Presse

  • 17.09.2016, Tino Moritz

    Lob von "El Presidente" aus Sachsen

    Mexiko-Stadt. Dass es solche Gäste gibt und solche, das wissen sie auch in Mexiko. Spätestens jetzt, nachdem sich Stanislaw Tillich am Donnerstag nach Kuba verabschiedet hat. Vom amtierenden Bundesratspräsidenten, der fünf Tage nur Gutes über sie sagte, müssen die Mexikaner auch im Nachgang nichts Böses erwarten ... Mehr
  • 08.09.2016, evangelisch.de

    Müller freut sich über Entwicklungs-Etat von acht Milliarden

    Das Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklung auszugeben, sei noch nicht erreicht, räumt der zuständige Ressortchef Müller ein. "Aber wir sind auf gutem Weg", sagt der CSU-Politiker in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat den Finanzzuwachs für sein Ministerium im Haushaltsplan 2017 als notwendig betont ... Mehr
  • 08.09.2016, dpa

    Schlagabtausch zu stark wachsendem Verteidigungs-Etat

    Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den überproportionalen Anstieg der Rüstungsausgaben verteidigt. (...) Während der Gesamtetat im Vergleich zum laufenden Jahr lediglich um 3,7 Prozent wächst, sollen die Verteidigungsausgaben um 6,8 Prozent steigen. Bei der Opposition stieß dies auf Kritik ... Mehr
  • 07.09.2016, aw.

    Verteidigungsausgaben sollen stark steigen

    Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) hat die geplante Erhöhung des Wehretats im kommenden Jahr um 2,3 Milliarden Euro auf insgesamt 36,61 Milliarden Euro mit den gewachsenen Aufgaben der Bundeswehr begründet. Sie verwies auf die Beteiligung am Kampf gegen Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak, die Ausweitung des Einsatzes in Mali und die Marine-Mission im Mittelmeer gegen Schleuserbanden ... Mehr
  • 08.07.2016, (wsp) Mittelbayrische

    Schwere Kost für Reservisten in Berlin

    Mitglieder der Kreisgruppe Oberpfalz Ost des Reservistenverbands unter Leitung von Oberstleutnant der Reserve Johann Schmidt nahmen am sicherheitspolitischen Forum in Berlin teil. Dort, im „Tipi am Kanzleramt“ war man sozusagen direkt am (oder neben dem) Puls des politischen Geschehens. Das Thema bot durchaus Potenzial für Kontroversen ... Mehr
  • 04.07.2016

    Rüstungsexporte

    [Dies ist eine schriftliche Zusammenfassung des Nachrichtenbeitrages. Dieser ist vollständig für eine begrenzte Zeit unter www.mdr.de/mediathek abrufbar] Deutschland exportiert so viele Waffen wie seit Jahren nicht mehr. Gegenüber dem Vorjahr hat sich das Volumen fast verdoppelt. Diese neuen Zahlen sorgen angesichts von Kriegen und Flüchtlingsströmen für jede Menge Zündstoff und bringen vor allem Wirtschaftsminister Gabriel in Erklärungsnot ... Mehr
  • 28.06.2016, René Heilig / neues deutschland

    Dienstpflicht für alle?

    Der Reservistenverband hatte in der vergangenen Woche zum Sicherheitspolitischen Forum nach Berlin geladen. Tagungsort war das Theaterzelt des Tipi am Kanzleramt. Kann man der Macht näher sein? Kaum. Weit weg von der Realität schien allerdings das Thema. Es ging um die Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht ... Mehr
  • 23.06.2016, Freie Presse

    Denkmalschutz: 360.000 Euro für drei Projekte

    Große Freude in der St.-Petri-Schloßkirchgemeinde: Für die Sanierung der Nordfassade der Schloßkirche stehen 200.000 Euro Fördermittel vom Bund in Aussicht. Das Geld sei gestern vom Haushaltsausschuss des Bundestages freigegeben worden, teilten die Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU), Detlef Müller (SPD) und Michael Leutert (Linke) mit ... Mehr
  • 10.06.2016, Martin Ling

    Mexiko lässt Yecenia Armenta frei

    (...) Armenta wurde von der Polizei gefoltert und vergewaltigt. Sie saß seit fast vier Jahren im Gefängnis, aber die Täter werden bis heute nicht verfolgt. 2012 wurde sie verhaftet und gefoltert. Sie unterschrieb daraufhin ein Geständnis für ein Verbrechen, das sie nie begangen hat: ihren Ehemann Alfredo Cuén Ojeda umgebracht zu haben ... Mehr
  • 02.06.2016, René Heilig

    A400M - Das fliegende Fass ohne Boden

    (...) Immer neue Mängel treten auf. Die Auslieferung stockt. Die Kosten steigen weiter. Kann man das Ausmaß schon überblicken? Nein, der A400M ist ein Fass ohne Boden. Bislang hat er die Steuerzahler über 9,5 Milliarden Euro gekostet, das sind bereits jetzt 1,4 Milliarden Euro mehr als anfangs veranschlagt – obwohl mit 53 sogar sieben Stück weniger geliefert werden als zunächst vereinbart ... Mehr
  • 30.05.2016, Alessandro Peduto

    Klage gegen Export von Militärdaten abgewiesen

    Die Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt Ermittlungen im Fall der Lieferung einer Software zur Herstellung einer dreidimensionalen, militärisch nutzbaren Weltkarte an die Vereinigten Arabischen Emirate ab. Der Linke-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert aus Chemnitz hatte gegen den Export von weltweiten Satelliten-Geodaten und einer Bearbeitungssoftware zur Erstellung des sogenannte Tandem-X-Höhenmodells geklagt ... Mehr
  • 27.05.2016, sachsen-fernsehen

    Hoher Besuch für CFC Blindenfussballer

    [Dies ist eine schriftliche Zusammenfassung des Filmberichts. Dieser ist vollständig mit allen Interviews und Fußballszenen auf der Seite von sachsen-fernsehen.de zu sehen.] Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, hat am Donnerstag die Blindenfußball-Mannschaft des Chemnitzer FC besucht ... Mehr
  • 27.05.2016, René Heilig

    Freie Umlaufbahn für Militärsatelliten

    Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz abgelehnt. Es geht um das Bundeswehr-Satellitensystem TanDEM-X. »Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat lassen sich dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt nicht entnehmen«, schreibt die Staatsanwaltschaft Koblenz dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert ... Mehr
  • 18.05.2016, Alessandro Peduto

    Weltkarte mit Sprengkraft

    Ein Rüstungsprojekt zur Erstellung dreidimensionaler Landkarten beschäftigt neuerdings die Justiz. Das Verteidigungsministerium hat militärisch nutzbare Software ohne Genehmigung in den Nahen Osten geliefert. Der Chemnitzer Linke-Abgeordnete Michael Leutert sieht darin einen Rechtsbruch. Es geht um ein ehrgeiziges Vorhaben ... Mehr
  • 18.05.2016, Deutscher Bundestag

    Abgeordnete in Mexiko: „Ein wichtiger Partner“

    Ob Politik, Wissenschaft, Wirtschaft oder Kultur: Mit dem Deutschland-Mexiko-Jahr, das im Mai 2016 begann, erhält der vielfältige Austausch zwischen den beiden Ländern eine besondere Bühne. Den Austausch zwischen Parlamentariern pflegt dieDeutsch-Mexikanische Parlamentariergruppe im Bundestag – und das kontinuierlich bereits seit 1987, allerdings meist abseits des großen Scheinwerferlichts ... Mehr
  • 06.05.2016, Michael Müller

    Fernbahn: Nachdenken über Plan B

    Die Oberbürgermeisterin zu Besuch beim Bundesverkehrsminister, etliche Protestbriefe von Bürgern, führenden Köpfen aus der Wirtschaft, Abgeordneten, Stadträten: Ob es der seit Jahren geforderte Ausbau der Bahnstrecke von Chemnitz nach Leipzig doch noch unter die als besonders wichtig geltenden Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans schafft? ( ... Mehr
  • 22.04.2016, René Heilig

    Zumindest schwimmen können sie

    Die andauernde Skandalserie um die Bundeswehrkorvetten vom Typ K 130 verärgert auch den Bundesrechnungshof - dennoch ist bereits ein neuer Schiffstyp ausgeschrieben. Am Donnerstag fand das dritte Halbjahrestreffen des »Rüstungsboards« statt. Verteidigungsministerium und Beschaffungsexperten hatten dabei einmal mehr jede Menge Pannen zu besprechen ... Mehr
  • 11.04.2016, Carolin Wöhrle, Joelle Reimer

    „Königsbronner Gespräche“ über die Flüchtlingskrise

    Die Flüchtlingskrise: das alles beherrschende Reizthema. Aber auch eine unüberwindbare Herausforderung? Diese Frage wurde bei den „Königsbronner Gesprächen“ diskutiert – in drei Gesprächsrunden mit Sicherheitsexperten, Journalisten und Politikern. (...) Welche außenpolitischen Ziele sich Deutschland als internationaler Akteur stecken muss, darüber diskutierte am Samstag ein drittes Panel, unter anderem mit Stefan Kornelius von der Süddeutschen Zeitung und dem Politologen Prof ... Mehr
  • 26.03.2016, Lorenz Hemicker (FAZ)

    Eine Weltkarte sorgt für Ärger

    Dem Verteidigungsministerium droht Ärger beim größten Rüstungsvorhaben des vergangenen Jahres. Grund dafür könnte eine Strafanzeige sein, die der Haushaltsexperte und Linkspartei-Abgeordnete Michael Leutert am Donnerstag bei der Staatsanwaltschaft Koblenz erstattet hat. Es geht um den Vertrag über das Tandem-X-Höhenmodell, eine dreidimensionale Weltkarte, die die Bundeswehr künftig nutzen will ... Mehr
  • 26.02.2016, (micm)

    Innenstadt - Protest gegen schärferes Asylrecht

    Vor dem Rathaus haben gestern Nachmittag rund 150 Menschen gegen die vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Asylrechts demonstriert. Redner unter anderem von Amnesty International, des Sächsischen Flüchtlingsrates, der Linken und der Jugendorganisation der Grünen kritisierten vor allem die Vereinfachung von Abschiebungen und die Entscheidung, dass Tunesien, Algerien und Marokko künftig als sichere Herkunftsländer gelten ... Mehr
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