Michael Leutert

linXXblick - März 2017

Liebe Genossinnen und Genossen,

willkommen zur März-Ausgabe des linXXblick. Den Schwerpunkt des vorliegenden Hefts bilden Beiträge aus Chemnitz. Sie reichen von einem Rückblick auf die Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht, über einen Beitrag zu einem Besuch beim Ortsverband Kapellenberg und hören beim Arbeitslosenfrühstück noch nicht auf. Selbst in der Rubrik ‚Bundestag’ taucht Chemnitz auf.
Doch auch die ‚große’ Politik findet mit der Wahl des Bundespräsidenten und der Münchner Sicherheitskonferenz Erwähnung.
Am Ende des Hefts steht wie immer ein Überblick über meine anstehenden Termine.
Ich wünsche euch viel Freude beim Lesen.

Mit solidarischen Grüßen, Michael Leutert

1. Bundestag

"Frauen, die nichts fordern, werden beim Wort genommen"

zum internationalen Frauentag

"Frauen, die nichts fordern, werden beim Wort genommen - sie bekommen nichts." Dieses Zitat der französische Schriftstellerin, Philosophin und Feministin Simone de Beauvoir gilt leider in weiten Teilen auch heute noch. Noch immer verdienen Frauen rund 21 Prozent weniger Gehalt als Männer, noch immer sind nur wenige Frauen in Spitzenpositionen führender deutscher Unternehmen tätig und noch immer sind insbesondere alleinerziehende Frauen in Deutschland - rund 90 Prozent aller 

Sorgen über die internationale Entwicklung spürbar

Besuchergruppe aus Chemnitz im Bundestag

Anfang März durfte ich einmal mehr eine Besuchergruppe aus Chemnitz im Bundestag zu einem Gespräch begrüßen. Dabei waren interessierte Bürger*innen aus dem Bürgerzentrum "Ikarus Treff" im Heckertgebiet, Inhaber der 'Danke Card' für ehrenamtliches Engagement und Flüchtlingshelfer*innen.
Mit einleitenden Worten zu meiner Person und meinen Aufgabengebieten beginnt es solches 

Straflosigkeit in Mexiko als Problem

Treffen mit Menschenrechtlern - Bitte um Unterstützung

Die Drohungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump gegen Mexiko haben in den Hintergrund rücken lassen, dass das Land eigene Probleme hat, die unsere Aufmerksameit verdienen: Zu nennen ist die Macht der organisierten Kriminalität in allen Bereichen der Gesellschaft und die enorm hohe Zahl an Morden. Seit 2006 sind über 150.000 Menschen ermordet worden; die Zahl der offiziell als verschwunden registrierten Menschen liegt bei knapp 29.000. Zugleich werden nur 

Zwei Chemnitzer LINKE bei der 16. Bundesversammlung

Interview mit Susanne Schaper und Michael Leutert

Liebe Susanne, lieber Michael! Zwei Chemnitzer LINKE haben am 12. Februar in Berlin an der 16. Bundeversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten teilgenommen: ihr beide. Susanne, Du warst zum ersten Mal dabei. Wie war Dein Eindruck?
Susanne: Natürlich ist es etwas Besonderes, als Vertreterin bei der Wahl des Staatsoberhaupts dabei zu sein. Mein politischer Eindruck ist dagegen ambivalent. Einerseits hat trotz des 

2. Chemnitz

"Nur mit der LINKEN die Chance, Politik sozialer zu machen"

Sahra Wagenknecht in Chemnitz

Dass Sahra Wagenknecht ein interessanter Gast ist, der viele Besucher*innen anziehen würde, war abzusehen. Dass es so viele sein würden, dann doch nicht. Eine lange Schlange bildete sich am späten Nachmittag des 15. Februar auf der Straße vor dem Pentagon3 in Chemnitz anlässlich der Lesung von Sahra aus ihrem Buch 'Reichtum ohne Gier.' Rund 400 Besucher*innen, einige davon stehend, waren schließlich dabei, leider fanden 150 bis 200 Menschen keinen Einlass mehr. Eins ist

 

Marx im Kino

Wenn wir an Karl Marx denken, denken wir wohl vor als erstes an den Philisophen, Ökonom und Gesellschaftstheoretiker Marx, aber weniger an eine historische Figur, die als Vorlage für einen modernen Spielfilm dient. Und doch ist Anfang März deutschlandweit "Der junge Karl Marx" in den Kinos angelaufen, der die politisch prägende Zeit zwischen 1843 und 1848 im Leben von Marx behandelt. In der Hauptrolle ist mit August Diehl einer der bekanntesten und profiliertesten unter 

Zu Gast beim Arbeitslosenfrühstück

vom Netzwerk Arbeit und Soziales

Es gehört für mich zu den angenehmen Pflichten, mich mit Bürgerinnen und Bürgern aus Chemnitz zu treffen, um sie über meine Arbeit als Chemnitzer Bundestagsabgeordneter zu informieren und mit ihnen über Politik zu sprechen. Ich denke, es eine Selbstverständlichkeit, Meinungen von Menschen, die außerhalb des Politikbetriebs stehen, zu hören und Fragen zu beantworten.
Diesmal gilt mein Dank dem Netzwerk Arbeit und Soziales, das mich zum Arbeitslosenfrühstück 

Sicherheit als linkes Thema denken

Beim Ortsverband Kapellenberg

Am 21. Februar war ich bei den Genossinnen und Genossen des Ortsverbands Kapellenberg eingeladen gewesen. Obwohl der eigentliche Schwerpunkt der Rolle der Zivilgesellschaft zugedacht war, sind viele meiner frischen Eindrücken von der Münchner Sicherheitskonferenz, auf der ich wenige Tage zuvor gewesen bin, in unser treffen eingeflossen.
Der neue US-Präsident war in München zwar nicht selbst anwesend, aber omnipräsent. Allgemein 

linXXtreff am 21. April mit Peter Porsch

Ich freue mich sehr, unseren ehemaligen sächsischen Landes- und Fraktionsvorsitzenden sowie ehemaligen stellvertretenden Bundesvorsitzenden der damaligen PDS, Peter Porsch, im April beim linXXtreff begrüßen zu können. Peter war aber nicht nur ein wichtiger und prägender Politiker unserer Partei, sondern ist studierter Germanist, der 1981 an der Karl-Marx-Universität habilitierte und von 1988 bis 2005 dort eine Professur innehatte.

3. Pressespiegel

„Es herrscht flächendeckende Verunsicherung“

Freie Presse

MÜNCHEN - Der Linke-Verteidigungspolitiker Michael Leutert war in München [bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2017] dabei. Alessandro Peduto hat mit dem Chemnitzer gesprochen.
Freie Presse: Haben die USA die Sicherheitskonferenz dominiert?
Michael Leutert: Ja. Im Gegensatz zu früheren Jahren, als sich vieles um Russland und die Konflikte in Syrien und der Ukraine drehte, war die Aufmerksamkeit eindeutig auf die USA gerichtet. 

Vertrauen ist gut. Externe besser?

neues deutschland

Hinfliegen tat er ganz gut, doch dann entdeckte die Crew am Dienstag nach der Landung im litauischen Kaunas ein Hydraulikproblem an einem der Triebwerke des A400M-Transporters. Mit Bordmitteln ließ sich die Panne nicht beheben. Eilig schickte die Luftwaffe eine alte Transall, um Ursula von der Leyen (CDU), die nach Litauen entsandte Bundeswehrsoldaten besucht hatte, heimzuholen. Von der Leyens Kommentar gegenüber Journalisten: «Oh Gott, ich ahne schon, was 

4. Presseerklärung

Wirkliche Sicherheit statt Videoüberwachung als Placebo an der Zentralhaltestelle

Presseerklärung von Susanne Schaper, MdL, Klaus Bartl, MdL Nico Brünler, MdL, Michael Leutert, MdB,

Zum Plan der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig, an der Chemnitzer Zentralhaltestelle Überwachungskameras als Maßnahme gegen Kriminalität zu installieren, erklären die drei Chemnitzer Landtagsabgeordneten der LINKEN, Susanne Schaper, Klaus Bartl, Nico Brünler, und der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Michael Leutert, gemeinsam:
„Wir stehen einer Videoüberwachung der Zentralhaltestelle ausgesprochen skeptisch gegenüber, 

5. Eine Auswahl meiner Termine

 

28. März, 9.30 Uhr, Arbeitskreis Struktur- und Regionalpolitik der
Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

28. März, 12.30 Uhr, Rechungsprüfungsausschuss, Obleutegespräch. Bundestag, Berlin.

28. März, 14 Uhr, Fraktionssitzung der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

28. März, Verabschiedung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. Französische Friedrichstadtkirche, Berlin.

29. März, 14 Uhr, Auswärtige Sitzung des Haushaltsausschusses in der Zentrale der Deutschen Bundesbank. Frankfurt.

31. März, 07.30 Uhr, Rechnungsprüfungsausschuss. Bundestag, Berlin.

03. April, 10 Uhr, Aufsichtsratssitzung der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, GIZ. Eschborn.

10. April, 17 Uhr, öffentliche Fraktionssitzung der Stadtratsfraktion DIE LINKE Chemnitz, Thema: Medizinische Versorgung. Chemnitz.

20. April, 17.30 Uhr, Beratung mit den Ortsverbands Vorsitzenden DIE LINKE Chemnitz. Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz.

21. April, 16 Uhr, linXXtreff mit Peter Porsch: "Linke Dispute - Anregungen, Polemiken und Kopfnüsse aus linker APO-Zeit" (Buchvorstellung und Lesung). Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz.

25. April, 9.30 Uhr, Arbeitskreis Struktur- und Regionalpolitik der
Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

25. April, 12.30 Uhr, Rechungsprüfungsausschuss, Obleutegespräch. Bundestag, Berlin.

25. April, 14 Uhr, Fraktionssitzung der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

26. April, 14 Uhr, Haushaltsausschuss, Bundestag, Berlin.

26. April, 18 Uhr, Regionalkonferenz Sachsen zum Wahlprogramm, Thema Europa. Leipzig. 

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

Liebe Genossinnen und Genossen,

1. Bundestag

"Frauen, die nichts fordern, werden beim Wort genommen"

Sorgen über die internationale Entwicklung spürbar

Straflosigkeit in Mexiko als Problem

Zwei Chemnitzer LINKE bei der 16. Bundesversammlung

2. Chemnitz

"Nur mit der LINKEN die Chance, Politik sozialer zu machen"

Marx im Kino

Zu Gast beim Arbeitslosenfrühstück

Sicherheit als linkes Thema denken

linXXtreff am 21. April mit Peter Porsch

3. Pressespiegel

„Es herrscht flächendeckende Verunsicherung“

Vertrauen ist gut. Externe besser?

4. Presseerklärung

Wirkliche Sicherheit statt Videoüberwachung als Placebo an der Zentralhaltestelle

5. Eine Auswahl meiner Termine

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de