Michael Leutert

linXXblick - Mai 2015

HINWEIS - technische Probleme mit dem Newsletter

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Der Fehler ist mittlerweile behoben. Ab der nächsten Ausgabe wird alles wieder normal laufen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Leutert

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Liebe Genossinnen und Genossen,

willkommen zur Mai-Ausgabe des linXXblick. Erneut möchte ich euch mit einer Auswahl von Berichten einen Überblick über meine Arbeit als euer Bundestagsabgeordneter geben. Ein Schwerpunkt im letzten Monat war, wie insbesondere der Pressespiegel erkennen lässt, der Skandal um das Sturmgewehr G36. Dieser fällt in meinen Arbeitsbereich, da ich der für das Bundesverteidigungsministerium zuständige Haushaltspolitiker der LINKEN bin. Aber auch vom Besuch einer mexikanischen Parlamentariergruppe in Chemnitz, der neuen Kampagne der LINKEN "Das muss drin sein" und anderem mehr wird hier die Rede sein. Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen!

1. aus Berlin und Chemnitz

Der ‚Fall G36’

Worum es wirklich geht

G36 – Die Bezeichnung steht schon seit Monaten nicht mehr nur für das Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr. Sie steht spätestens seit der Vorlage des Prüfberichts zum G36 auch für einen weiteren Beschaffungsskandal des Verteidigungsministeriums. Daneben aber wird das Gewehr mehr und mehr zu einem Beispiel für Machtpolitik einerseits und die Herausbildung eines ‚militärisch-industriellen Komplexes’ andererseits.

Befreiung für Sascha, für Jura, für Tolja, für alle

Gedanken zum 8. Mai

Der 8. Mai ist der Tag der ‪‎Befreiung‬. Er war es für die kleine Sascha, für Jura, für Tolja und für ihre Kinderärztin Anna Lichatschewa, wenn sie diesen Tag noch erleben durften. Denn Sascha, Jura und Tolja hatten keine Kindheit im Frieden. Sie lebten im Winter 1941/42 im von der deutschen Wehrmacht belagerten, beschossenen und ausgehungerten Leningrad. Hier schrieb ihre Kinderärztin im Krankenhaus am 31. Dezember 1941 die Worte: "Ich denke an die Millionen Kinder in der ganzen

Hoher Besuch aus der neuen Welt

Delegation aus Mexiko bei der DPFA Chemnitz zu Gast

von Bianca Kother / DPFA-News
Das Erstaunen der Mädchen und Jungen der Freien Grundschule Regenbogen der DPFA Chemnitz war groß, als sie erfuhren, vor einer Delegation aus dem fernen Mexiko aufgetreten zu sein. Grund war der Besuch einer parlamentarischen Delegation aus der mittelamerikanischen Republik in Deutschland am 4. Mai.

Offizielle mexikanische Delegation 3. bis 5. Mai in Chemnitz und Dresden

Pressemitteilung

Eine hochrangig besetzte mexikanische Delegation wird vom 3. bis 5. Mai Sachsen besuchen. Im Mittelpunkt stehen Gespräche mit politischen Vertretern des Freistaats sowie weitere Termine zu Fragen wirtschaftlicher Zusammenarbeit, der dualen Berufsausbildung und der Verbrechensbekämpfung. Die fünf Mitglieder der mexikanisch-deutschen Parlamentariergruppe sind auf Einladung des Vorsitzenden der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe, Michael Leutert, 

linXXtreff im Juni: Mexiko zwischen Gewalt und Aufbruch

Ein Reisebericht

++ Die Veranstaltung sollte an sich im April stattfinde, musste wegen Krankheit aber leider entfallen. Sie wurde deshalb auf den linXXtreff-Termin am 19 Juni, um 16 Uhr verschoben. ++
In unserer globalisierten Welt gibt es nicht nur kaum noch wirklich ferne Länder, es hat auch fast alles mit allem zu tun. Das ist eine Erkenntnis meiner Reise nach Mexiko, die ich als Vorsitzender der deutsch-mexikanischen Parlamentiergruppe des Bundestags und als für das Außen- und 

1. Mai: Das muss drin sein!

Grüße und Kampagnenstart

Der 1. Mai ist der Tag der Internationalen Arbeiterbewegung. Der 1. Mai dieses Jahres ist aber auch der Tag, an dem die neue Kampagne unserer Partei startet: "Das muss drin sein!".

Dass beides auf einen Tag fällt, ist natürlich kein Zufall. Auf der einen Seite geht es Deutschland gut: Jobwunder, die Steuern sprudeln, die Wirtschaft boomt, es geht uns doch gut! Doch zugleich kommt der gesellschaftliche Reichtum bei immer

Jeden Monat das Gleiche!

Die offizielle Arbeitslosenstatistik ist geschönt.

Fakten, Fakten, Fakten - und immer an die Bundesregierung denken. Deren offizielle Arbeitslosenstatistik ist geschönt. Jeden Monat. Im April fehlen 795.216 offiziell registrierte (!) Erwerbslose. Schaut selbst! 
 

Flüchtlinge: Der Bund darf die Kommunen nicht alleine lassen

Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Ebersdorf

Die Aufnahme von Flüchtlingen und ihre Unterbringung ist auch in unserer Stadt ein Thema. Aus diesem Grund habe ich gemeinsam mit unseren Chemnitzer Landtagsabgeordneten Susanne Schaper und Klaus Bartl, der Landratskandidatin der Linken für Mittelsachsen, Marika Tändler-Walenta und unseren Chemnitzer Stadträten Katrin Pritscha und Jörg Hopperdietzel die Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung besucht. Damit waren von der LINKEN sowohl die kommunale, die 

NATO böse, Russland gut? Zu einem Antrag meiner Fraktion

Plädoyer für eine glaubhafte linke Friedenspolitik

In unserer heutigen Fraktionssitzung wurde der Antrag "Die europäische Sicherheitsstruktur retten – Übereinkommen in Gefahr" beraten und anschließend mehrheitlich beschlossen, der sich mit der Gefährdung des Friedens durch den Ukraine-Konflikt befasst. Ein wichtiges Thema. In ihm wurde jedoch ausschließlich der NATO und insbesondere den USA die Schuld an der Eskalation des westlich-russischen Verhältnisses gegeben. Und vor allem wurde in seinem Entwurf ausschließlich

2. Pressespiegel

Die Dreistigkeit der Rüstungsmafia

Heckler & Koch und Rüstungsbeamte wollten Journalisten durch MAD ausforschen

Der MAD sollte helfen, den G36-Skandal zu vertuschen. Man wollte den Geheimdienst auch auf Journalisten ansetzen. Das misslang - nicht immer. 
Detlef Selhausen hat Glück, dass er mehr darf, als nur dreckige Militärautos zu waschen. Er ist als beurlaubter Beamter Vorsitzender der Geschäftsführung der Bundeswehr-Fuhrpark-Service GmbH. Ein jäher Absturz. Bis Mai 2014 war er Abteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik und 

Wie sich von der Leyen als Retterin inszeniert

Polit-Theater um Sturmgewehr

Schrott sei das Gewehr, Soldatenleben seien gefährdet! Bei Hitze nicht einsatzfähig! Das Standardgewehr G36 der Bundeswehr ist in Verruf geraten, obwohl es sich gerade in heißen Ländern gut bewährt hat und dort gern gekauft wird. Polittheater ersten Ranges, so das Urteil von Soldaten und Experten, denn im Kampfeinsatz sind alle zufrieden, die Sicherheit ist gewährleistet. Trotzdem hat von der Leyen vor dem Gewehr gewarnt und verspricht Abhilfe - von einer nicht existenten

 

Warum Mexikaner Chemnitz besuchen

Parlamentarier aus dem nordamerikanischen Land interessieren sich für das duale Ausbildungssystem.

Das deutsche duale Berufsausbildungssystem, bei dem junge Menschen gleichzeitig in Betrieben und Berufsschulen lernen, wird in Mexiko mit Interesse beobachtet. Sich vor Ort anzusehen, wie es funktioniert, ist eines der Ziele einer Reise der mexikanisch-deutschen Parlamentariergruppe nach Sachsen. Gestern besuchten sieben Delegierte Chemnitz und erkundigten sich beim DPFA-Bildungszentrum in Hilbersdorf, wie die Ausbildung abläuft. (...)

Mutter der Gewehre – alleinerziehend?

Der Skandal um das G36 und die Verteidigungsministerin von der Leyen

Das Standard-Sturmgewehr G36 der Bundeswehr wird heiß beim Schießen. Logisch. Doch dann trifft man nicht mehr. Unlogisch?
Wie man das Ding auch drehen mag, aus friedenspolitischer Sicht ist dem Skandal nichts abzugewinnen. Tot ist tot, verletzt ist verletzt, egal ob der Schütze richtig gezielt hat oder die Waffe mit ihrem Fehler dessen Fehler ausglich. Sicher ist, dass die Standardflinte der Bundeswehr 

Fragen zum Bundeswehr-TV

Abgeordnete wurden wie dumme Kasperle belogen

Der Bundesrechnungshof hat Millionenausgaben für den Bundeswehreigenen Fernsehsender bwtv bemängelt. Grund: Sie seien verschwendet, weil überflüssig. So wie der Sender überhaupt.
In den vergangenen 13 Jahren habe das Bundesverteidigungsministerium mindestens 50 Millionen Euro für den Sender ausgegeben, der Soldaten im Auslandseinsatz informieren und unterhalten soll. Laut einer Analyse der Bundeswehr nutzten jedoch bereits im Jahr 2007 insgesamt 80 Prozent der 

Wie atombombensicher ist das G36?

Was passiert mit dem Gewehr G36, wenn in der Nähe eine Atombombe explodiert? Nein, das ist keine makabre Scherzfrage. Die Bundeswehr hat das Thema ausdrücklich behandelt.
„Die Waffe muss gegen die Wirkungen von Atomdetonationen wenigstens so weit gehärtet sein, dass sie nicht eher ausfällt als das Bedienungspersonal“ – so bürokratisch kalt steht es wörtlich in der sogenannten Taktisch-Technischen Forderung (TTF) des Militärs für das G36. Das 

Satellitenbilder für die Bundeswehr

Der mysteriöse 475-Millionen-Euro-Deal

Das Verteidigungsministerium will fast eine halbe Milliarde Euro für 3D-Satellitendaten von der Erdoberfläche ausgeben - obwohl das Wirtschaftsministerium sie bereits besitzt. Was steckt hinter dem merkwürdigen Deal?
Was das doppelte Himmelsauge gesehen hat, beeindruckt nicht nur Wissenschaftler. Auch Militärs sind äußerst interessiert an den Daten der Radarsatelliten "Terrasar-X" und "Tandem-X". Das Duo 

Politiker inspizieren Ebersdorfer Asylbewerberheim

Abgeordnete der Linken fordern vor allem mehr Geld für die Kommunen.

Ebersdorf. "Ganz schön viele Kinder hier, vor allem kleine Kinder." Susanne Schaper, Stadträtin der Linken und seit gut einem halben Jahr Abgeordnete des Sächsischen Landtags, zeigt sich durchaus beeindruckt von dem Bild, das sich ihr und ihren Parteifreunden, darunter Landtagskollege Klaus Bartl und der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Michael Leutert, gestern in der Ebersdorfer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber bot. Mehrere Hundert Menschen sind dort derzeit  

3. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

19. Mai, 08.30 Uhr, Termin mit Außenminister Steinmeier, Auswärtiges Amt, Berlin.

19. Mai, 09.30 Uhr, Arbeitskreis II der Linksfraktion, Struktur- und Regionalpolitik, Bundestag, Berlin.

19. Mai, 14.00 Uhr, Fraktionssitzung DIE LINKE, Bundestag, Berlin.

20. Mai, 08.00 Uhr, Termin mit UNRWA-Generalkommissar Krähenbühl, Bundestag, Berlin.

20. Mai, 14.00 Uhr, Haushaltsausschuss, Bundestag, Berlin.

21. Mai, 13.00 Uhr, abschließende Lesung des Nachtragshaushalts 2015, Bundestag, Berlin. [Hinweis: Leider muss aufgrund dieser kurzfristig anberaumten Abstimmung meine ursprünglich für den 21. Mai geplante Bürgersprechstunde in Chemnitz entfallen.] 

22. Mai, 07.30 Uhr, Rechnungsprüfungsausschuss, Bundestag, Berlin. 

27. Mai, 11.00 Uhr, Bürgerhaus Brühl, Informationsveranstaltung zu aktuellen politischen Themen, Müllerstr. 12, Chemnitz.

27. Mai, 16 Uhr, linXXtreff: "Wäre Marx heute Reformer?" Veranstaltung mit Dr. Olaf Miemiec, Rosenplatz 4, Chemnitz.

29. Mai, 13 Uhr, Termin mit dem Rektor der TU Chemnitz, Prof. Dr. Arnold van Zyl, Technische Universität, Chemnitz.

30.- 31. Mai, 09.30 Uhr, Zukunftskongress DIE LINKE Chemnitz, Luxor, Chemnitz.

01. Juni, 18.00 Uhr, Treffen mit einer Wirtschaftsdelegation aus Mexiko, Bundestag, Berlin.

02. Juni, 15.00 Uhr, Gespräch mit Referendarinnen und Referendare des staatlichen Seminars für das Lehramt an Sekundarschulen aus Halle, Bundestag, Berlin.

03. Juni, 15.00 Uhr, Gespräch mit einer Besuchergruppe aus Hainichen, Bundestag, Berlin.

05.- 07. Juni, Bundesparteitag DIE LINKE, Stadthalle Bielefeld
Willy-Brandt-Platz 1, Bielefeld.

09.Juni, 14.00 Uhr, Fraktionssitzung DIE LINKE, Bundestag, Berlin.

10. Juni, 14.00 Uhr, Haushaltsauschuss, Bundestag, Berlin.

06.Juni, 14.00 Uhr, Fraktionssitzung DIE LINKE, Bundestag, Berlin.

17. Juni, 14.00 Uhr, Haushaltsauschuss, Bundestag, Berlin.

18. Juni, 09.00 Uhr, Bürgersprechstunde, Wahlkreisbüro, Rosenplatz 4, Chemnitz.

19. Juni, 16.00 Uhr, linXXtreff: "Mexiko zwischen Gewalt und Aufbruch", Quer Beet, Rosenplatz 4.

 

 

 

 

 

 

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

HINWEIS - technische Probleme mit dem Newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,

1. aus Berlin und Chemnitz

Der ‚Fall G36’

Befreiung für Sascha, für Jura, für Tolja, für alle

Hoher Besuch aus der neuen Welt

Offizielle mexikanische Delegation 3. bis 5. Mai in Chemnitz und Dresden

linXXtreff im Juni: Mexiko zwischen Gewalt und Aufbruch

1. Mai: Das muss drin sein!

Jeden Monat das Gleiche!

Flüchtlinge: Der Bund darf die Kommunen nicht alleine lassen

NATO böse, Russland gut? Zu einem Antrag meiner Fraktion

2. Pressespiegel

Die Dreistigkeit der Rüstungsmafia

Wie sich von der Leyen als Retterin inszeniert

Warum Mexikaner Chemnitz besuchen

Mutter der Gewehre – alleinerziehend?

Fragen zum Bundeswehr-TV

Wie atombombensicher ist das G36?

Satellitenbilder für die Bundeswehr

Politiker inspizieren Ebersdorfer Asylbewerberheim

3. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de