Michael Leutert

Newsletter Michael Leutert, MdB, 09/2014

1. Bundestag

Keine außenpolitische Strategie erkennbar

Interview zum Entwurf des Bundeshaushalts 2015

Michael, Du bist für die Fraktion DIE LINKE im Haushaltsausschuss des Bundestags für alle Ministerien zuständig, die mit internationaler Politik zu tun haben: Das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und das Entwicklungsministerium. Angesichts der Situation im Irak und in der Ukraine stehen diese Bereiche mehr denn je im Brennpunkt. Erleben wir 

Entschließungsantrag der Linksfraktion

zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Thema "Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak

Vor der Regierungserklärung von Angela Merkel zum Thema "Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und den Kampf gegen die Terrororganisation IS", in der sie den Plan, Waffen in den Nordirak zu liefern, begründen wird, kommt unsere Fraktion zusammen um einen eigenen Antrag zu beschließen.

UN-Zwangsmaßnahmen statt deutscher Waffenlieferungen

IS-Terror im Irak

Am Montag wird Bundeskanzlerin Merkel in einer Sondersitzung des Bundestags eine Regierungserklärung über die geplante „Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und [den] Kampf gegen die Terrororganisation IS“ abgeben. Kurz zuvor findet sich DIE LINKE zu einer Fraktionssitzung zusammen. Wie stehen wir als Linksfraktion 

Wer Andern eine Grube gräbt...

...fällt selbst hinein. Das musste in der Debatte zum Bundeshaushalt 2015 auch Finanzminister Schäuble erfahren. Der hatte dem liebsten aller Zank- und Verwirrthemen der Großen Koalition, der Maut, eine neue Variante hinzugefügt. Medienberichten zufolge will Schäuble nicht nur Autofahrer aus de

2. Chemnitz

linXXtreff am 26. September: 'Realität Einwanderung - eine Bilanz'

Buchvorstellung mit der Autorin Freya-Maria-Klinger

Ich möchte euch herzlich zur September-Veranstaltung meiner linXXtreff-Reihe am 26. September um 16 Uhr ins QUER-BEET in Chemnitz einladen - dieses Mal mit einer Buchvorstellung von Freya-Maria Klinger. Sie war in der letzten Legislaturperiode migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und hat zusammen mit Koray Yılmaz-Günay ein Buch 

Endlich: Polizeieinsatz am 5.3.2011 in Chemnitz für rechtswidrig erklärt

AJZ gewinnt Klage gegen den Freistaat Sachsen

Nach 3 Jahren nun endlich die Bestätigung: Der Polizeieinsatz am 5.3.2011 in Chemnitz war unverhältnismäßig und somit rechtswidrig. Was war passiert? Wie jedes Jahr versuchten Nazis den Tag der Bombardierung von Chemnitz im 2. Weltkrieg für sich umzudeuten. Dagegen hatte, sich wie jedes Jahr, Protest formiert.

linXXtreff im August: Bundeswehr am Hindukusch

Ein Rückblick auf die Veranstaltung

Zur linXXtreff-Veranstaltung im August hatte ich anlässlich des bevorstehenden Weltfriedenstags einen besonderen Gast eingeladen: den Journalisten und Buchautor Eric Chauvistré eingeladen, der mehrfach in Afghanistan war und dort auch bei den dortigen Bundeswehr-Truppen gewesen ist. Er hat aus erster Hand 

3. Pressespiegel

Fast 35 Milliarden reichen

Konflikt: NATO weist zusätzliche Aufgaben zu - von der Leyen hält größeren Etat für unnötig

Ursula von der Leyen hatte bereits tags zuvor Disziplin bewiesen. Die Verteidigungsministerin ließ im ARD-Interview keinerlei Geldgier erkennen. Obwohl doch die NATO auf ihrem Gipfel in der vergangenen Woche eine noch schnellere Schnelle Eingreiftruppe sowie mehr militärische Präsenz in Osteuropa beschlossen hat.

Gysis Kampf mit der Drama-Queen

Alarm-Brief an Parteikollegin Dağdelen

(...) Sevim Dağdelen ist für manchen Linken, was für einen Stier das rote Tuch ist: ständige Provokation, ohne eine Chance sie loszuwerden. Wer nicht für sie ist, ist wahlweise Kriegstreiber, Teil einer Mörderbande, Faschist oder Imperialist. Diese Vorwürfe treffen auch schon mal Parteifreunde. Am 1. September hat sie es mal wieder zu weit getrieben. Zumindest in den Augen ihres Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi.

Verwarnung für Linke-Abgeordneten

Gericht behält sich 2000-Euro-Strafe gegen Neonazi-Blockierer Michael Leutert vor

Dreieinhalb Jahre nach seiner Beteiligung an der friedlichen Blockade eines Neonazi-Aufmarsches im Februar 2011 ist der Linke-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert vom Amtsgericht Dresden verwarnt worden. (...) Schon als die Dresdner Staatsanwaltschaft die Aufhebung seiner Abgeordnetenimmunität beantragt hatte, betonte Leutert, dass friedlicher Protest

4. Kommende Termine

eine Auswahl aus dem Bundestag und Chemnitz

  • 24. September, 09-13 Uhr, Gespräch zum Etat 2015 des Entwicklungsministeriums (BMZ), Berlin.
  • 24. September, 14-18 Uhr, Haushaltsauschuss, Berlin.
  • 26. September, 16-19 Uhr, "linXXtreff": 'Realität Einwanderung - eine Bilanz'. Buchvorstellung und Diskussion mit der Autorin Freya-Maria Klinger. Rosenplatz 4, Chemnitz. Sie sind und ihr seid herzlich eingeladen!
  • 29. September, 14.30-17 Uhr, Einweihung des Maschinenhauses des Technikmuseums des Vereins Eisenbahnfreunde Richard Hartmann Chemnitz e.V.
  • 29. September, 18-20 Uhr, "MittwochsATTACke", Diskussionsveranstaltung von attac-Leipzig. Schaubühne Lindenfels, Leipzig. 
  • 02. Oktober, 18-20 Uhr, Ortsverbandsversammlung DIE LINKE Gablenz, Chemnitz. 
  • 06. Oktober, 11.30-18 Uhr, Gespräch zum Etat 2015 des Verteidigungsministeriums (BMVg), Berlin.
  • 07. Oktober, 09-13 Uhr, Gespräch zum Etat 2015 des Auswärtigen Amts (AA), Berlin.
  • 07. Oktober, 14-18 Uhr, Fraktionssitzung DIE LINKE im Bundestag, Berlin.
  • 07. Oktober, 18-18.45 Uhr, Gespräch mit dem Generalbeauftragten des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, Berlin.
  • 08. Oktober, 11-12 Uhr, Gespräch mit dem Generalsekretär der Alexander von Humboldt-Stiftung, Berlin.
  • 08. Oktober, 14-18 Uhr, Haushaltsausschuss, Berlin.
  • 09. Oktober, 09-12.30 Uhr, Haushaltsausschuss, Berlin.
  • 09. Oktober, 14-15 Uhr, Gespräch mit dem Leiter der mexikanischen Entwicklungsagentur.
  • 09. Oktober, 15.30-16-30 Uhr, Gespräch mit dem Leiter des Lateinamerikareferats des Auswärtigen Amts.

 

 

 

 

 

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

1. Bundestag

Keine außenpolitische Strategie erkennbar

Entschließungsantrag der Linksfraktion

UN-Zwangsmaßnahmen statt deutscher Waffenlieferungen

Wer Andern eine Grube gräbt...

2. Chemnitz

linXXtreff am 26. September: 'Realität Einwanderung - eine Bilanz'

Endlich: Polizeieinsatz am 5.3.2011 in Chemnitz für rechtswidrig erklärt

linXXtreff im August: Bundeswehr am Hindukusch

3. Pressespiegel

Fast 35 Milliarden reichen

Gysis Kampf mit der Drama-Queen

Verwarnung für Linke-Abgeordneten

4. Kommende Termine

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de