Presse

  • 17.07.2012, Jan-Dirk Franke (Freie Presse)

    Bahn will Strecke nach Leipzig ausbauen - aber erst nach 2020

    Das Klischee von den Verspätungen, mit denen bei der Deutschen Bahn immer zu rechnen ist, schien auch der gestrige Bahngipfel in Chemnitz zu bestätigen. Die Runde um Bahnchef Rüdiger Grube und Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) rückte 15 Minuten später als angekündigt zur Pressekonferenz im Rathaus an. Ludwig rückte das Bild jedoch gleich zurecht: Die Verspätung sei Mehr
  • 16.07.2012, dpa Chemnitz

    Zugverspätung: Politiker verpasst Bahnchef Grube

    Seit Jahren drängt die Region Chemnitz auf eine bessere Fernverkehrsanbindung bei der Bahn. Das beste Argument dafür lieferte nun einer, der beim Treffen mit Bahn-Vorstandschef Rüdiger Grube gar nicht dabei war: Der Linke-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert verpasste den 10-Uhr-Termin am Montag mit Grube in Chemnitz wegen eines verspäteten ICE von Berlin nach Leipzig Mehr
  • 08.07.2012

    Unerhörte Lohnunterschiede

    Einkommen auf maximal 40 000 Euro im Monat begrenzen - der Vorschlag unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping hörte sich anfangs irritierend an. Alles darüber an die Gemeinschaft abgeben? Zielt die Forderung überhaupt in die richtige Richtung? Zunächst mal: Ein Problem besteht, und wir müssen darüber reden. Wenn der Vorstand eines Dax-Konzerns ungefähr hundert Mal so viel wie eine Kindergärtnerin verdient, muss man schon fragen, ob das noch angemessen ist. Die Entwicklung verdeutlicht dies: Mehr
  • 14.06.2012, news-chemnitz.de

    Chemnitzer Bahnanbindung: Heftiger Streit im Landtag

    Die schlechte Bahnanbindung von Chemnitz ist nun auch Thema im Landtag in Dresden. In einer Debatte zur Verkehrspolitik, die von den Grünen beantragt worden war, gab es heftige Diskussionen um die Frage, wer für den Stillstand verantwortlich ist. Im Mittelpunkt stand dabei besonders der vage geplante Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig zu einer Fernverkehrsstrecke. Mehr
  • 09.06.2012, Michael Leutert

    Bahngipfel in Chemnitz

    Auch zwei Tage nach dem Bahngipfel in Chemnitz ist die Enttäuschung in der Stadt groß. "Bloße Absichtserklärungen lösen keines der Probleme, die Chemnitz aus der fehlenden Fernverkehrsanbindung erwachsen", machte Michael Leutert, Chemnitzer Bundestagsabgeordneter der LINKEN, seinem Unmut Luft. "Es gibt keine konkreten Zusagen für die dringend notwendige Fernverkehrsanbindung von Chemnitz. Die Vereinbarung von Vorplanungen für den Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig ist völlig unzureichend“, so Leutert weiter. Mehr
  • 06.06.2012, Anon. (News aus Chemnitz)

    Chemnitz: Über 4.200 Unterschriften zum Bahnappell

    Bis zum Mittwochnachmittag haben sich bereits über 4.200 Personen auf der Unterschriftenliste zum Bahnappell der Stadt Chemnitz eingetragen. Die Tendenz ist weiter steigend, so dass nun beschlossen wurde, die Aktion bis zum 16. Juli zu verlängern. Bis dahin kann sich jeder, der sich für einen Fernverkehrsanschluss der Region Chemnitz einsetzen möchte, im Internet oder auf den ausliegenden Listen in Rathäusern, Bürgerservicestellen und der Chemnitz-Information einschreiben. Mehr
  • 08.03.2012, Freie Presse (ali)

    Was unsere Bundestagsabgeordneten zum Zapfenstreich für Wulff sagen

    Ob sie den Zapfenstreich für Christian Wulff richtig finden, fragte die "Freie Presse" die Bundestagsabgeordneten aus Südwestsachsen. (...) Michael Luther (CDU): Manchmal ist es klüger, eine an sich richtige Zeremonie nicht stattfinden zu lassen, wenn weiterer Schaden dadurch vermieden werden kann. Michael Leutert (Linke): Wulffs Wirken ist durch die Ermittlungen überschattet. Wulff würde dem Amt des Bundespräsidenten gegenüber Respekt erweisen, wenn er freiwillig auf den Zapfenstreich verzichtet. Mehr
  • 08.03.2012, Matthias Meisner (Der Tagesspiegel)

    „Ich verkörpere nicht mehr die Zukunft“

    ... Mehr
  • 06.03.2012, Michael Müller (Freie Presse)

    Polizei erntet nach Friedenstag Lob, Zweifel und Kritik

    Chemnitz. Welch ein Unterschied zum vergangenen Jahr: Die Organisatoren der Veranstaltungen zum 5. März mit mehreren Tausend Teilnehmern äußern sich nahezu durchweg positiv über die Resonanz auf die einzelnen Veranstaltungen und mit Blick deren offenbar überaus friedlichen Verlauf. Ausdrückliches Lob gibt es für die Kooperationsbereitschaft von Polizei und Ordnungsbehörde - bei zum Teil deutlicher Kritik an scharfen Personenkontrollen und einer intensiven Videoüberwachung. Der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Klaus Bartl (Die Linke) kündigte an, die Zugangskontrollen der Polizei an den Eingängen zur Auftaktveranstaltung einer Demonstration am Hauptbahnhof im Landtag thematisieren zu wollen. "Wir müssen klären, ob ein Verstoß gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit vorliegt", sagte er. Mehr
  • 23.02.2012, Jens Eumann (Freie Presse)

    Spritpreis-Explosion: ADAC fordert Entlastung für Pendler

    Berlin/Chemnitz - Angesichts der Rekordpreise für Benzin hat der ADAC eine Erhöhung der Pendlerpauschale um mindestens zehn Cent pro Kilometer gefordert. Pendler litten derzeit besonders unter den Kraftstoffpreisen, sagte ADAC-Präsident Peter Meyer. Die Politik dürfe nicht zusehen, wie Mobilität "immer unbezahlbarer" wird. In der Politik stieß der Vorschlag gestern auf unterschiedliches Echo: Mehr
  • 10.02.2012, dapd-lsc (Freie Presse online)

    Staatsanwaltschaft kann weiter gegen Linke-Abgeordnete ermitteln

    Zwei Bundestagsabgeordnete der Linken müssen sich weiteren staatsanwaltlichen Ermittlungen stellen. Der Immunitätsausschuss lehnte es am Donnerstag mehrheitlich ab, die Immunität von Caren Lay und Michael Leutert wieder herzustellen, wie die Linksfraktion am Abend mitteilte. Die beiden hatten im Februar 2011 an einer Blockade gegen die Neonazi-Aufmärsche in Dresden teilgenommen. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihnen vor, dabei gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, beklagte, der Ausschuss habe seine "Verantwortung dafür, einen wirksamen Schutz von Abgeordneten vor ungerechtfertigter politischer Verfolgung zu gewährleisten, gründlich verfehlt". In der Sitzung sei es Lay und Leutert zudem verweigert worden, zu den Umständen und Hintergründen ihrer strafrechtlichen Verfolgung Stellung zu nehmen. Mehr
  • 09.02.2012, sl (Dresdner Neueste Nachrichten)

    Immunitätsausschuss des Bundestages entzieht Lay und Leutert die Immunität

    Der Immunitätsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag den beiden Abgeordneten der Linkspartei Caren Lay und Michael Leutert ihre Immunität entzogen. Damit kann die Staatsanwaltschaft Dresden weiter gegen beide Politiker wegen ihrer Blockade eines Nazi-Aufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden ermitteln. Leutert sprach anschließend von einem „verheerenden Signal". Wenige Tage vor dem Jahrestag dokumentiere die Entscheidung, dass die Staatsanwaltschaft hart gegen Protestierende durchgreife - auf Basis einer anzeige der NPD, wie Leutert betonte. Die Entscheidung zeige auch, dass kein Bürger mehr sicher sei, nach Demos gegen die Rechtsextremen, in den Zugriff der Justiz zu geraten. Mehr
  • 09.02.2012, vk (Lafontaines Linke)

    Gründlich verfehlt

    Der Immunitätsausschuss des Bundestags hat am Donnerstag den Weg für ein Strafverfahren der sächsischen Justiz gegen die linken Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert freigemacht. In der Partei stieß das auf heftige Kritik – nicht zuletzt, da die Ermittlungen auf Grund einer NPD-Anzeige in Gang gesetzt wurden und offenbar auch die SPD-Vertreter in dem Ausschuss für die Aufhebung der Immunität stimmten, was in Kontrast zu den sozialdemokratischen Aufrufen steht, sich an den auch dieses Jahr geplanten Blockaden von Nazi-Aktionen in Dresden zu beteiligen. Linken-Chef Klaus Ernst erklärte, er sei „besonders vom Abstimmungsverhalten der SPD enttäuscht“; der Ausschuss habe „der Demokratie einen Bärendienst erwiesen“. Ernst nannte die Ausschuss-Entscheidung ein „Signal der Einschüchterung“ und forderte, „wir müssen ernsthaft darüber nachdenken, wie wir künftig sicher stellen, dass das Demonstrationsrecht friedliche Demokraten schützt und nicht rechtsextreme Verfassungsfeinde“. Mehr
  • 03.02.2012, Marion Baumann (junge welt)

    »Politisch motiviert«

    Der Wiesbadener Landtag hat am Mittwoch abend den Weg für Anklagen der Staatsanwaltschaft Dresden gegen die beiden Fraktionsvorsitzenden der hessischen Linkspartei freigemacht. Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde die parlamentarische Immunität von Janine Wissler und Willi van Ooyen aufgehoben. Wissler nannte dies »ein trauriges und zugleich bedenkliches Signal ins In- und Ausland«. (...) Mehr
  • 31.01.2012

    Verfassungsschutz bespitzelte Linke schärfer als gedacht

    ... Mehr
  • 25.01.2012, mdr Sachsen

    Ermittlungen gegen weitere Linken-Abgeordnete wegen Demo-Blockade

    Die Staatsanwaltschaft Dresden hat wegen der Blockade eines Neonazi-Aufzuges im Februar 2011 in Dresden weitere sächsische Linken-Politiker ins Visier genommen. Wie die Landtagsfraktion der Partei mitteilte, hat die Ermittlungsbehörde gegen den Abgeordneten Falk Neubert ein Verfahren wegen der "Sprengung einer Versammlung" eingeleitet. Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) sei bereits informiert worden. Neubert hatte unter anderem an Sitzblockaden und Protesten teilgenommen, der genehmigte Neonazi-Aufzug konnte deshalb nicht stattfinden. Gleichzeitig wurde bekannt, dass dem Chemnitzer Linken-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert der Entzug der Immunität droht. Sein Fall liege bereits dem Immunitätsausschuss des Bundestages zur Entscheidung vor, sagte Leutert am Dienstag. Der Politiker, der auch der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Linken im Bundestag ist, kritisierte die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft. "Für friedlichen Protest gegen Nazis darf man nicht bestraft werden", sagte Leutert. Mehr
  • 25.01.2012, sz-online/ Chemnitzer Morgenpost

    Nazi-Blockade: Ermittlungen auch gegen Bundespolitiker

    Nach mehreren Landtagsfraktions-Chefs stehen nun auch Bundestagsabgeordnete der Linken wegen der Blockade des Dresdner Neonazi-Aufmarschs im Februar im Visier der Staatsanwaltschaft. Die Behörde hat die Aufhebung der Immunität der Parlamentarier beantragt. Dresden. Der Chemnitzer Michael Leutert erklärte gestern, dass sein Fall bereits dem Immunitätsausschuss des Bundestags vorliege. Zuvor war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Dresden auch gegen Linke-Bundesgeschäftsführerin Caren Lay ein Ermittlungsverfahren einleiten will. Mehr
  • 23.01.2012, Martin Ling (neues deutschland)

    Deutschland gilt in Kuba als Hardliner

    Nach zehnjähriger Abstinenz reiste vom 7. bis 13. Januar erstmals wieder eine Bundestagsdelegation nach Kuba. Zur Delegation des Haushaltsausschusses gehörte Michael Leutert von der Linksfraktion. Über die Entwicklung der deutsch-kubanischen Beziehungen sprach mit ihm für »nd« Martin Ling. nd: Zeichnet sich in den deutsch-kubanischen Beziehungen Tauwetter ab oder wie lässt sich der erste Besuch einer Bundestagsdelegation seit 2002 erklären? Für Euphorie ist es sicher zu früh, ein Zeichen der Annäherung war der Besuch auf alle Fälle. Er wurde im Haushaltsausschuss interfraktionell über ein Jahr vorbereitet. Dabei mussten angesichts des kühlen Verhältnisses einige Hindernisse aus dem Weg geräumt werden. Mehr
  • 27.11.2011, Nachrichtenagentur Reuters

    Bundesregierung für Friedensverhandlungen mit Taliban

    Kurz vor der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn zeigt sich die Bundesregierung offen für Friedensgespräche mit den radikal-islamischen Taliban. "Wir können nicht jeden vom innerafghanischen Aussöhnungsprozess ausschließen, der einmal das Schwert in die Hand genommen hat", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maiziere der "Bild am Sonntag" in einem gemeinsamen Interview mit Außenminister Guido Westerwelle. Aussichten auf Erfolg gebe es nur, wenn eine ausreichende Zahl der wichtigen Gruppierungen mitwirke. "In dieser Situation kann der Westen nicht einfach sagen: Ihr seid die Bösen, mit euch verhandeln wir nicht." (...) Mehr
  • 24.11.2011, Focus

    Bildungsetat mit 12,94 Milliarden auf Rekordniveau

    Der Bildungsetat wird mit 12,94 Milliarden Euro im Jahr 2012 auf ein nie gesehenes Rekordniveau steigen. Bildungsministerin Annette Schavan wertete den Zuwachs in ihrem Etat als einen großen Schritt in Richtung „Bildungsrepublik Deutschland“.Die Opposition kritisierte den Bildungszuwachs als „Mogelpackung“. Mehr
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