Michael Leutert

linXXblick - Juni 2015

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Leserinnen und Leser,


willkommen zu einer neuen Ausgabe meines linXXblick. Auch in diesem Monat möchte ich euch einen Überblick über meine Arbeit als Abgeordneter im Bundestag und hier in Chemnitz geben. Wie immer spielen dabei ganz verschiedene Themen eine Rolle. Eines aber hat mich, wie wohl uns alle, vor kurzem sehr berührt: Die Ankündigung von Gregor Gysi, nicht erneut für den Fraktionsvorsitz der LINKEN im Bundestag zu kandidieren. Unsere Partei ohne Gregor in der ersten Reihe - ist das überhaupt vorstellbar? Meine Gedanken zu seinem Rückzug erfahrt ihr in diesem linXXblick.
Der Bundestag geht Anfang Juli in die Sommerpause, in Sachsen beginnen eine Woche später die Ferien, und auch ich werde einige Zeit nur mit meiner Frau und meinen Kindern verbringen. Der nächste linXXblick erscheint deshalb als eine Sommerausgabe im August. Ich hoffe aber, dass wir uns vorher noch in Chemnitz sehen, zum Beispiel bei meiner linXXtreff-Veranstaltung am 19. Juni.

Mit solidarischen Grüßen

Michael Leutert

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1. Bundestag

»Macht aus alledem was draus!«

Zum Rückzug von Gregor Gysi als Fraktionschef

Gregor Gysi zieht sich aus der ersten Reihe unserer Partei zurück. Er wird im Herbst nicht erneut als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag kandidieren. – Und jetzt? Muss uns um unsere Partei bange sein?
Gregors Rückzug ist ohne Frage eine Zäsur, hat er doch die PDS und DIE LINKE wie niemand anderes geprägt. Er war nicht die Partei, aber die Partei wäre ohne ihn eine andere, als sie es heute ist. Ja, wenn wir ehrlich sind, müssen wir uns fragen, ob wir ohne Gregor überhaupt so weit

Junge GewerkschafterInnen bei der Linksfraktion

Linke Politik konkret 2015

Nanu, wer ist das? Das ist Sebastian, von ver.di aus Kiel, der mir in dieser Woche 'zugeordnet' ist. Er besucht mit anderen jungen GewerkschafterInnen die Veranstaltung "Linke Politik konkret", die unsere Fraktion jährlich durchführt. Die jungen GewerkschafterInnen können hier einen Einblick in die praktische Entstehung parlamentarischer Initiativen bekommen und linke Politik im Bundestag sowie Einflussmöglichkeiten von Gewerkschaften kennen lernen. Betreut werden sie während ihres Aufenthalts in Berlin von Mentoren aus der Fraktion. Wer interessiert ist: Auch 2016 wird es die 

G36: "Das Problem muss grundsätzlich angegangen werden."

erschienen in 'Links!' 06/15

Hallo, Michael! Seit Wochen steht die Bezeichnung ‚G36’ nicht mehr nur für ein Gewehr. Sie steht für einen weiteren politischen Skandal im Bundesverteidigungsministerium. Du hast unmittelbar mit dem Thema zu tun. Worum geht es bei diesem Skandal?
Es geht um das Standardgewehr der Bundeswehr. Die Treffergenauigkeit des G36 sinkt bei Erwärmung ganz erheblich. Von dieser Waffe hat das Verteidigungsministerium seit Mitte der neunziger Jahre rund 170.000 Stück bei der Rüstungsfirma Heckler & Koch gekauft. Knapp 200 

Eine gute Forderung macht noch keine gute Politik

Flüchtlingsdrama im Mittelmeer

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat sich gegen die Linie der EU, dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer durch militärisches Vorgehen gehen Schleuser zu begegnen, ausgesprochen. Das Kabinettsmitglied aus der CSU mahnt, das Flüchtlingselend lass sich nur lösen, indem man die Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfe. Der jetzige Weg der EU-Staaten sei dazu nicht geeignet. Vielmehr solle Brüssel einen Flüchtlingsfonds einrichten, diesen mit zehn Milliarden Euro ausstatten, einen Sonderbeauftragten ernennen und 
 

tatsächliche Arbeitslosigkeit im Mai

804.111 Erwerbslose werden nicht erwähnt

Am Ende jeden Monats verkündet die Bundesagentur für Arbeit die neue Arbeitslosenzahl. Und wie jeden Monat stimmt sie auch für den Mai nicht. Dass weiß auch die BA selbst, denn wenn man weiter hinten in ihrer Statistik sucht, tauchen erheblich mehr offiziell arbeitslos Gemeldete auf. Erwerbslose, die über 58 sind, in der beruflichen Weiterbildung stecken oder gleichen mehr, werden in der monatlichen Zah einfach nicht erwähnt. Deshalb rechnet DIE LINKE Monat für Monat nach. So kommen wir für den vergangenen Monat nicht auf rund 2.762.000 Arbeitslose, sondern auf 

2. Chemnitz

linXXtreff im Juni: Mexiko zwischen Gewalt und Aufbruch

Ein Reisebericht

++ Die Veranstaltung sollte an sich im April stattfinde, musste wegen Krankheit aber leider entfallen. Sie wurde deshalb auf den linXXtreff-Termin am 19 Juni, um 16 Uhr verschoben. ++
In unserer globalisierten Welt gibt es nicht nur kaum noch wirklich ferne Länder, es hat auch fast alles mit allem zu tun. Das ist eine Erkenntnis meiner Reise nach Mexiko, die ich als Vorsitzender der deutsch-mexikanischen Parlamentiergruppe des Bundestags und als für das Außen- und Entwicklungsministerium zuständiger Haushaltspolitiker der LINKEN gemacht habe. Letztlich kann 

Gelegenheit zum direkten Gespräch

Mit der Besuchergruppe zu Besuch im Bundestag

Es ist ja nicht so, dass ich sonst nicht mit Bürgerinnen und Bürgern über Politik ins Gespräch komme. Das tue ich ständig. Bei bei offiziellen Terminen in Chemnitz und Berlin oder auch im privaten Umfeld. Solche Gespräche sind für mich eine wichtige Hilfe, um immer unmittelbar und ungefiltert mitzubekommen, was die Menschen bewegt. Oft aber, gerade außerhalb von offiziellen Terminen im Chemnitz, sind es eher kurze Begegnungen oder bestimmte Anlässe legen das Thema fest und fordern Aufmerkamkeit. Doch ausgerechnet im Bundestag gibt es eine Gelegenheit, bei der

Gymnasium Einsiedel wird „Schule ohne Rassismus“

Eine Patenschaft, die ich gerne übernehme

Die Jugend ist die Entwicklungsphase, in der sich ein politisches Bewusstsein, eine eigene politische Meinung bildet. Die kognitiven Fähigkeiten entwickeln sich und man beginnt sich verstärkt mit gesellschaftspolitischen Themen auseinanderzusetzen und Dinge zu hinterfragen. Schule ist dabei ein zentraler Ort, in dem nicht nur Informationen vermittelt werden, sondern in dem man sich auch mit Freund_innen austauscht.
Als mir nun vor einiger Zeit Schüler_innen des Gymnasiums Einsiedel berichtet haben, dass ihr

Was würde Marx heute sagen?

Bericht vom linXXtreff im Mai

Seitdem Marx seine Werk verfasst hat, ist eine Menge geschehen. Die Revolutionen, in Staaten, in denen sie Marx nicht erwartet hatte, das Scheitern des staatssozialistischen Versuchs und die immer neuen Häutungen des Kapitalismus, der doch deutlich seine Konstanten zeigt, konnte er nicht kennen. Was aber würde er uns heute sagen?
Für die linXXtreff-Veranstaltung hatte ich etwas provzierend den Titel "Wäre Marx heute Reformer?" gewählt. Er war weniger mit der Erwartung nach einer klaren Antwort verbunden, denn vielmehr als

3. Pressespiegel

500 Mio. Euro für Trümmer-Kasernen

Fehlinvestitionen bei der Bundeswehr

(...) Mit insgesamt 128 Mio. Euro wurden Kasernen und Fliegerhorste saniert, die inzwischen geschlossen wurden. Weitere 375 Mio. Euro investierte die Bundeswehr in die Sanierung von Standorten, die bis 2022 geschlossen werden sollen. (...)
„Bauunterhaltungsmaßnahmen“ für die Betriebssicherheit, erklärt eine Bundeswehr-Sprecherin. Haushaltspolitiker Michael Leutert (40, Linke) zu BILD: „Es ist absurd, sanierte Kasernen zu schließen, solange Soldaten in verfallenden Kasernen untergebracht werden.“

Luftnummern statt Höhenflüge

Neues zum A400M-Transporter

Von der Leyen kann dem Teufelskreis alter Rüstungsverträge nicht entkommen: G36, MG 5, A400M, NH90 MEADS - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird von Rüstungsaltposten eingeholt. Und sie beginnt selbst, milliardenschwere Probleme anzuhäufen. 
Am 9. Mai fiel am spanischen Airbus-Produktionsstandort Sevilla ein nagelneuer A400M-Militärtransporter von Himmel. Die Untersuchungen zur Ursache wurden - auch sehr zum Ärger des deutschen A400M-Kunden - als »secret« eingestuft. Ein Datenaustausch mit der Industrie sowie 

Die »Banane« des Soldaten und der Filz

Scheinbar Absurdes zum G36-Sturmgewehr

Das Sturmgewehr G36 von Heckler&Koch wurde ab 1996 als Standardwaffe der Bundeswehr eingeführt. 176 000 Stück hat das deutsche Militär bislang bekommen. Zahlreiche verbündete Staaten nutzen es, in über 30 Länder wurde die Waffe legal und illegal verkauft. Auch Polizeien aus Bund und Ländern sowie der Zoll haben es im Bestand. Nun steht das G36 im Mittelpunkt eines Skandals. Er offenbart die Verquickung von Politik, ministerieller Verwaltung sowie Industrie. Beileibe kein Einzelfall. Während »Spiegel« und »Bild« auf die Ministerin einschlagen, schlägt Linksfraktion-Haushälter Michael Leutert die Einrichtung einer Enquetekommission vor.

4. Auswahl meiner Termine in Chemnitz und Berlin

  • 18. Juni, 09.00-12.30 Uhr, Bürgersprechstunde Michael Leutert, Wahlkreisbüro, Rosenplatz 4, 1. Stock, Chemnitz.
  • 18. Juni, 13.00-14.00 Uhr, Gespräch mit dem Gewerkschaftsfunktionär Ralf Hron, Gewerkschaftshaus, Chemnitz. 
  • 18. Juni, 14.30-15.30 Uhr, Gespräch im DPFA Bildungszentrum zur Zusammenarbeit mit deutschen Auslandsschulen, Emilienstraße 50, Chemnitz.
  • 19. Juni, 07.30-09.00 Uhr, Rechnungsprüfungsausschuss, Bundestag, Berlin.
  • 19. Juni, 09.30-11.30 Uhr, Berichterstattergespräch zum Etat des Auswärtiges Amts, Auswärtiges Amt, Berlin.
  • 19. Juni, ab 16.00 Uhr, linXXtreff: "Mexiko - zwischen Gewalt und Aufbruch", Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz.
  • 29. Juni, 15.00-16.00 Uhr, Berichterstattergespräch zum Etat des Bundesministeriums für Verteidigung, BMVg, Berlin.
  • 30. Juni, 09.30-12.00 Uhr, AKII der Linksfraktion "Struktur- und Regionalpolitik", Bundestag, Berlin.
  • 30. Juni, 14.00-17.30 Uhr, Fraktionssitzung DIE LINKE, Bundestag, Berlin.
  • 01. Juli, 11.00-16.00 Uhr, Haushaltsausschuss, Vorstellung der Kabinettsfassung des Bundeshaushalts 2016, Bundestag, Berlin.
  • 02. Juli, 09.00-10 Uhr, Vorstandssitzung Deutsch-Mexikanische Parlamentariergruppe, Bundestag, Berlin.
  • 03. Juli, 15.00-16 Uhr, Übergabe einer Spende des Vereins der Linksfraktion im Bundestag an den 'Chemnitzer Förderverein für Jugend, Sport' für den Blindenfussball,  Neubauernweg 4, Chemnitz.
  • 03. Juli, 17.00-18.30 Uhr, Festrede zur Abiturfeier der Fortisakademie, Stadthalle, Limbach-Oberfrohna. 

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

Liebe Genossinnen und Genossen,

1. Bundestag

»Macht aus alledem was draus!«

Junge GewerkschafterInnen bei der Linksfraktion

G36: "Das Problem muss grundsätzlich angegangen werden."

Eine gute Forderung macht noch keine gute Politik

tatsächliche Arbeitslosigkeit im Mai

2. Chemnitz

linXXtreff im Juni: Mexiko zwischen Gewalt und Aufbruch

Gelegenheit zum direkten Gespräch

Gymnasium Einsiedel wird „Schule ohne Rassismus“

Was würde Marx heute sagen?

3. Pressespiegel

500 Mio. Euro für Trümmer-Kasernen

Luftnummern statt Höhenflüge

Die »Banane« des Soldaten und der Filz

4. Auswahl meiner Termine in Chemnitz und Berlin

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de