Michael Leutert

linXXblick - August 2015

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Genossinnen und Genossen,

nicht nur der meteorologische Sommer dauert an, sondern auch der politische. Der Bundestag in Berlin hat noch bis Anfang September keine Sitzungen, und auch ich habe eine gewisse Zeit ohne Politik und nur mit meiner Familie verbracht. So steht auch dieser linXXblick noch im Zeichen des Sommers. Und um diese kurze Begrüßung ebenfalls mit etwas Sommerlichen zu beenden, möchte ich die Gelegenheit nutzen, euch ganz herzlich zu meinem Sommer-Hoffest beim linXXtreff am 28. August ab 16 Uhr einzuladen. Auf dem Hof der Geschäftsstelle, Rosenplatz 4, bei uns in Chemnitz.
Fürs Erste jedoch wünsche ich euch viel Spaß beim Lesen und verbleibe

Mit solidarischen Grüßen 

1. Neues aus Bundestag und Chemnitz

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Juli 2015

Die Regierungszahlen stimmen nicht

Auch für den Juli hat die Bundesregierung Erfolge im Kampf gegen Arbeitslosigkeit verkündet. Doch auch dieses Mal werden eine Menge offiziell registrierter Erwerbsloser rausgetrickst: 752.053 sind es genau. 'Offiziell registriert' bedeutet, dass sie bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet sind, aber nicht genannt werden, weil sie zum Beispiel in irgendwelchen Qualifizierungsmaßnahmen stecke oder älter als 58 Jahre sind. Dennoch weiß die Regierung ganz 

Links wirkt: Steinmeier in Kuba

erschienen in LINKS!

Herr Leutert, wir können diesmal eine echte Neuigkeit verkünden, die jetzt, wenn wir miteinander sprechen, den Medien noch unbekannt ist. Worum handelt es sich?

Als erster deutscher Außenminister überhaupt wird Frank Walter Steinmeier am siebten und achten Juli [Update: Die Reise wurde kurzfristig um eine Woche verschoben] zu einem offiziellen Besuch in Kuba weilen. Er folgt damit der Einladung seines Amtskollegen Bruno Rodríguez Parrilla. Damit wird 

Das Leben in die eigenen Hände nehmen

Als Festredner bei der Abiturfeier der Fortis-Akademie in Limbach-Oberfrohna

Eine Festrede bei einer Abiturfeier zu halten, ist auch für mich als Bundestagsabgeordneten keine alltägliche Aufgabe. Das heißt nicht, dass ich der Einladung der Fortis-Akademie in Limbach-Oberfrohna nicht sehr gerne gefolgt bin. Zum einen war es schon eine Ehre zu den Schülerinnen und Schülern, ihren Familien sowie den Lehrerinnen und Lehrer sprechen zu dürfen. Zum anderen bot mir die Vorbereitung Gelegenheit, über mein eigenes Leben, die Zeit, die seit meiner Schulzeit vergangen ist, nachzudenken und diese Gedanken mit denen über die Schülerinnen und Schüler, 

"Leiser Stolz auf eine solche Bundesrepublik" - immer noch?

Zur Beschluss einer weiteren Asylrechtsverschärfung

Der Bundestag wird heute die Türen für Asyl Suchende faktisch zumachen. Falsch, die Mehrheit aus CDU/CSU und SPD macht sie zu. Indem in der Neuregelung des Bleiberechts die Gründe für eine Inhaftierung von Flüchtlingen so ziemlich auf alles ausgeweitetet wurden, was notwendig ist, um trotz der Sichere-Drittstaaten-Regelung einen Asylantrag in Deutschland stellen zu können (Umgehung von Grenzkontrollen, Einreise mit Hilfe von Schleppern, Kein Ausweis...) wird, wie der Spiegel richtig schreibt, die Flucht selbst zum Verbrechen gemacht. 

Spende für den CFC-Blindenfussball

seit Jahren mit dem Verein verbunden

145.000 Blinde und mehr als 500.000 sehbehinderte Menschen leben in Deutschland. Immer mehr von ihnen spielen Fußball. Bereits seit 2006 wird auch beim Chemnitzer FC » Die HimmelblauenBlindenfussball gespielt - in Mitteldeutschland einmalig. Über den Förderverein für Jugend, Sport und Soziales e. V. bin ich seit Jahren mit dem Blindenfussball in unserer Stadt verbunden.
Anfang Juli nun hatte ich einen Termin, über den ich mich sehr gefreut habe: ich konnte einen

linXXtreff am 28. August: Einladung zum Hoffest

http://www.michael-leutert.de/de/article/1263.linxxtreff-im-august-einladung-zum-hoffest.html

Wie jedes Jahr wollen wir einmal während des Sommers beim linXXtreff nicht ein poltisches Thema in den Mittelpunkt stellen, sondern das gesellige Beisammensein - beim dem es aber nicht verboten sein wird über Politik zu reden. Diesmal ist es am 28. August, ab 16 Uhr soweit. Ich lade euch alle herzlich ein, zum Hoffest in die Geschäftsstelle zu kommen. Für Speis und Trank wird gesorgt sein. Und natürlich könnt ihr gerne noch Freunde und Bekannte mitbringen.

2. Pressespiegel

65.000 Euro für Eisenbahnfreunde

Weil ein Politiker für sie kämpfte

Beharrlichkeit und Engagement zahlen sich aus - das merken auch die "Eisenbahnfreunde Richard Hartmann". Mit Unterstützung des Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Michael Leutert (40, Linke) wird ihr "Technikmuseum Seilablaufanlage" in Hilbersdorf als eins von vier Projekten der Stadt aus dem bundesweiten Denkmalschutz-Sonderprogramm gefördert. (...)
"Das Mauerwerk ist marode, die Fugen nicht mehr dicht", sagte Vereins-Chef Wolfgang Vogel (72). "Der Förderantrag wurde zunächst abgelehnt, kam dank Michael Leutert quasi in letzter Sekunde 

Olympiastützpunkt soll nachträglich Geld erhalten

Freie Presse

Chemnitzer Bundestagsabgeordnete wollen sich bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen des Bundes fraktionsübergreifend für die Förderung des Olympiastützpunktes (OSP) einsetzen. Dies kündigte Haushaltspolitiker Michael Leutert (Linke) an und verwies dazu auf eine bereits 2013 versprochene, aber bislang ausgebliebene Förderung in Höhe von knapp 130.000 Euro. (...) 
Leutert monierte, dass sich das Bundesinnenministerium nicht einfach über einen Beschluss des Haushaltsausschusses hinwegsetzen könne.

Sondermittel für Chemnitzer Denkmäler

Freie Presse

Insgesamt handelt es sich um 380.000 Euro für die kommenden beiden Jahre.
So erhält das Technikmuseum Seilablaufanlage im Stadtteil Hilbersdorf 65.000 Euro.
Damit sollen am markanten Brückenstellwerk und am Turmhaus die Fassade und Fenster instand gesetzt und weitere Schäden behoben werden. (...)

Für die Denkmäler der Stadt hatten sich die Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU), Michael Leutert (DIE LINKE) und Detlef Müller (SPD) besonders eingesetzt.

Keine Briefe! 200 Postler verteilten Flugblätter

Chemnitzer Morgenpost

Rund 200 Briefträger marschierten am Freitag durch Chemnitz. Briefe hatten sie zwar keine dabei - dafür Trillerpfeifen, Flugblätter und Fahnen. Der Poststreik dauert an.

Die Postler sind sauer, weil immer mehr Jobs in Tochterfirmen, an Leiharbeiter und Werksvertragsfirmen mit Billiglöhnen ausgelagert werden. (...) 
Besuch bekamen gestern in Berlin die Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Michael Leutert (40, Die Linke) und Detlef Müller (50, SPD). Postvertreter und DGB-Regionsgeschäftsführer Ralf Hron 

Poststreik - und Karl Marx schaut zu

Freie Presse

(...) Nach Angaben des DGB nutzten Matthias Ahner, Vorsitzender der Verdi-Betriebsgruppe Brief Chemnitz, der DGB-Regionsgeschäftsführer Ralf Hron und seine Kollegen die Kundgebung, um den Bundestagsabgeordneten Michael Leutert (Die Linke) und Detlef Müller (SPD) Briefe zu übergeben, die an die Post-Konzern-Spitze adressiert sind.

3. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

  • 28. August, 16 Uhr, linXXtreff "Grillen, Getränke und gute Gespräche - Einladung zum Hoffest", Hof der Geschäftsstelle, Rosenplatz 4, Chemnitz.
     
  • 27. August, Treffen mit dem Deutschen Botschafter in Mexiko im Rahmen der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt, Berlin.
     
  • 02. September, Asyl- und Willkommenstour in Chemnitz, Teil 1:
    • 09 Uhr, Fachgespräch mit der Pflegedirektion des Klinikums Chemnitz zur Problematik medizinische Versorgung/Notfallversorgung von Flüchtlingen und Asylbewerber*innen. 
    • 14 Uhr, Fachgespräch mit Unterstützerstrukturen und Stadtverwaltung, Rathaus, Markt 1. 
    • 16 Uhr, Ausstellung und Informationsstand auf dem Neumarkt. 
  • 03. September, 10.30 Uhr, Klausur der AG Haushalt der LINKEN im Bundestag, Berlin.

     
  • 04. September, Asyl- und Willkommenstour in Chemnitz, Teil 2: 
    • 10 Uhr, Fachgespräch mit dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts und dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Bautzen.
    • 15 - 20 Uhr: Refugee Welcome Party mit Kinderfest auf dem Rosenplatz, Chemnitz.
       
  • 07. September, 14 Uhr, Fraktionssitzung der LINKEN im Bundestag, Berlin.
     
  • 09. September, Debatte zum Entwurf des Bundeshaushalts 2016, Bundestag, Berlin:
    • 13 Uhr, Debatte und Rede zum Etat des Auswärtigen Amts.
    • 14.45 Uhr, Debatte und Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verteidigung.
    • 16.30 Uhr, Debatte und Rede zum Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
       
  • 10. September, Debatte zum Entwurf des Bundeshaushalts 2016 (Fortsetzung), Bundestag, Berlin:
    • 16.45 Uhr, Debatte und Rede zum Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
       
  • 16. September, 15 Uhr, Gespräch mit der GEW Sachsen Seniorengruppe Chemnitz, Bürgertreff BIMM, Chemnitz.
     
  • 17. September, 09-15 Uhr, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro, Rosenplatz 4, Chemnitz
     
  • 18. September, 16 Uhr, linXXtreff mit Paul Schäfer, Ex-MdB Die Linke, Publizist, Buchvorstellung mit Diskussion: „Linke Außenpolitik", QUER-BEET, Rosenplatz 4, Chemnitz.

 

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

Liebe Genossinnen und Genossen,

1. Neues aus Bundestag und Chemnitz

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Juli 2015

Links wirkt: Steinmeier in Kuba

Das Leben in die eigenen Hände nehmen

"Leiser Stolz auf eine solche Bundesrepublik" - immer noch?

Spende für den CFC-Blindenfussball

linXXtreff am 28. August: Einladung zum Hoffest

2. Pressespiegel

65.000 Euro für Eisenbahnfreunde

Olympiastützpunkt soll nachträglich Geld erhalten

Sondermittel für Chemnitzer Denkmäler

Keine Briefe! 200 Postler verteilten Flugblätter

Poststreik - und Karl Marx schaut zu

3. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de