Michael Leutert

linXXblick - Mai 2016

Liebe Genossinnen und Genossen,

willkommen zum neuen linXXblick! Anfang Mai endete die BürgerInnen-Beteiligung am Bundesverkehrswegeplan 2030. Für uns in Chemnitz hat er eine besondere Bedeutung, soll unsere Stadt doch weiterhin vom Fernverkehr der Bahn abgekoppelt bleiben. In diesem linXXblick bildet das Thema daher einen Hauptpunkt. Daneben geht es um zwei wichtige Daten, den 1.Mai und den 8. Mai, um linke Außenpolitik und um anderes mehr.

Mit solidarischen Grüßen

Michael Leutert

1. Neues aus dem Bundestag und Chemnitz

Linke Außenpolitik – drinnen oder draußen?

Lasst uns selbstbewusst unsere Positionen vertreten.

Welche Aufgaben und Ziele hat DIE LINKE in unserer Zeit? Mit welchen Mitteln können wir sie am besten erreichen? So könnte man den Kern jener strategischen Debatte benennen, die spätestens seit den Wahlerfolgen der AfD in unserer Partei geführt wird. Einen Sonderfall stellt darin die Außenpolitik dar. Sie kommt kaum vor.
Dabei stehen sich gerade hier in unserer Partei Positionen gegenüber, die sich nicht zuletzt im 

linXXtreff im Mai: Petra Pau "Gottlose Type"

"Meine unfrisierten Erinnerungen" - Buchvorstellung

1998 gewann sie direkt das Bundestagsmandat im Berliner Wahlkreis »Mitte/Prenzlauer Berg« unter anderem gegen Wolfgang Thierse. Seitdem vertritt sie zunächst die PDS, dann DIE LINKE ohne Unterbrechung im Deutschen Bundestag, von 2002 bis 2005 sogar alleine mit Gesine Lötzsch.
Petra Pau ist eine der markantesten und profiliertesten Personen der bundesdeutschen Politik und mittlerweile auch eine von allen Seiten geachtete Vizepräsidentin des Bundestags. Zugleich hat sie 

Fernbahnanbindung Chemnitz: eine politische Entscheidung

Podiumsdiskussion des BUND Chemnitz im Tietz

Im Grundsatz war die Einigkeit groß: Es ist ein Unding, dass Chemnitz als einzige Stadt dieser Größe in Deutschland auf lange Sicht vom Fernverkehr der Deutschen Bahn abgekoppelt bleiben soll. Es geht um den fehlenden Ausbau der Strecke Chemnitz - Leipzig. So steht es im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030, zu dem der BUND Chemnitz mit den Chemnitzer Bundestagsabgeordneten aller Parteien bei einer Podiumsdiskussion im Tiertz diskutieren wollte. 

Tag der Befreiung

8. Mai zum gesetzlichen Gedenktag machen

Er bedeutete die endgültige Befreiung von Vernichtung, Krieg und Nazi-Barbarei. Deshalb haben wir als LINKE im Bundestag den Antrag gestellt, den 8. Mai zum gesetztlichen Gedenktag zu machen. Gerade in diesen Zeiten, in denen Nazis in unserem Land erneut Angst und Schrecken verbreiten und Hass und Rassismus in der Politik salonfähig zu werden scheinen, wäre dies ein wichtiges Zeichen.

Gemeinsamer Brief an Bahnchef Grube

Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz - Leipzig

"Sehr geehrter Herr Dr. Grube, Chemnitz ist mit 250.000 Einwohnern die drittgrößte Stadt Ostdeutschlands. Und sie wächst. Allerdings hat sie ein Alleinstellungsmerkmal: Sie ist nicht an den schnellen Fernverkehr der Deutschen Bahn angebunden."
So beginnt ein gemeinsames Schreiben der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig, aller drei Chemnitzer Bundestagsabgeordneten - Frank Heinrich (CDU), Detlef Müller (SPD) und 

Grüße an die Sportoberschule Chemnitz

Besuchergruppe im Bundestag

Wie sind Sie zur Politik gekommen?" "Wie stehen Sie zur AfD?" oder auch "Warum passiert das gerade in Sachsen?" So lauteten Fragen der Schülerinnen und Schüler einer 10. Klasse der Sportoberschule Chemnitz, die mich als Besuchergruppe im Bundestag besucht haben.
Ich hoffe, der Schulklasse hat der Besuch in Berlin und das Gespräch im Bundestag gefallen. Mir hat das Treffen Spaß gemacht, und ich fand es interessant mitzubekommen, worüber die 

1. Mai: Mehr als ein freier Tag

ArbeiternehmerInnenrechte sind keine Selbstverständlichkeit

Tag der Arbeit, Tag der Arbeiterbewegung, Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse - all dies sind Bezeichnungen für den 1. Mai, die auf seine Herkunft und Bedeutung im Kampf der Arbeiterklasse für ihre Rechte hinweisen. Für viele aber ist er - Wenn er nicht wie in diesem Jahr auf einem Sonntag fällt - ein von diesem politischen Hintergrund losgelöster, hoch willkommener freier Tag. Sind die mit dem 1. Mai verbundenen Inhalte also noch aktuell?

Was macht ein Bundestagsabgeordneter?

Veranstaltung am 27. Mai in der Alten Schule Cunnersdorf

Für den Abend des 27. Mai bin ich als Gast zu einer Veranstaltung eingeladen worden, auf die ich mich schon freue. Im Einladungstext heißt es: "Der Chemnitzer Michael Leutert sitzt seit 2005 für DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Er ist im Haushaltsausschuss für die internationalen Etats zuständig sowie Vorsitzender der Deutsch-Mexikanischen Parlamentariergruppe.
Wie sieht ein normaler Arbeitstag eines Abgeordneten aus? Verdienen Parlamentarier wirklich so

Solidarität in die gesellschaftliche Praxis integrieren

Tom Strohschneider beim linXXtreff

Besonders nach den für DIE LINKE enttäuschenden Landtagswahlen im März, bei denen die Rechtsaußenpartei AfD erschreckende Erfolge feiern konnte, ist nicht nur in unserer Partei eine Debatte in Gang gekommen, wie wir mit dem AfD umgehen sollen. In der LINKEN aber wird sie von der grundsätzlichen Debatte umrahmt, wie linke Antworten auf die Probleme unserer Zeit aussehen sollen. Genau um diese Fragen ging es bei unserem linXXtreff im April. Zu Gast war mit Tom 

In direktem Austausch

beim OV Kapellenberg

Es mag den Einen oder Anderen geben, der denkt, dass, wenn man im Bundestag die ganze Zeit mit anderen Abgeordneten, mit StaatssekretärInnen und MinisterInnen zu tun hat, Veranstaltung mit der eigenen Basis ein lästigen Pflichtprogramm sind. Das Gegenteil ist der Fall. Veranstaltungen wie die Mitte April beim OV Kappellenberg mit Mitgliedern und SympathisantInnen der LINKEN sind eine gute und wichtige Gelegenheit, um genau hinzuhören, welche Themen wirklich wichtig sind und was 

Herzliche Einladung zum Sommerfest!

am 17. Juni, Rosenplatz 4

Eine schöne Tradition ist es mittlerweile, euch einmal im Sommer beim linXXtreff zu einem lockeren Beisammensein einzuladen, mit Bratwürsten vom Grill, Bier, Mixgetränken von Cuba Si, Gesprächen über Politik und mehr. Kommt vorbei, ich freue mich auf euch! Am 1. Juni um 16 Uhr geht es los.

Tatsächliche Arbeitslosigkeit in Sachsen April 2016

Die offizielle Zahl stimmt nicht

45.633 offiziell bei der Bundesagentur für Arbeit, einer Bundesbehörde, registrierte Erwerbslose tauchen nicht in der offiziellen April-Arbeitslosenzahl für Sachsen auf. Warum eigentlich?
Es handelt sich dabei unter anderem um Erwerbslose über 58 Jahren, Ein-Euro-Jobberinnen, Erwerbslose in beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen und krank geschriebene Erwerbslose. Sie alle sind aber dennoch bei der Bundesagentur registrierte Arbeitslose, die eine Erwerbsarbeit 

2. Pressespiegel

Fernbahn: Nachdenken über Plan B

Freie Presse

Die Oberbürgermeisterin zu Besuch beim Bundesverkehrsminister, etliche Protestbriefe von Bürgern, führenden Köpfen aus der Wirtschaft, Abgeordneten, Stadträten: Ob es der seit Jahren geforderte Ausbau der Bahnstrecke von Chemnitz nach Leipzig doch noch unter die als besonders wichtig geltenden Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans schafft? (...)
Dass die Sachsen-SPD dem Ausbau grenzüberschreitender Strecken laut Baum im Zweifelsfall eine

Zumindest schwimmen können sie

neues deutschland

Die andauernde Skandalserie um die Bundeswehrkorvetten vom Typ K 130 verärgert auch den Bundesrechnungshof - dennoch ist bereits ein neuer Schiffstyp ausgeschrieben. 
Am Donnerstag fand das dritte Halbjahrestreffen des »Rüstungsboards« statt. Verteidigungsministerium und Beschaffungsexperten hatten dabei einmal mehr jede Menge Pannen zu besprechen.

3. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

  • 20. Mai, 16 Uhr, linXXtreff mit Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Buchvorstellung "Gottlose Type. Meine unfrisierten Erinnerungen". Rosenplatz 4, Chemnitz.
  • 25. Mai, 15 Uhr, Gespräch mit einer Besuchergruppe aus Chemnitz. Bundestag, Berlin.
  • 26. Mai, 12 Uhr, Besuch des SFZ Berufsbildungswerks für Blinde und Sehbehinderte Chemnitz und Treffen mit VertreterInnen des Blindenfußballvereins (gemeinsam mit der Präsidentin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes). Flemmingstraße 8c, Chemnitz. 
  • 27. Mai, 19 Uhr, "Was macht ein Bundestagsabgeordneter?" Alte Schule Cunnersdorf, Schulweg 10, Schönteichen / OT Cunnersdorf.
  • 28. Mai - 29. Mai, Bundesparteitag DIE LINKE. Messe Magdeburg.
  • 30. Mai, 12.30 Uhr, Treffen mit den für das Auswärtige Amt zuständigen BerichterstatterInnen im Haushaltsausschuss und Außenminister Steinmeier. Auswärtiges Amt, Berlin.
  • 31. Mai, 9.30 Uhr, Arbeitskreis Struktur- und Regionalpolitik der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.
  • 31. Mai, 13 Uhr, Gespräch mit SchülerInnen des Gymnasiums Burgstädt im Reichstagsgebäude. Bundestag, Berlin.
  • 31. Mai, 14 Uhr, Fraktionssitzung der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.
  • 1. Juni, 14 Uhr, Haushaltsausschuss. Bundestag, Berlin. 
  • 2. Juni, 9 Uhr, Termin bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin. 
  • 5. - 12. Juni, Dienstreise nach Mexiko, Teilnahme an der Eröffnung des Deutschlandjahrs in Mexiko als der für die Etats des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit zuständige Haushaltspolitiker der LINKEN. 
  • 13. Juni, Klausur des Arbeitskreises Struktur- und Regionalpolitik der Linksfraktion in Rostock.
  • 15. Juni, 12 Uhr, Besuch der Bergakademie Freiberg (gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorstandssprecher der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Dr. Beier). Akademiestraße 6, Freiberg.
  • 17. Juni, 16 Uhr, linXXtreff-Hoffest „Grillen, Getränke, Gespräche – Gemeinsam in den Sommer“. Rosenplatz 4, Chemnitz. 

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

Liebe Genossinnen und Genossen,

1. Neues aus dem Bundestag und Chemnitz

Linke Außenpolitik – drinnen oder draußen?

linXXtreff im Mai: Petra Pau "Gottlose Type"

Fernbahnanbindung Chemnitz: eine politische Entscheidung

Tag der Befreiung

Gemeinsamer Brief an Bahnchef Grube

Grüße an die Sportoberschule Chemnitz

1. Mai: Mehr als ein freier Tag

Was macht ein Bundestagsabgeordneter?

Solidarität in die gesellschaftliche Praxis integrieren

In direktem Austausch

Herzliche Einladung zum Sommerfest!

Tatsächliche Arbeitslosigkeit in Sachsen April 2016

2. Pressespiegel

Fernbahn: Nachdenken über Plan B

Zumindest schwimmen können sie

3. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de