Michael Leutert

linXXblick Oktober 2015

Liebe Leserinnen und Leser,

liebe Genossinnen und Genossen

in diesem linXXblick werde ich euch als Schwerpunkt von einigen meiner Termine in Chemnitz berichten, die zu meinem normalen Abgeordnetenalltag gehören. Daneben gehört auch dem Flüchtlingsthema Aufmerksamkeit. In dem gegenwärtigen Klima der öffentlichen Debatte ist es wichtig, tragfähige Konzepte gegen Stimmungsmache zu stellen. Dazu möchte ich beitragen.

Außerdem findet ihr natürlich auch andere Themen im Heft und einen Blick auf meine anstehenden Termine. Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen. 

Mit solidarischen Grüßen

Michael Leutert

1. Bundestag

Flüchtlinge - legale Zugangswege schaffen

DIE LINKE muss realistische Vorschläge präsentieren

Die Zuwanderung von Flüchtlingen vor allem in die west- und nordeuropäischen Staaten der EU stellt eine der zentralen politischen Herausforderungen der kommenden Jahre dar. Dies gilt auch hierzulande und für unsere Partei. Unsere solidarische Haltung gegenüber Menschen in Not alleine reicht nicht aus. Wir müssen als LINKE tragfähige Konzepte auf allen Ebenen der Flüchtlingspolitik entwickeln: für die Herkunfts- und Erstzufluchtsländer, für die EU und für Deutschland.

Kultur als Staatsziel - Was bringt das?

Linksfraktion kämpft für Verankerung im Grundgesetz

„Kultur ist keine Subvention, sondern eine Investition in unsere Zukunft.“ Dieser wohlklingende Satz definiert im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD von 2013 die Bedeutung von Kultur für die Bundesregierung. Der Satz klingt weniger gut, wenn man weiß, dass es Bemühungen gab, Kultur als Staatsziel im Koalitionsvertrag festzuschreiben. Das ist ein Unterschied, der in seiner Bedeutung weit über eine reine Formulierungsfrage hinausgeht.

Tatsächliche Arbeitslosigkeit in Sachsen - September 2015

Die Regierungszahlen stimmen nicht

Die tatsächliche Erwerbslosenzahl gibt es ab sofort jeden Monat hier speziell für Sachsen‪‬. Parallel zur Verkündung der 'aufgehübschten' offiziellen Zahl der Bundesregierung. Auch in diesen Zahlen sind nicht alle Erwerbslosen enthalten. so fehlt unter anderem die 'Stille Reserve'. Das besondere an der vorliegenden Berechung ist, dass die ausschließlich mit offiziellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit erfolgt. Wir widerlegen die Regierung also anhand ihrer eigenen Quellen. 

Aufruf zur Debatte über Zukunft der Europäischen Union

Bemerkung zur Erklärung von vier europäischen Parlamentspräsidenten

Die Parlamentspräsidenten aus Frankreich, Italien, Luxemburg und Frankreich haben eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der sie zu einer Debatte über die Zukunft der Europäischen Union aufrufen. Sie machen deutlich, dass obgleich ein Zurück zu nationalstaatlichem Konkurrenzdenken mit seinem enormen Konfliktpotential keine Option sein kann, sie den Blick nicht vor den Schwächen der heutigen EU verschließen, wie sie beispielsweise in der Finanzkrise und

2. Chemnitz

Probleme mit dem Bundesfreiwilligendienst

Gespräch mit Vertretern der technikhistorischen Museen Südwestsachsens

Die Probleme des Bundesfreiwilligendienstes - Darum ging es in einem Gespräch, zu dem sich am Mittwoch die Vertreter der technikhistorischen Museen Südwestsachsens mit den drei Chemnitzer Bundestagsabgeordneten, neben mir noch Frank Heinrich (CDU) und Detlef Müller (SPD), im Industriemuseum Chemnitz zusammengefunden hatten. Initiiert worden war das Gespräch von Wolfgang Vogel, dem Vorsitzenden der Eisenbahnfreunde Richard Hartmann e.V., die in Hilbersdorf 

Ein Stolperstein für Alfred Leder

Dem Bruder von Stephan Hermlin wird nun in Chemnitz gedacht

Die meisten von euch werden die 'Stolpersteine' des Künstlers Gunter Demnig kennen. Auf dem Gehsteig vor Häusern eingelassen weisen sie auf Opfer des Nationalsozialismus hin, die dort einmal gewohnt haben. Am 30. September wurde in Chemnitz unter anderem der 'Stolperstein' für Alfred Leder verlegt. Dafür habe ich gerne die Patenschaft übernommen. Der Stein wurde auf der Heinrich-Beck-Str. 53 in den Fußweg eingelassen. Dort stand das Wohnhaus der Familie Leder.

linXXtreff im Oktober: Wie denkt und lebt der Osten?

Sozialreport 2014

Am 3. Oktober 2015 jährt sich die deutsche Vereinigung zum 25. Mal. Viel ist in dieser Zeit passiert. Doch was bedeutete das für die Menschen, die im östlichen Teil der Bundesrepublik leben? Was hat sich für sie verändert und wie fühlen sie sich heute? Der Sozialreport stellt subjektive Einstellungen zu Bedingungen des sozialen Lebens, Bewertungen der gesellschaftlichen Entwicklung seit 1989, Werte und Grundhaltungen sowie Erwartungen an gesellschaftliche Akteure in den Mittelpunkt.

Bundeshaushalt 2016: Die Zivilgesellschaft stärken

Informationsgespräch mit der Koordinatorin des Lokalen Aktionsplans Chemnitz

Man muss gar nicht das Stichwort 'Heidenau' nennen, um zu wissen, dass die Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschaft gerade jetzt immer wichtiger wird. In den diesjährigen Haushaltsverhandlungen ist es mir deshalb ein wichtiges Anliegen, dass die in diesem Bereich arbeitenden Projekte besser und langfristig gefördert werden. Als unter anderem für das Familienministerum zuständiger Haushaltspolitiker, durch dessen Etat das Bundesprogramm 

Spende für "Kinder machen Eltern"

Neues Projekt im QUER BEET

Am 17. September wurde im Soziokulturellen Zentrum QUER BEET am Rosenplatz 4 das Projekt "Kinder machen Eltern" eröffnet. Das QUER BEET macht seit mehr als 17 Jahren eine großartige Arbeit und ist weit über den Stadtteil Bernsdorf hinaus in der Stadt bekannt. Mit "Kinder machen Eltern" soll eine Anlaufstelle für Eltern und Familien aus unserer Stadt geschaffen werden, die individuelle pädagogische Beratung und Unterstützung anbietet. Dafür wurden im Objekt 

Im Gespräch mit den GEW-SeniorInnen Chemnitz

Flüchtlingsthema stand im Mittelpunkt

Regelmäßig bin ich in Chemnitz bei Organisationen und stadtpolitisch Aktiven, um über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter zu informieren, zu politischen Themen Rede und Antwort zu stehen und mich selbst zu informieren. Politik ist Dialog.
Zu den GEW-SeniorInnen habe ich schon länger Kontakt, die Gruppe war auch schon mal bei mir im Bundestag zu Gast. Vor kurzem nun war ich mal wieder bei ihnen zu Gast. Im Mittelpunkt des 

Gespräch im Bürgerhaus City

Unterstützung für wichtige Arbeit

Mit dem Bürgerhaus City e.V. pflege ich seit Jahren engen Kontakt. Die ehrenamtliche Arbeit, die dort geleistet wird, ist wichtig für Chemnitz. Aus diesem Grund bin ich dort selbst Mitglied und unterstütze die Arbeit gerne. Bei meinem heutigen Besuch habe ich mich unter anderem mit der Vereinsvorsitzenden Petra Kraft und der Geschäftsführerin Birgit Leibner über Fördermöglichkeiten für die Arbeit der Stadtteilinitiative - wie die Unterstützung für SeniorInnen bei Erledigungen in der 

 

linXXtreff im November: Thema Flüchtlinge

Konzepte statt Stimmungsmache

Die internationale Flüchtlingsbewegung stellt eine der wichtigsten Herausforderungen dieser Zeit dar. Neben einer großen Solidarität mit den vor Krieg und Elend geflohenen Menschen ist hierzulande bei manchen auch Verunsicherung spürbar. Angesichts einer sich zuspitzenden öffentlichen Debatte ist es gerade an uns als Linke, der Stimmungsmache und dem Schüren von Ängsten konkrete Antworten und tragfähige Konzepte entgegenzustellen. Dies gilt auf 

Bericht: linXXtreff zu linker Außenpolitik

Was tun in einer aus den Fugen geratenen Welt?

m September war der Publizist und ehemalige Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Paul Schäfer, im linXXtreff zu Gast. Paul, den ich kenne und schätze, hat sein von ihm herausgegebenes Buch "In einer aus den Fugen geratenen Welt. Linke Außenpolitik: Eröffnung einer überfälligen Debatte" vorgestellt. Dazu haben wir munter diskutiert.
Das Thema linke Außenpolitik interessiert. Der Raum im 'Quer Beet' war bis auf wenige Plätze voll,

3. Pressespiegel

Gebhardt bleibt Landeschef

Christine Keilholz / Dresdner Neueste Nachrichten

(...) Die Linken müssten "unanfechtbar die Gutmenschen sein", meinte der Ex­ Fraktionschef Peter Porsch. Die Ex­-Ab­geordnete Monika Runge forderte einen "neuen demokratischen Aufbruch", wo­ hin auch immer. "Es geht keinem Flücht­ling besser, wenn wir jeden Tag beto­nen, dass der Amerikaner an allem Schuld ist", warf der Chemnitzer Bun­destagsabgeordnete Michael Leutert in die Diskussion. Man müsse auch nicht "zum xten Mal die Millionärssteuer for­dern", setzte er noch 

Linke blinkt nach Links

Thilo Alexe / Sächsische Zeitung

(...) In der Debatte treten zunächst gegen­sätzliche Auffassungen zur Parteistrategie zutage. Überraschung erzeugt der Chem­ nitzer Bundestagsabgeordnete Michael Leutert. Er ruft zur Realpolitik auf und räumt mit liebgewonnenen Haltungen auf. Amerika, sagt er, sei nicht immer an allem schuld. Und wer für Asylkosten die Millio­närssteuer fordere, übersehe ein Detail. Die sei schon für zig andere Projekte verplant. (...)

Neue Prioritäten

Bekämpfung von Fluchtursachen wird wichtigste Aufgabe.

So viel Einigkeit ist selten: Die wichtigste Aufgabe der deutschen und europäischen Außenpolitik wird es nach Ansicht aller vier Bundestagsfraktionen in den kommenden Jahren sein, die Ursachen für Flucht und Vertreibung von derzeit fast 60 Millionen Menschen weltweit zu bekämpfen. Das machten Redner von Koalition und Opposition vergangene Woche in der Debatte über den Etat des Auswärtigen Amtes deutlich. (...)

4. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

  • 12. Oktober, 11 Uhr,  Berichterstattergespräch zur Beratung des Haushaltsentwurfs 2016 für den Einzelplan 14 (Bundesministerium der Verteidigung), im BMVg in Berlin.
  • 13. Oktober, 10 Uhr, Berichterstattergespräch zur Beratung des Haushaltsentwurfs 2016 für den Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt), im Auswärtigen Amt in Berlin.
  • 13. Oktober, 13 Uhr, Fraktionssitzung der Linksfraktion mit Wahl des neuen Fraktionsvorstands, im Bundestag in Berlin.
  • 13. Oktober, 18 Uhr, Sitzung der Landesgruppe Sachsen der Linksfraktion, im Bundestag.
  • 14. Oktober, 14 Uhr, Haushaltsausschusssitzung, im Bundestag.
  • 15. Oktober, 09.15 Uhr, Haushaltsausschusssitzung, im Bundestag.
  • 16. Oktober, 07.30 Uhr, Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses, im Bundestag.
  • 16. Oktober, 10.30 Uhr, Berichterstattergespräch zum Einzelplan 14 (Bundesministerium für Verteidigung), im Bundestag.
  • 16. Oktober, 13 Uhr, Gespräch mit dem Leiter des Goethe- Instituts, im Bundestag.
  • 19. Oktober, 17.30 Uhr, Referent bei der Veranstaltung vom MdL Mirko Schultz zum Thema "Deutsche Militär und Außenpolitik aus Sicht des Bundeshaushalts", in Görlitz.
  • 21. Oktober, 10.30 Uhr, Herbstfest des Vereins C.A.M.O, im Kulturzentrum im Rittergut Ehrenberg, in Mitweida.
  • 21. Oktober, 16 Uhr, Veranstaltung des DGAP mit einem Vortrag von Dr. Gregor Gysi, im Hotel Suitess, in Dresden.
  • 23. Oktober, 13 Uhr, Arbeitslosentreffen, Diskussionsveranstaltung mit dem IGMetall Arbeitslosen Arbeitskreis, im Quer Beet, Rosenplatz 4, in Chemnitz.
  • 23. Oktober, 16 Uhr, linXXtreff: "Wie denkt und lebt der Osten?", im Quer Beet, Rosenplatz 4 in Chemnitz.
  • 28. Oktober, 18 Uhr, Treffen mit der Besuchergruppe Gymnasium Mittweida, im Bundestag.
  • 03. November, 09.30 Uhr, Arbeitskreissitzung zum Haushalt, im Bundestag.
  • 03. November, 14 Uhr, Fraktionssitzung, im Bundestag.
  • 04. November, 14 Uhr, Haushaltsausschusssitzung, im Bundestag.
  • 05. November, 09 Uhr, Haushaltsausschusssitzung, im Bundestag.
  • 06. November, 10.30 Uhr, Besuch des Bundesamt für Migranten und Flüchtlinge und einem Gespräch mit dem Leiter des Bundesamts Herr Frank-Jürgen Weise, in Nürnberg.
  • 10. November, 09.30 Uhr, Arbeitskreissitzung, im Bundestag.
  • 10. November, 14 Uhr, Fraktionssitzung, im Bundestag.
  • 11. November, 14 Uhr, Haushaltsausschusssitzung, im Bundestag.
  • 12. November, 09 Uhr, Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts 2016 im Haushaltsausschuss, im Bundestag.
  • 19. November, 18 Uhr, Diskussionsveranstaltung zum Thema Bundeswehr, in Löbau.
  • 20. November, 16 Uhr, linXXtreff „ Konzepte statt Stimmungsmache – Linke Antworten zum Flüchtlingsthema“. Mit Juliane Nagel MdL, Quer Beet, Rosenplatz 4, in Chemnitz. 

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

Liebe Leserinnen und Leser,

1. Bundestag

Flüchtlinge - legale Zugangswege schaffen

Kultur als Staatsziel - Was bringt das?

Tatsächliche Arbeitslosigkeit in Sachsen - September 2015

Aufruf zur Debatte über Zukunft der Europäischen Union

2. Chemnitz

Probleme mit dem Bundesfreiwilligendienst

Ein Stolperstein für Alfred Leder

linXXtreff im Oktober: Wie denkt und lebt der Osten?

Bundeshaushalt 2016: Die Zivilgesellschaft stärken

Spende für "Kinder machen Eltern"

Im Gespräch mit den GEW-SeniorInnen Chemnitz

Gespräch im Bürgerhaus City

linXXtreff im November: Thema Flüchtlinge

Bericht: linXXtreff zu linker Außenpolitik

3. Pressespiegel

Gebhardt bleibt Landeschef

Linke blinkt nach Links

Neue Prioritäten

4. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de