Michael Leutert

linXXblick - Februar 2015

1. Bundestag

Solidarischer Länderfinanzausgleich oder Recht des Stärkeren

erschienen in 'der klare Blick' 02/2015

Mit der Solidarität ist es so eine Sache in diesem Land. Der Eine hat viel, der Andere wenig, und daran ändern möchte der, der viel hat, meist nur ungern etwas. Mit der Solidarität ist es auch so eine Sache, wenn es um die Finanzausstattung der Bundesländern und Kommunen geht. Das merkt man spätestens beim Länderfinanzausgleich. Er regelt die Umverteilung zwischen reicheren und ärmeren Bundesländern

"Aktion Rote Hand"

gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten

250.000 Kindersoldaten sind laut UN auf der Welt im Einsatz. Kinder! Im Bundestag wurde heut mit der "Aktion Rote Hand" darauf aufmerksam gemacht. Das reicht nicht, deshalb mache ich mich auch als Haushaltspolitiker zum Beispiel beim Thema Kleinwaffenexport aus Deutschland in Kriegs- und Krisenregionen dagegen stark. Dennoch ist Öffentlichkeit wichtig. Deshalb war ich gern dabei.

Gespräch mit Bischof Raúl Vera aus Mexiko

zur Menschenrechtslage in Mexiko

Als Vorsitzender der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe habe ich mich heute mit dem Bischof Raúl Vera aus Mexiko und ihn begleitenden Angehörigen einer mexikanischen Nichtregierungsorganisation (NGO) getroffen. Dabei waren auch Vertreterinnen und Vertreter des Menschenrechtsausschusses und der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe. Damit ist auch schon klar, worum es ging: 

"Hauptziel muss darin bestehen, die Aufgabe der Bundeswehr zu verändern"

Rede zum Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, Sie haben im Frühjahr letzten Jahres eine Attraktivitätsoffensive angekündigt und das Ziel formuliert, dass die Bundeswehr der attraktivste Arbeitgeber im Lande werden soll. Heute liegt uns ein Gesetzentwurf vor, durch den über zehn Gesetze und Verordnungen geändert werden sollen, Kostenpunkt: zwischen 250 und 300 Millionen Euro im Jahr im Durchschnitt,

Treffen mit dem mexikanischen Außenminister

im Bundestag

Um aktuelle Themen - wie die Menschenrechtslage in Mexiko, dem geplante Sicherheitsabkommen und wirtschaftliche Kontakte - ging es in dem Treffen einer hochrangig besetzten mexikanischen Delegation mit deutschen Parlamentariern im Bundetag. Da ich nicht nur im Haushaltsauschuss für die internationalen Etats zuständig bin, sondern auch den Vorsitz der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe innehabe, hatte ich die Leitung dieses Treffens.

"Sie blockieren wertvolle Zeit für wirklich aktuelle Themen"

Rede in der Aktuellen Stunde 'Bundeshaushalt 2014 ohne neue Schulden'

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese aktuelle Feierstunde, die Sie hier abhalten, ist ein ziemlich absurdes Theater, wie ich feststellen muss. Es sind ja auch nicht viele Gäste zu Ihrer Party gekommen.
Das Thema schuldenfreier Haushalt 2014 hat im Jahr 2015 erstens nichts mit Aktualität zu tun, und zweitens ist dieser schuldenfreie Haushalt auch nicht Ihr Verdienst.

Solidarität mit den Terroropfern von Paris

und klare Kante gegen Pegida

Nach den schrecklichen Anschlägen von Paris auf die Redaktion des Satire-Magazins 'Charlie Hebdo' und einen jüdischen Supermarkt, die viele Menschen das Leben kostete, haben wir in unserer Fraktionssitzung am Dienstag unsere Solidarität als Fraktion mit diesem Foto zum Ausdruck gebracht. Der Stift ist in Frankreich nach dem Anschlag zum Ausdruck für Meinungs- und Pressefreiheit geworden und dafür, dass man sich von Terror nicht einschüchtern lässt.

2. Chemnitz

Chemnitz ist weltoffen – Gesicht zeigen für unsere Stadt.

Gemeinsamer Aufruf von Frank Heinrich, Michael Leutert und Detlef Müller

Wir, die Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller, Michael Leutert und Frank Heinrich, rufen gemeinsam alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer auf, sich an der Kundgebung „Chemnitz ist weltoffen: Gesicht zeigen für unsere Stadt“ zu beteiligen.

Als ein Teil der vielen Erstunterzeichner unterstützen wir hiermit den Aufruf des DGB-Südwestsachsen, am 09.02.2015 um 17 Uhr zu einer Kundgebung/Demonstration an der Brückenstraße zu kommen. 

Pegida - soziale Bewegung von rechts?

Einladung zur linXXtreff-Veranstaltung im Februar

Was ist Pegida, und wie gehen wir mit ihr um? Das Thema beschäftigt die Öffentlichkeit seit Wochen. Auch in unserer Partei wird es diskutiert. Diese Diskussion möchte ich gerne mit euch gemeinsam im Rahmen meiner linXXtreff-Reihe in Chemnitz am 20. Februar führen. Für ein einleitendes Referat konnte ich Gerd Wiegel gewinnen, Publizist und Fraktionsreferent der LINKEN im Bundestag für den Bereich Rechtsextremismus.

Die Folgen von TTIP …nicht nur beim Dresdner Stollen

erschienen in 'Der klare Blick' 01/2015

Anfang Januar machte die BILD-Zeitung mit der alarmierenden Schlagzeile auf, dass Dresdner Stollen möglicherweise bald nicht nur aus Sachsen, sondern auch aus Michigan oder Kalifornien komme. Mit ihm könnten insgesamt 1200 regionale europäische Spezialitäten ihren besonderen Schutz in der EU verlieren. Schuld daran sei das geplante Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP),

3. Pressespiegel

NH90 ist offenbar Sicherheitsrisiko

Neuer Standard-Hubschrauber der Bundeswehr zerlegt sich selbst und rostet

Wie fast alles, was die Industrie an die Bundeswehr liefert, kommt der NATO-Hubschrauber 90 zu spät, er ist zu teuer und bringt nicht die vereinbarten Leistungen. Und ob er wirklich fliegen sollte, ist auf fraglich.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat am Dienstag Post aus dem Bendler-Block bekommen. Auf fünf Seiten wird darin bestätigt, dass der neue Transporthubschrauber NH90 alles andere als ein zuverlässiges Fluggerät ist.

Bundestagsabgeordneter besucht Regiestelle

Michael Leutert informiert sich über die Arbeit des Bildungszentrums in Schleife

Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Linke) hat am Dienstagnachmittag die Regiestelle für das Bundesprogramm "Toleranz fördern – Kompetenz stärken" sowie das Bildungszentrum Schleife besucht. Er machte sich im Rahmen seines mehrstündigen Besuches ein Gesamtbild von der Einrichtung, die gleichzeitig auch als Tagungshaus genutzt wird.

Leutert ließ sich die Arbeit in der Einrichtung erläutern. "Auch die finanziellen Rahmenbedingungen des Hauses interessieren mich", so der Chemnitzer. (...)

4. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

06.-08. Februar: Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz.

10.18. Februar: Reise nach Mexiko. Dort treffe ich in meiner Funktion als Haushaltspolitiker und Vorsitzender der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe zahlreiche Vertreter von Politik, Menschenrechtsgruppen und Wirtschaft.

19. Februar, 10-12 Uhr, Arbeitslosenfrühstück, Chemnitz.

19. Februar, 13-17 Uhr, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro, Rosenplatz 4, Chemnitz.

20. Februar, 16 Uhr, linXXtreff "Pegida - soziale Bewegung von rechts?", mit Gerd Wiegel, Publizist und Referent für Rechtsextremismus der LINKEN im Bundestag, im QUER BEET, Rosenplatz 4, Chemnitz.

23. Februar, 14-17 Uhr, öffentliche Anhörung zum "Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr", Bundestag, Berlin.

24. Februar, 13 Uhr, Gespräch der Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Etat des Verteidigungsministeriums, Bundestag, Berlin.

24. Februar, 14-18 Uhr, Fraktionssitzung Die Linke im Bundestag, Fraktionssaal, Reichstagsgebäude, Berlin.

25. Februar, 14 Uhr, Haushaltsausschuss, Bundestag, Berlin. 

27. Februar, 07.30-09 Uhr, Rechnungsprüfungsausschuss, Bundestag, Berlin. 

 

 

 

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

1. Bundestag

Solidarischer Länderfinanzausgleich oder Recht des Stärkeren

"Aktion Rote Hand"

Gespräch mit Bischof Raúl Vera aus Mexiko

"Hauptziel muss darin bestehen, die Aufgabe der Bundeswehr zu verändern"

Treffen mit dem mexikanischen Außenminister

"Sie blockieren wertvolle Zeit für wirklich aktuelle Themen"

Solidarität mit den Terroropfern von Paris

2. Chemnitz

Chemnitz ist weltoffen – Gesicht zeigen für unsere Stadt.

Pegida - soziale Bewegung von rechts?

Die Folgen von TTIP …nicht nur beim Dresdner Stollen

3. Pressespiegel

NH90 ist offenbar Sicherheitsrisiko

Bundestagsabgeordneter besucht Regiestelle

4. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de