Michael Leutert

linXXblick - Juni 2016

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Leserinnen und Leser,

willkommen zum neuen linXXblick! Die Tageszeitung neues deutschland schreibt, ich würde das Verteidigungsministerium permanent nerven. Ich nehme das als Kompliment. Vor allem im Pressespiegel könnt ihr lesen, was aktuell damit gemeint ist.
Daneben zeichnen auch diesmal einige inhaltlich ganz unterschiedliche Beiträge ein Bild meiner Arbeit als Abgeordneter in Chemnitz. Zu ihnen gehört auch eine Einladung nach Berlin, die sich speziell an euch als meine Genossinnen und Genossen aus dem Stadtverband richtet. Natürlich ist das noch nicht alles in diesem Heft, aber das zu entdecken, überlasse ich euch.
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen!

Mit solidarischen Grüßen 

Michael Leutert

1. Aus dem Bundestag und Chemnitz

„Trendwende Personal“ der Bundeswehr: Wohin geht die Reise?

zur geplanten Truppenaufstockung

14.300 SoldatInnen soll die Bundeswehr nach den Wünschen von Verteidigungsministerin von der Leyen bis 2023 mehr bekommen - 7000 durch neue Stellen, die anderen durch interne Umstrukturierungen. Interessant daran ist nicht die Zahl allein. Die Obergrenze der Bundeswehr liegt aktuell bei 185.000. Sie soll nun erstmals seit 25 Jahren angehoben und damit zugleich flexibilisiert werden. Den zuständigen Abgeordneten, also auch mir, wurde zur weiteren Information eine 

Einladung an meine Chemnitzer GenossInnen nach Berlin

Fahrt findet vom 12. bis 13 Oktober statt.

Regelmäßig organisiere ich als Chemnitzer Bundestagsabgeordneter Informationsfahrten nach Berlin, die politisch interessierten Menschen aus meinem Wahlkreis offen stehen. An diesen Fahrten, die neben einem Besuch im Bundestag und einem Gespräch mit mir ein umfangreiches Programm in Berlin umfassen, nehmen Schulklassen, Gewerkschaftsgruppen, Vereine, Verbände oder ehrenamtliche Initiativen teil. Die Nachfrage ist sehr groß, doch die Zahl der Plätze ist leider 

Mehr als ein Höflichkeitsbesuch

Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes bei Chemnitzer Blindenfußballern im SFZ

Schön, dass es geklappt hat! Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Frau Lüders, ist auf meine Einladung hin in Chemnitz gewesen und hat dort das SFZ Ausbildungszentrum für Seheingeschränkte und Blinde als Gastgeber und vor allem die Blindenfußballer des Chemnitzer FC besucht. Ich kenne Frau Lüders aus meiner Arbeit als Haushaltspolitiker. Im Ausschuss bin ich unter anderem für ihren Bereich zuständig. Was lag da näher, als sie in unsere Stadt einzuladen, wo unter 

Ein kleiner Dank für bürgerschaftliches Engagement!

Chemnitzer ehrenamtlich Tätige zu Besuch im Bundestag

Die DANKE-Card Chemnitz ist eine tolle Idee! Organisiert über die Bürgerstiftung für Chemnitz wird so ehrenamtlich Tätigen gedankt. Menschen aus der Altenpflege, der Betreuung von Menschen mit Behinderung, dem Naturschutz, Gartenvereinen oder auch der Flüchtlings- und Integrationshilfe, erhalten Vergünstigungen beim Eintritt in Museen, Konzerte oder zu anderen Freizeitangeboten. Ich beteilige mich mit einer zweitägige Informationsfahrt nach Berlin für politisch Interessierte mit einem

Spende für 'Deutschkurse für Familien' in Chemnitz

vom Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Monatlich spende ich, wie die anderen Bundestagsabgeordneten der LINKEN auch, einen Teil meiner Diäten. Mit ihnen fördert der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE Vereine, Verbände oder Organisationen, um deren politische, soziale oder kulturelle Arbeit zu unterstützen. In meiner alltäglichen Arbeit in Chemnitz treffe ich immer wieder auf engagierte Menschen, die diese Voraussetzungen erfüllen, und weise sie auf die Möglichkeit hin, einen Spendenantrag zu stellen. 

Ein Koffer mit Beinen und anderes

Bericht vom linXXtreff mit Petra Pau

'Hoher Besuch' beim linXXtreff in Chemnitz. Für die Veranstaltung im Mai hatte ich immerhin die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags zu Gast. Diese heißt allerdings Petra Pau und ist für uns weniger die Vizepräsidentin des Parlaments als vielmehr eine uns allen lang bekannte und von uns geschätzte Genossin.
Petra hat uns ihr Buch 'Gottlose Type. Meine unfrisierten Erinnerungen' vorgestellt. Und da hat sich 

2. Pressespiegel

A400M - Das fliegende Fass ohne Boden

neues deutschland

(...) Immer neue Mängel treten auf. Die Auslieferung stockt. Die Kosten steigen weiter. Kann man das Ausmaß schon überblicken?
Nein, der A400M ist ein Fass ohne Boden. Bislang hat er die Steuerzahler über 9,5 Milliarden Euro gekostet, das sind bereits jetzt 1,4 Milliarden Euro mehr als anfangs veranschlagt – obwohl mit 53 sogar sieben Stück weniger geliefert werden als zunächst vereinbart. Und dabei wird es nicht 

Klage gegen Export von Militärdaten abgewiesen

Freie Presse

Die Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt Ermittlungen im Fall der Lieferung einer Software zur Herstellung einer dreidimensionalen, militärisch nutzbaren Weltkarte an die Vereinigten Arabischen Emirate ab. Der Linke-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert aus Chemnitz hatte gegen den Export von weltweiten Satelliten-Geodaten und einer Bearbeitungssoftware zur Erstellung des sogenannte Tandem-X-Höhenmodells geklagt. (...) Leutert sah in dem Deal eine Rechtsverletzung, 

Freie Umlaufbahn für Militärsatelliten

neues deutschland

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz abgelehnt. Es geht um das Bundeswehr-Satellitensystem TanDEM-X. 
»Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat lassen sich dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt nicht entnehmen«, schreibt die Staatsanwaltschaft Koblenz dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert. Der ist Haushaltsexperte der Linksfraktion und hatte 

Hoher Besuch für CFC Blindenfussballer

sachsen-fernsehen.de

[Dies ist eine schriftliche Fassung des Filmberichts. Dieser ist vollständig mit allen Interviews und Fußballszenen auf der Seite von sachsen-fernsehen.de zu sehen.]
Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, hat am Donnerstag die Blindenfußball-Mannschaft des Chemnitzer FC besucht.
Auf dem Trainingsgelände des Teams auf dem Sportplatz des SFZ Berufsbildungswerks für Blinde 

Weltkarte mit Sprengkraft

Freie Presse

Ein Rüstungsprojekt zur Erstellung dreidimensionaler Landkarten beschäftigt neuerdings die Justiz. Das Verteidigungsministerium hat militärisch nutzbare Software ohne Genehmigung in den Nahen Osten geliefert. Der Chemnitzer Linke-Abgeordnete Michael Leutert sieht darin einen Rechtsbruch.
Es geht um ein ehrgeiziges Vorhaben. Der Name: Höhenmodell Tandem-X, eine auf Satellitendaten

Abgeordnete in Mexiko: „Ein wichtiger Partner“

bundestag.de

Ob Politik, Wissenschaft, Wirtschaft oder Kultur: Mit dem Deutschland-Mexiko-Jahr, das im Mai 2016 begann, erhält der vielfältige Austausch zwischen den beiden Ländern eine besondere Bühne. Den Austausch zwischen Parlamentariern pflegt die Deutsch-Mexikanische Parlamentariergruppe im Bundestag – und das kontinuierlich bereits seit 1987, allerdings meist abseits des großen Scheinwerferlichts. Zum Auftakt des Deutschland-Mexiko-Jahres reiste eine Delegation der

3. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

17. Juni, 16 Uhr, linXXtreff-Hoffest „Grillen, Getränke, Gespräche – Gemeinsam in den Sommer“. Rosenplatz 4, Chemnitz. 

18. Juni, 10 Uhr, Empfang beim „Tag der offenen Stadiontore“: Eröffnung des neuen CFC Stadions. CFC Stadion im Hauptgebäude der Westtribüne, Chemnitz. 

18. Juni, (im Anschluss an den vorangehenden Termin) 13. Landesparteitag der LINKEN Sachsen. Park Arena Neukieritzsch, Badstraße 6, Neukieritzsch.

20. Juni, 13 Uhr, Festakt zur Amtseinführung des Stiftungsrates der Deutschen Härtefallstiftung, Bundesministerium für Verteidigung, Berlin.

20. Juni, 15 Uhr, Gespräch mit der Bereichsleiterin Internationale Politik und Leiterin des Hauptstadtbüros der Körber-Stiftung, Bundestag, Berlin.

20. Juni, 19 Uhr, Sommerfest des Goethe- Instituts, Museum Hamburger Bahnhof, Berlin. 

21. Juni, 9.30 Uhr, Arbeitskreis Struktur- und Regionalpolitik der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

21. Juni, 12.30 Uhr, Rechnungsprüfungsausschuss Obleutegespräch, Bundestag, Berlin.

21. Juni, 14 Uhr, Fraktionssitzung der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

21. Juni, 19 Uhr, Abendessen mit einer mexikanischen Delegation zum Thema „Innere Sicherheit und Strafrecht im Föderalismus“. Deutsche Parlamentarische Gesellschaft, Berlin. 

22. Juni, 14 Uhr, Podiumsdiskussion: Nationale Krisenvorsorge: "Brauchen wir mehr staatsbürgerschaftliches Engagement? – Einführung eines Freiwilligendienstes oder einer Dienstpflicht?". Tipi am Kanzleramt, Große Querallee, Berlin.

23. Juni, 11 Uhr, Gespräch mit dem Mitglied des Vorstands der Kreditanstalt für Wiederaufbau, Dr. Kloppenburg. Bundestag, Berlin.

23. Juni, 18.30 Uhr, Sommersfest der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, Berlin.

24. Juni, 7.30 Uhr, Rechnungsprüfungs-ausschuss. Bundestag, Berlin.

01. Juli, 10 Uhr, GIZ Aufsichtsratssitzung, Bonn.

05. Juli, 9.30 Uhr, Arbeitskreis Struktur- und Regionalpolitik der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

05. Juli, 14 Uhr,  Fraktionssitzung der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

19. August, 16 Uhr, linXXtreff mit Frank Tempel, MdB, drogenpolitischer Sprecher, „linke Drogenpolitik jenseits von Kriminalisierung". Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz. 

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

Liebe Genossinnen und Genossen,

1. Aus dem Bundestag und Chemnitz

„Trendwende Personal“ der Bundeswehr: Wohin geht die Reise?

Einladung an meine Chemnitzer GenossInnen nach Berlin

Mehr als ein Höflichkeitsbesuch

Ein kleiner Dank für bürgerschaftliches Engagement!

Spende für 'Deutschkurse für Familien' in Chemnitz

Ein Koffer mit Beinen und anderes

2. Pressespiegel

A400M - Das fliegende Fass ohne Boden

Klage gegen Export von Militärdaten abgewiesen

Freie Umlaufbahn für Militärsatelliten

Hoher Besuch für CFC Blindenfussballer

Weltkarte mit Sprengkraft

Abgeordnete in Mexiko: „Ein wichtiger Partner“

3. Eine Auswahl meiner kommenden Termine

Hier können Sie Ihre E-Mail-Adresse aus dem Verteiler austragen

Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de