Michael Leutert

linXXblick - Dezember 2014

Schöne Weihnachten und ein gesundes neues Jahr!

Den Schwerpunkt in diesem letzten Newsletter 2014 bildet noch einmal die Haushaltspolitik. Der Bundeshaushalt ist Ende November beschlossen worden, das spiegelt sich hier durch meine vier Reden und ein Interview wider. Daneben blicke ich unter anderem auf ein Jahr linXXtreff in Chemnitz zurück und lade euch und Sie herzlich für die Januar-Veranstaltung ein.

Vor allem aber wünsche ich allen ein schönes Weihnachtsfest und vor allem ein gesundes neues Jahr!

Michael Leutert

1. Bundestag

"Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik für Europa."

Dialog mit Russland

Zahlreiche, zum Teil hochrangige Persönlichkeiten haben über politische Lager hinweg in einem dringenden Appell vor einer Ausgrenzung Russlands gewarnt und für einen Dialog und eine neue Entspannungspolitik geworben. Dieser Appell ist keinesfalls einseitig, er wendet sich vielmehr gegen eine Dämonisierung Russlands und benennt Ursachen der gegenwärtigen Eskalation

Runder Tisch 'Verschwindenlassen in Mexiko'

Das Schicksal der 43 entführten und ermorderten Studenten in Mexiko hat das Fass zum Überlaufen gebracht: Allein zwischen 2006 und 2012 sind dort über 26.000 Menschen 'verschwunden', das Zusammenwirken von Sicherheitskräften, politischen Entscheidungsträgern und Organisierter Kriminalität hat in diesen Jahr eine neue Qualität erreicht.

Ende November hat sich im Bundestag deshalb ein Runder Tisch zusammenfunden, den ich als Vorsitzender

Projekte gegen Rechts brauchen eine bessere Förderung

Rede zum Haushalt 2015 des Familienministeriums

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Zuallererst möchte ich mich als Hauptberichterstatter natürlich bei meinen Mitberichterstattern Ulrike Gottschalck von der SPD, Ekin Deligöz von den Grünen und Alois Rainer von der Union bedanken. Ich glaube, wir haben in den letzten Wochen eine gute, sachorientierte und faire Zusammenarbeit gehabt, die meines Erachtens vorbildhaft für den politischen Raum ist.

"Ein Haushalt, der mit der Realität nichts zu tun hat"

Rede zum Etat 2015 des Entwicklungsministeriums

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister!

Es ist das nach dem Einzelplan des Auswärtigen Amts und dem Einzelplan des Verteidigungsministeriums der dritte Einzelplan mit internationalem Bezug, den wir heute hier besprechen. Ich weiß jetzt nicht genau, wer sich die Reihenfolge ausgedacht hat; ich weiß auch nicht genau, ob das etwas mit der Wertigkeit, mit der Wichtigkeit der Ministerien zu tun hat.

"Dieser Haushalt ist ein Fass ohne Boden"

Rede zum Etat 2015 des Bundesministeriums für Verteidigung

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin!

Das Bundesministerium der Verteidigung ist eine riesengroße Baustelle. Auf dieser Baustelle herrscht auch noch Chaos. Diese Baustelle verschlingt jedes Jahr über 30 Milliarden Euro an Steuermitteln. Damit allen klar ist, über wie viel Geld wir hier sprechen: Für Forschung und Bildung gibt der Bund nur die Hälfte aus.

Wir brauchen einen Krisenreaktionsfonds

Rede zum Haushalt 2015 des Auswärtigen Amts

Michael Leutert (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben in letzter Zeit die Situation oft mit den Worten beschrieben: Die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. - Das ist ein Zitat Ihrer Worte. Das stimmt, aber dagegen muss man etwas tun. Ihr Haushalt wird dieser Situation allerdings nicht gerecht, ganz im Gegenteil.

Eine andere Politik rechnet sich

Der Bundeshaushalt 2015 und die 'Schwarze Null'

In dieser Woche wird der Bundeshaushalt 2015 im Plenum verabschiedet. Bundesfinanzminister Schäuble feiert sich für die Schwarze Null - den ersten Haushalt seit 1969, der ohne neue Nettokreditaufnahme auskommt. Feiert DIE LINKE mit?

Michael Leutert: Dazu besteht kein Grund. Die Farbe auf der Schwarzen Null hält nicht. Herr Schäuble hat sein Ziel nur mit haushälterischen Tricks erreicht. Die Regierung

2. Chemnitz

linXXtreff am 16. Januar - Herzliche Einladung

Aufklärung über TTIP

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP wird, wenn es denn beschlossen wird, Auswirkungen im Großen wie im Kleinen auf unser Leben haben. Doch nicht zuletzt, weil die in den Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung ausgehandelte Vertragsbedingungen geheim sind - auch die nationalen Parlamente der zukünftigen Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament erhalten keine detaillierten Informationen

500-Euro-Spende für den Schlossteich-Pavillon

vom Verein der LINKEN im Bundestag

Seit Monaten setzen sich einige engagierte Chemnitzer für die Sanierung des Musikpavillons auf der Schlossteichinsel in Chemnitz ein und sammeln auch Spenden. Am Donnerstag konnte ich nun einen symbolischen Scheck über 500 Euro an Henrik Gransee, einen der engagierten Bürger, überreichen. Der Scheck steht für eine Spende des Vereins der LINKEN im Bundestag. Toll, dass es geklappt hat!

 

Danke für euer Kommen!

'Mettenschicht' im linXXtreff

So hatte ich es mir vorgestellt: Gemeinsam beisammen sein beim letzten linXXtreff in diesem Jahr, und ohne ein festes politisches Thema bei etwas zu Essen und zu Trinken miteinander reden udn feiern - 'Mettenschicht' eben. Das politische Themen dabei eine große Rolle spielen würde, war klar.

Mit dem linXXtreff, der nun als Veranstaltungsreihe seit einem Jahr läuft,

Lehren aus Kobane?

Bericht vom linXXtreff am 28. November

Beim linXXtreff im November stand eine ebenso wichtige, wie heiß diskutierte Frage im Mittelpunkt: Welchen Lahren ziehen wir angesichts eines internationalen Konflikts, bei dem ein Genozid droht? Wie kann können Mord und Vertreibung durch die Terrormiliz des sogenannten Islamischen Staats (IS) is Syrien und dem Irak gestoppt werden? Exemplarisch für diese Fragen steht der Name der Stadt Kobane, wo mittlerweile seit Monaten die Kurden Widerstand gegen den IS leisten.

3. Pressespiegel

Mit dem letzten Hemd in den Krieg?

Bei der Bundeswehr häufen sich technische Pannen - nun wird auch noch das »Grünzeug« knapp

Wäre die Bundeswehr eine normale Firma, hätte sie längst Konkurs anmelden müssen. Aber vielleicht gelingt das ja demnächst zumindest im Bekleidungswesen. (...)

Selbst wenn das mit Technik und Bewaffnung alles so zum Besten stünde, wird sich für die Soldaten schon bald eine andere Grundsatzfrage stellen: Was ziehe ich an? Das, was sie »Grünzeug« nennen, wird knapp. Müssen die Soldaten schon bald ohne Hemd ins Wintergefecht 

Bendlerblock auf neuen Beinen

Rüstung und Bundeswehr

Der Bundestag billigte dem Verteidigungsministerium für 2015 rund 32,97 Milliarden Euro zu. 714 Millionen mehr als im Entwurf vorgesehen war. Das Plus gegenüber 2014 beträgt 540 Millionen Euro. 

Das Bundesministerium der Verteidigung sei eine riesengroße Baustelle, auf der das Chaos regiere, schimpfte der Linksfraktionsabgeordnete Michael Leutert in der vergangenen Woche, als um den über 32 Milliarden teuren Haushalt fürs Militär ging. Nur zum Vergleich: Für Bereiche wie Forschung und Bildung gibt der Bund nur die Hälfte aus.

NH90 - ein fliegendes Sicherheitsrisiko?

Bundeswehr-Helikopter mit schweren technischen Problemen am deutschen Himmel

Zu spät, zu teuer, nicht in der geforderten Qualität - das ist man gewohnt von Bundeswehr-Rüstungsprojekten. Nun aber kommt das Thema Sicherheitsrisiko hinzu. Beispiel: die NH90-Helikopter.

Die Piloten der Bundeswehr sind zwar einiges gewöhnt, doch was sich im Juni im usbekischen Termez ereignete, war extrem.

4. Eine Auswahl meiner Termine in Chemnitz und Berlin

  • 19. Dezember, 7.30 - 09 Uhr, Rechungsprüfungsausschuss, Bundestag, Berlin.
  • 12. Januar, 15 - 17 Uhr, Obleutegespräch Rechungsprüfungsausschuss, Berlin.
  • 13. Januar, 09.30 - 12.15 Uhr, Arbeitskreis II der Linksfraktion, Struktur- und Regionalpolitik, Bundestag, Berlin.
  • 13. Januar, 14 - 18 Uhr, Fraktionssitzung DIE LINKE, Bundestag, Berlin.
  • 14. Januar, 14-18 Uhr, Haushaltsausschuss, Bundestag, Berlin.
  • 16. Januar, 16 - 19 Uhr, linXXtreff "TTIP und die Folgen", QUER BEET, Rosenplatz 4, Chemnitz.
  • 19. Januar, 10 Uhr - 20. Januar, 15 Uhr, Fraktionsklausur DIE LINKE, Bundestag, Berlin.

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

Schöne Weihnachten und ein gesundes neues Jahr!

1. Bundestag

"Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik für Europa."

Runder Tisch 'Verschwindenlassen in Mexiko'

Projekte gegen Rechts brauchen eine bessere Förderung

"Ein Haushalt, der mit der Realität nichts zu tun hat"

"Dieser Haushalt ist ein Fass ohne Boden"

Wir brauchen einen Krisenreaktionsfonds

Eine andere Politik rechnet sich

2. Chemnitz

linXXtreff am 16. Januar - Herzliche Einladung

500-Euro-Spende für den Schlossteich-Pavillon

Danke für euer Kommen!

Lehren aus Kobane?

3. Pressespiegel

Mit dem letzten Hemd in den Krieg?

Bendlerblock auf neuen Beinen

NH90 - ein fliegendes Sicherheitsrisiko?

4. Eine Auswahl meiner Termine in Chemnitz und Berlin

Hier können Sie Ihre E-Mail-Adresse aus dem Verteiler austragen

Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de