum Teil deutlicher Kritik an scharfen Personenkontrollen und einer intensiven Videoüberwachung. Der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Klaus Bartl (Die Linke) kündigte an, die Zugangskontrollen der Polizei an den Eingängen zur Auftaktveranstaltung einer Demonstration am Hauptbahnhof im Landtag thematisieren zu wollen. "Wir müssen klären, ob ein Verstoß gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit vorliegt", sagte er. Mehr
  • 23.02.2012, Jens Eumann (Freie Presse)

    Spritpreis-Explosion: ADAC fordert Entlastung für Pendler

    Berlin/Chemnitz - Angesichts der Rekordpreise für Benzin hat der ADAC eine Erhöhung der Pendlerpauschale um mindestens zehn Cent pro Kilometer gefordert. Pendler litten derzeit besonders unter den Kraftstoffpreisen, sagte ADAC-Präsident Peter Meyer. Die Politik dürfe nicht zusehen, wie Mobilität "immer unbezahlbarer" wird. In der Politik stieß der Vorschlag gestern auf unterschiedliches Echo: Mehr
  • 10.02.2012, dapd-lsc (Freie Presse online)

    Staatsanwaltschaft kann weiter gegen Linke-Abgeordnete ermitteln

    Zwei Bundestagsabgeordnete der Linken müssen sich weiteren staatsanwaltlichen Ermittlungen stellen. Der Immunitätsausschuss lehnte es am Donnerstag mehrheitlich ab, die Immunität von Caren Lay und Michael Leutert wieder herzustellen, wie die Linksfraktion am Abend mitteilte. Die beiden hatten im Februar 2011 an einer Blockade gegen die Neonazi-Aufmärsche in Dresden teilgenommen. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihnen vor, dabei gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, beklagte, der Ausschuss habe seine "Verantwortung dafür, einen wirksamen Schutz von Abgeordneten vor ungerechtfertigter politischer Verfolgung zu gewährleisten, gründlich verfehlt". In der Sitzung sei es Lay und Leutert zudem verweigert worden, zu den Umständen und Hintergründen ihrer strafrechtlichen Verfolgung Stellung zu nehmen. Mehr
  • 09.02.2012, sl (Dresdner Neueste Nachrichten)

    Immunitätsausschuss des Bundestages entzieht Lay und Leutert die Immunität

    Der Immunitätsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag den beiden Abgeordneten der Linkspartei Caren Lay und Michael Leutert ihre Immunität entzogen. Damit kann die Staatsanwaltschaft Dresden weiter gegen beide Politiker wegen ihrer Blockade eines Nazi-Aufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden ermitteln. Leutert sprach anschließend von einem „verheerenden Signal". Wenige Tage vor dem Jahrestag dokumentiere die Entscheidung, dass die Staatsanwaltschaft hart gegen Protestierende durchgreife - auf Basis einer anzeige der NPD, wie Leutert betonte. Die Entscheidung zeige auch, dass kein Bürger mehr sicher sei, nach Demos gegen die Rechtsextremen, in den Zugriff der Justiz zu geraten. Mehr
  • 09.02.2012, vk (Lafontaines Linke)

    Gründlich verfehlt

    Der Immunitätsausschuss des Bundestags hat am Donnerstag den Weg für ein Strafverfahren der sächsischen Justiz gegen die linken Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert freigemacht. In der Partei stieß das auf heftige Kritik – nicht zuletzt, da die Ermittlungen auf Grund einer NPD-Anzeige in Gang gesetzt wurden und offenbar auch die SPD-Vertreter in dem Ausschuss für die Aufhebung der Immunität stimmten, was in Kontrast zu den sozialdemokratischen Aufrufen steht, sich an den auch dieses Jahr geplanten Blockaden von Nazi-Aktionen in Dresden zu beteiligen. Linken-Chef Klaus Ernst erklärte, er sei „besonders vom Abstimmungsverhalten der SPD enttäuscht“; der Ausschuss habe „der Demokratie einen Bärendienst erwiesen“. Ernst nannte die Ausschuss-Entscheidung ein „Signal der Einschüchterung“ und forderte, „wir müssen ernsthaft darüber nachdenken, wie wir künftig sicher stellen, dass das Demonstrationsrecht friedliche Demokraten schützt und nicht rechtsextreme Verfassungsfeinde“. Mehr
  • 03.02.2012, Marion Baumann (junge welt)

    »Politisch motiviert«

    Der Wiesbadener Landtag hat am Mittwoch abend den Weg für Anklagen der Staatsanwaltschaft Dresden gegen die beiden Fraktionsvorsitzenden der hessischen Linkspartei freigemacht. Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde die parlamentarische Immunität von Janine Wissler und Willi van Ooyen aufgehoben. Wissler nannte dies »ein trauriges und zugleich bedenkliches Signal ins In- und Ausland«. (...) Mehr
  • 31.01.2012

    Verfassungsschutz bespitzelte Linke schärfer als gedacht

    ... Mehr
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