Michael Leutert

linXXblick - Februar 2017

1. Bundestag

Trump und die Folgen

Treffen mit Carlos de Icaza, Mexikanischer Staatssekretär

Der neue US-amerikanische Präsident Donald J. Trump macht ernst. Bereits in den ersten Tagen nach seiner Ernennung wurde unter anderem deutlich, dass seine nationalistischen, protektionistischen und auch rassistischen Töne gegenüber dem südlichen Nachbarn Mexiko kein leeres Wahlkampfgetöse waren. Trumps Drohungen gegen US- oder internationale Unternehmen, die in Mexiko produzieren lassen, Strafzölle in den USA zu verhängen, hat in Mexiko große

Treffen mit Besuchern aus Chemnitz im Bundestag

Zwei Tage in Berlin mit politischem Programm

Wie wahrscheinlich vielen LeserInnen bekannt ist, kann ich pro Jahr einige Besuchergruppen aus Chemnitz nach Berlin einladen. Dieses Mal bestand die Gruppe aus GEW SeniorInnen, Menschen, die sich in Chemnitz ehrenamtlich engagieren und die daher 'Danke-Card' haben, sowie Mitgliedern der Chemnitzer Prostatakrebsselbsthilfe. Neben einem umfangreichen Programm unter anderem mit einer Stadtrundfahrt, einem Besuch des Gesundheitsministeriums sowie der Typografie des Terrors 

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Januar 2017

Offizielle Zahl stimmt nicht

Die Bundesregierung hat im Januar wieder fast eine Million Erwerbslose bundesweit aus der Statistik geschummelt. Die Offizielle Arbeitslosigkeit lag bei im Januar 2017 bei 2.777.387. Doch 927.170 offiziell bei der Bundesagentur registrierte Erwerbslose wurden nicht mitgerechnet. Nicht gezählte Erwerbslose verbergen sich hinter:
- Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 158.460

Gedenken zielt nicht nur auf die Vergangenheit

72. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Am 27. Januar 1945 wurde mit Auschwitz-Birkenau das größte Vernichtsungslager Nazis-Deutschlands von der Roten Armee befreit. An diesem Tag gedenken wir seit 1996, als es durch Proklamation des Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt wurde, der Opfer des Nationalsozialismus. Dieses Gedenken ist nicht nur auf die Vergangenheit gerichtet. Es galt immer und gilt heute mehr denn je auch der Gegenwart und der Zukunft. Gerade in einer Zeit, in der in 

2. Chemnitz

Beim Ortsverband "Fritz Heckert"

Diskussion über den Entwurf zum Wahlprogramm

Regelmäßig besuche ich Ortsverbände und Basisgruppen unserer Partei. Am zweiten Februar bin ich der Einladung des Ortsverbandes "Fritz Heckert" gefolgt. Bewegte Zeiten - bewegende Themen: Wir haben über den neuen US-Präsidenten Trump, über den Rechtsruck in Deutschland und Europa, über linke Friedenspolitik, deutsche Rüstungsexporte und das Thema Entwicklungshilfe gesprochen.
 

Wir feiern nach

Herzliche Einladung zum Frauentag beim linXXtreff

Ich möchte euch herzlich zum März-linXXtreff einladen, der wie jedes Mal in dem Monat im Zeichen des internationalen Frauentags stehen wird. Dieses Mal möchte ich ihn gerne 'unter uns', also ohne Referentin, begehen, damit mehr Zeit für unsere eigenen Gespräche in lockerer Atmosphäre bleibt. Natürlich wird auch etwas zu Essen und zu Trinken bereitsstehen.
Ich freue mich auf euch! Los geht es am 17. März, ab 16 Uhr.

Infos zum Bundeshaushalt aus erster Hand

Zu Gast bei der öffentlichen Fraktionssitzung in Chemnitz

Es ist mittlerweile eine gute Tradition geworden, dass die Fraktion der LINKEN im Chemnitzer Stadtrat vor jeder Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes die zentralen Eckpunkte sowie die Position der Fraktion zur Finanzausstattung der Stadt Chemnitz und eigene Antragsinitiativen vorstellt. Und da ich als Chemnitzer LINKER im Haushaltsausschuss des Bundestags sitze, lag es nah, bei dieser Gelegenheit einen kurzen Überblick über einige Themen 

"Trump ist ein rechter Populist ohne politische Substanz"

Bericht vom linXXtreff mit Ingar Solty

Aktueller konnte die Veranstaltung kaum sein. Während mit einem Beamer die Liveübertragung von der Amtseinführung Trumps an der Wand geworfen wurde, diskutierten wir beim linXXtreff mit dem Amerikaexperten Ingar Solty vom Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung über die Frage, was wir von Trump zu erwarten haben.
Vor rund 35 TeilnehmerInnen legte Solty dar, dass es der rechten Parteibasis in den USA erstmals 

3. meine Meinung

Der Fall Andrej Holm

Einmal Stasi, immer Stasi?

„Die Vergangenheit ist nicht tot – sie ist nicht einmal vergangen“, schrieb einst William Falkner. Mit Blick auf die Ereignisse im Land Berlin kaum einen Monat nach dem Start der rotrotgrünen Koalition möchte man bitter ergänzen: Manchmal soll sie auch nicht vergehen.
Was ist geschehen? Bei der Bildung des rotrotgrünen Senats hat die LINKE-Senatorin für Bauen und Stadtentwicklung, Katrin Lompscher, den 46jährigen parteilosen Stadtsoziologen Dr. Andrej 

4. Eine Auswahl meiner Termine

16. bis 19. Februar, Münchner Sicherheitskonferenz. München.

21. Februar, 16 Uhr, Mitgliederversammlung Ortsverband Kapellenberg. Mozartstraße 1b (Seniorenheim der Volkssolidarität, Aufenthaltsraum im Erdgeschoss). Chemnitz.

22. Februar, 11 Uhr, Treffen mit der AG Wahlen der LINKEN Chemnitz. Chemnitz. 

27. Februar, 17 Uhr, Stadtratsfraktionssitzung DIE LINKE Chemnitz. Chemnitz.

03. März, 16 Uhr, Gespräch mit Besuchergruppe aus Chemnitz im Bundestag. Berlin.

07. März, 9.30 Uhr, Arbeitskreis Struktur- und Regionalpolitik der
Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

07. März, 12.30 Uhr, Gespräch der Obleute des Rechnungsprüfungsausschusses. Bundestag, Berlin. 

07. März, 14 Uhr, Fraktionssitzung der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

08. März, 11 Uhr, Gespräch mit der neuen Leiterin der NGO World Vision Deutschland, Frau Gudrun Schattschneider. Bundestag, Berlin.

08. März, 14 Uhr, Haushaltsausschuss. Bundestag, Berlin.

09. März, 10 Uhr, ganztägig verschiedene Veranstaltungen zum Frauentag in Chemnitz. 

10. März, 10 Uhr, Gespräch mit dem stellvertretende Generalsekretär des Deutscher Akademischen Austauschdiensts. Bundestag, Berlin.

14. März, 10.30 Uhr, Klausur der AG Haushalt der Linksfraktion im Bundestag. Berlin.

16. März, 15 Uhr, Gespräch mit dem Leiter der DPFA Chemnitz, Prof. Dr. Clauß Dietz. Chemnitz.

16. März, 17.30 Uhr, Beratung mit den Ortsverbandsvorsitzenden DIE LINKE Chemnitz. Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz.

16. März, 19 Uhr, Basisorganisation Lichtenau, Mittelsachsen. 

17. März, 16 Uhr, linXXtreff, "Internationaler Frauentag: Wir feiern nach." Herzliche Einladung zu Politik bei Kaffee und Kuchen. Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz.

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

1. Bundestag

Trump und die Folgen

Treffen mit Besuchern aus Chemnitz im Bundestag

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Januar 2017

Gedenken zielt nicht nur auf die Vergangenheit

2. Chemnitz

Beim Ortsverband "Fritz Heckert"

Wir feiern nach

Infos zum Bundeshaushalt aus erster Hand

"Trump ist ein rechter Populist ohne politische Substanz"

3. meine Meinung

Der Fall Andrej Holm

4. Eine Auswahl meiner Termine

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de