Presse

  • 23.06.2016, Freie Presse

    Denkmalschutz: 360.000 Euro für drei Projekte

    Große Freude in der St.-Petri-Schloßkirchgemeinde: Für die Sanierung der Nordfassade der Schloßkirche stehen 200.000 Euro Fördermittel vom Bund in Aussicht. Das Geld sei gestern vom Haushaltsausschuss des Bundestages freigegeben worden, teilten die Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU), Detlef Müller (SPD) und Michael Leutert (Linke) mit ... Mehr
  • 10.06.2016, Martin Ling

    Mexiko lässt Yecenia Armenta frei

    (...) Armenta wurde von der Polizei gefoltert und vergewaltigt. Sie saß seit fast vier Jahren im Gefängnis, aber die Täter werden bis heute nicht verfolgt. 2012 wurde sie verhaftet und gefoltert. Sie unterschrieb daraufhin ein Geständnis für ein Verbrechen, das sie nie begangen hat: ihren Ehemann Alfredo Cuén Ojeda umgebracht zu haben ... Mehr
  • 02.06.2016, René Heilig

    A400M - Das fliegende Fass ohne Boden

    (...) Immer neue Mängel treten auf. Die Auslieferung stockt. Die Kosten steigen weiter. Kann man das Ausmaß schon überblicken? Nein, der A400M ist ein Fass ohne Boden. Bislang hat er die Steuerzahler über 9,5 Milliarden Euro gekostet, das sind bereits jetzt 1,4 Milliarden Euro mehr als anfangs veranschlagt – obwohl mit 53 sogar sieben Stück weniger geliefert werden als zunächst vereinbart ... Mehr
  • 30.05.2016, Alessandro Peduto

    Klage gegen Export von Militärdaten abgewiesen

    Die Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt Ermittlungen im Fall der Lieferung einer Software zur Herstellung einer dreidimensionalen, militärisch nutzbaren Weltkarte an die Vereinigten Arabischen Emirate ab. Der Linke-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert aus Chemnitz hatte gegen den Export von weltweiten Satelliten-Geodaten und einer Bearbeitungssoftware zur Erstellung des sogenannte Tandem-X-Höhenmodells geklagt ... Mehr
  • 27.05.2016, sachsen-fernsehen

    Hoher Besuch für CFC Blindenfussballer

    [Dies ist eine schriftliche Zusammenfassung des Filmberichts. Dieser ist vollständig mit allen Interviews und Fußballszenen auf der Seite von sachsen-fernsehen.de zu sehen.] Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, hat am Donnerstag die Blindenfußball-Mannschaft des Chemnitzer FC besucht ... Mehr
  • 27.05.2016, René Heilig

    Freie Umlaufbahn für Militärsatelliten

    Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz abgelehnt. Es geht um das Bundeswehr-Satellitensystem TanDEM-X. »Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat lassen sich dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt nicht entnehmen«, schreibt die Staatsanwaltschaft Koblenz dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert ... Mehr
  • 18.05.2016, Alessandro Peduto

    Weltkarte mit Sprengkraft

    Ein Rüstungsprojekt zur Erstellung dreidimensionaler Landkarten beschäftigt neuerdings die Justiz. Das Verteidigungsministerium hat militärisch nutzbare Software ohne Genehmigung in den Nahen Osten geliefert. Der Chemnitzer Linke-Abgeordnete Michael Leutert sieht darin einen Rechtsbruch. Es geht um ein ehrgeiziges Vorhaben ... Mehr
  • 18.05.2016, Deutscher Bundestag

    Abgeordnete in Mexiko: „Ein wichtiger Partner“

    Ob Politik, Wissenschaft, Wirtschaft oder Kultur: Mit dem Deutschland-Mexiko-Jahr, das im Mai 2016 begann, erhält der vielfältige Austausch zwischen den beiden Ländern eine besondere Bühne. Den Austausch zwischen Parlamentariern pflegt dieDeutsch-Mexikanische Parlamentariergruppe im Bundestag – und das kontinuierlich bereits seit 1987, allerdings meist abseits des großen Scheinwerferlichts ... Mehr
  • 06.05.2016, Michael Müller

    Fernbahn: Nachdenken über Plan B

    Die Oberbürgermeisterin zu Besuch beim Bundesverkehrsminister, etliche Protestbriefe von Bürgern, führenden Köpfen aus der Wirtschaft, Abgeordneten, Stadträten: Ob es der seit Jahren geforderte Ausbau der Bahnstrecke von Chemnitz nach Leipzig doch noch unter die als besonders wichtig geltenden Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans schafft? ( ... Mehr
  • 22.04.2016, René Heilig

    Zumindest schwimmen können sie

    Die andauernde Skandalserie um die Bundeswehrkorvetten vom Typ K 130 verärgert auch den Bundesrechnungshof - dennoch ist bereits ein neuer Schiffstyp ausgeschrieben. Am Donnerstag fand das dritte Halbjahrestreffen des »Rüstungsboards« statt. Verteidigungsministerium und Beschaffungsexperten hatten dabei einmal mehr jede Menge Pannen zu besprechen ... Mehr
  • 11.04.2016, Carolin Wöhrle, Joelle Reimer

    „Königsbronner Gespräche“ über die Flüchtlingskrise

    Die Flüchtlingskrise: das alles beherrschende Reizthema. Aber auch eine unüberwindbare Herausforderung? Diese Frage wurde bei den „Königsbronner Gesprächen“ diskutiert – in drei Gesprächsrunden mit Sicherheitsexperten, Journalisten und Politikern. (...) Welche außenpolitischen Ziele sich Deutschland als internationaler Akteur stecken muss, darüber diskutierte am Samstag ein drittes Panel, unter anderem mit Stefan Kornelius von der Süddeutschen Zeitung und dem Politologen Prof ... Mehr
  • 26.03.2016, Lorenz Hemicker (FAZ)

    Eine Weltkarte sorgt für Ärger

    Dem Verteidigungsministerium droht Ärger beim größten Rüstungsvorhaben des vergangenen Jahres. Grund dafür könnte eine Strafanzeige sein, die der Haushaltsexperte und Linkspartei-Abgeordnete Michael Leutert am Donnerstag bei der Staatsanwaltschaft Koblenz erstattet hat. Es geht um den Vertrag über das Tandem-X-Höhenmodell, eine dreidimensionale Weltkarte, die die Bundeswehr künftig nutzen will ... Mehr
  • 26.02.2016, (micm)

    Innenstadt - Protest gegen schärferes Asylrecht

    Vor dem Rathaus haben gestern Nachmittag rund 150 Menschen gegen die vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Asylrechts demonstriert. Redner unter anderem von Amnesty International, des Sächsischen Flüchtlingsrates, der Linken und der Jugendorganisation der Grünen kritisierten vor allem die Vereinfachung von Abschiebungen und die Entscheidung, dass Tunesien, Algerien und Marokko künftig als sichere Herkunftsländer gelten ... Mehr
  • 25.02.2016, Cornelie Barthelme

    Warum immer wieder Sachsen?

    (...) „Zu den Ereignissen in Clausnitz und Bautzen“ wird geredet – und wieder stehen die Namen zweier sächsischer Gemeinden als Synonyme für Fremdenfeindlichkeit und Kriminalität. Verbale und physische Gewalt, gegen Flüchtlinge und gegen eine Unterkunft. Hier kann die Polizei nichts ausrichten, dort wird die Feuerwehr behindert ... Mehr
  • 25.02.2016, Andrej Reisin

    Sachsen und der Hass: die feinen Unterschiede

    Im letzten Jahr bewarb sich ein Freund mit "asiatischem" Migrationshintergrund um einen Job in Leipzig. Er wurde binnen eines halben Tages, den er zum Vorstellungsgespräch dort verbrachte, drei Mal von wildfremden Menschen in der Öffentlichkeit als "Schlitzi" und "Fidschi" beschimpft. In Leipzig. Drei Mal ... Mehr
  • 24.02.2016, Anna Lehmann (taz)

    Sachsen, wir haben ein Problem

    Da hatten die Schüler aus Bitterfeld, die an diesem Mittwoch den Bundestag besuchten, wirklich Glück. Hätte die letzte DDR-Volkskammer die Bundesländergrenze ein wenig weiter nördlich gezogen, dann läge Bitterfeld heute in Sachsen, nicht in Sachsen-Anhalt. Und die Sachsen kamen nicht gut weg in der kurzfristig angesetzten aktuellen Stunde ... Mehr
  • 24.02.2016, Alesssandro Peduto

    Bundestag: Sachsens Führung am Pranger

    Nach den Vorfällen in Clausnitz und Bautzen gibt es im Bundestag eine heftigen Debatte. Sachsens CDU kommt dabei nicht gut weg. Berlin. Günter Baumann ist im Bundestag nicht unbedingt derjenige, den es ans Rednerpult drängt. Doch in der gestrigen Aktuellen Stunde zu den Vorfällen in Clausnitz und Bautzen ist es der CDU-Abgeordnete aus dem Erzgebirge, der als einer der wenigen zu jenem Wort findet, das aus der sächsischen Regierungspartei CDU bislang nicht zu hören war: Entschuldigung ... Mehr
  • 24.02.2016, Christine Keilholz (Schwäbische Zeitung)

    Sachsen will Polizei und Justiz stärken

    Der Ministerpräsident ringt um Erklärungen. Stanislaw Tillich sagt, er verurteile die Taten, von denen ganz Deutschland spricht. Er will den Pöblern von Clausnitz und Bautzen „deutlich Grenzen zeigen“. Der Saal in der Dresdner Staatskanzlei ist voll, die Presse will wissen, was Tillich gegen die Umtriebe im Land zu tun gedenkt ... Mehr
  • 22.02.2016, Albert Funk, Matthias Meisner, Frank Jansen

    Was ist los in Sachsen?

    Erst Clausnitz, dann Bautzen: Die jüngsten Vorfälle in Sachsen zeigen, wie verbreitet der Hass gegen Asylbewerber ist. Fragen und Antworten zu Ursachen und Folgen. Wieder zwei fremdenfeindliche Übergriffe, wieder in Sachsen. In ganz Deutschland wird darüber diskutiert, wie es in Clausnitz und Bautzen so weit kommen konnte ... Mehr
  • 18.02.2016, Swen Uhlig

    Viadukt: Abrissgegner wollen Druck auch auf Tillich machen

    Ungeachtet der Neubau-Pläne der Bahn geben die Befürworter der denkmalgeschützten Brücke nahe der Annaberger Straße nicht auf. Derweil wächst der Frust bei Chemnitzer Politikern über die Verantwortlichen an der Spitze des Konzerns. (...) Der öffentliche Prozess, der seit Januar bei der Landesdirektion Sachsen läuft, heißt in der Fachsprache Planfeststellungsverfahren ... Mehr
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