Michael Leutert

linXXblick - April 2017

1. Bundestag

US-Forderung nach zwei Prozent für Rüstung ablehnen!

Für eine friedliche Außenpolitik

Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) solle jedes NATO-Mitglied bis zum Jahr 2024 für Rüstung ausgeben – auf diese „Zielvorgabe“ einigten sich die Regierungen der Vertragsstaaten 2002. 15 Jahre blieb die Vereinbarung, was die Sprache der Diplomatie schon nahegelegt hatte: eine mehr oder weniger unverbindliche „Zielvorgabe“. Lediglich fünf von 28 Partnern hatten sie 2015 erfüllt. Die meisten Mitgliedsstaaten waren kaum willens oder fähig zu mehr.

Rheinmetall und die Bundesregierung – eine besondere Beziehung

deutsche Rüstungsgüter für die Türkei

„Wenn es um deutsche Technologie geht, wird nur das gemacht, was die Bundesregierung sagt.“ Das erklärte Rheinmetallchef Armin Pappberger kürzlich in einem Interview mit dem Tagesspiegel. Es geht um einen geplanten Rüstungsexport des Unternehmens in die Türkei. Das Problem: Die Türkei führt im Nordirak und in Syrien Krieg - nicht nur gegen den IS, sondern auch gegen jene Kurden, die selbst gegen die Islamisten kämpfen und teilweise vom Westen unterstützt werden. Die 

Pflegenotstand beenden!

Aktion der LINKEN zum Weltgesundheitstag

Jedes Jahr am 7. April ist der Weltgesundheitstag. Doch auch in einem so reichen Land wie Deutschland ist er kein Grund zum Feiern. DIE LINKE stellt in diesem Jahr den Pflegenotstand in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass alleine in unseren Krankenhäusern 100.000 Pflegekräfte fehlen. Die Folgen sind bekannt: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene, mehr Unfälle. Wir wollen das ändern und sagen:
 

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2017

über eine Million nicht genannt

Auch im März hat die von der Bundesagentur für Arbeit verkündete Arbeitslosenzahl nicht alle offiziell bei der Bundesagetur als arbeitssuchend registrierten Erwerbslosen enthalten. Nicht weniger als 1.000.540 Erwerbslose fehlen.
Die Offizielle Arbeitslosigkeit wurde im März 2017 mit 2.662.111 angegeben. Nicht gezählte Erwerbslose verbergen sich hinter:

2. Chemnitz

linXXtreff am 21. April mit Peter Porsch

Buchvorstellung

Ich freue mich sehr, unseren ehemaligen sächsischen Landes- und Fraktionsvorsitzenden sowie ehemaligen stellvertretenden Bundesvorsitzenden der damaligen PDS, Peter Porsch, im April beim linXXtreff begrüßen zu können. Peter war aber nicht nur ein wichtiger und prägender Politiker unserer Partei, sondern ist studierter Germanist, der 1981 an der Karl-Marx-Universität habilitierte und von 1988 bis 2005 dort eine Professur innehatte.

Beim Raketenmodellsportclub in Chemnitz

Gefahr durch Gesetzesnovelle vermieden

Ein aktueller Anlass gab mir die Gelegenheit, endlich den Raketenmodellsportclub Sachsen im Kosmonautenzentrum Sigmund Jähn zu besuchen. 1993 ist er gegründet worden, aber schon seit 1967 gab es in Karl-Marx-Stadt eine AG Raketenmodellsport. Es ist eine sehr heterogene Gruppe ist dort aktiv von jung bis alt und mit einem hohen Anteil an weiblichen Mitgliedern. Sogar zwei Weltmeister*innen kommen aus ihren Reihen: Jonas Büchl (2008) und Stephanie Uhlig (2010). Ein 

Flüchtlingshilfswerk Balkanroute

Treffen mit Aktivisten aus Chemnitz

Auf der sogenannten Balkanroute waren - und teilweise sind - Kinder, Frauen und Männer selbst bei Wintertemperaturen oft leicht bekleidet auf der Flucht. Selbst nach einem Jahr lebt noch ein großer Teil von ihnen unter größtenteils katastrophalen humanitären Bedingungen in den Staaten des Balkans, von wo aus sie nicht weiterkommen. Staatliche Hilfe bekommen sie dort kaum. Aus diesem Grund sind private Hilfsgruppen aus ganz Europa unterwegs, die Hilfsgüter sammeln und eine 

Reparieren statt Wegwerfen in Chemnitz

beim Repair Café - ein Besuch mit Folgen

Hilfe zur Selbsthilfe, die zugleich Ausgaben spart, Ressourcen spart und Menschen verbindet - dass ich einem solchem Projekt meine Unterstützung zusagen würde, lag nah. Und das Repair Cafe des Stadthalten e.V. in Chemnitz Sonnenberg ist so ein Projekt. In ihm finden sich jeden Donnerstag ehrenamtlich Tätige zusammen, um mit und für Menschen nicht nur aus der nächsten Umgebung defekte Geräte zu reparieren. "Es geht um einen sensibleren Umgang mit Rohstoffen, den 

Frauentagsbrunch, Bürgerzentrum Leipziger Straße

Frauentag in Chemnitz (1)

Auf Einladung unserer Chemnitzer Stadträtin Dagmar Weidauer habe ich auch in diesem Jahr gerne den "Frauentagsbrunch" im BüLei 39 (Bürgerzentrum Leipziger Straße 39) besucht. Natürlich standen neben dem Brunch und einem kulturellem Rahmenprogramm politische Themen im Mittelpunkt, über die ich mich mit den politisch interessierten und in der Stadtteilarbeit aktiven Frauen ausgetauscht habe.

Frauentagsveranstaltung im Bürgertreff Flemmingstraße

Eine Einladung zur Frauentagsveranstaltung die unter dem Titel „Menschen mit Luftwurzeln“ mit einer Lesung von Fluchtgeschichten beginnt, erlebe ich auch nicht alle Tage. Passend dazu konnte ich mit einem aktuellen Beispiel aus meiner politischen Arbeit anknüpfen, gibt es doch gerade jetzt gemeinsame Bemühungen mit dem Auswärtigen Amt, eine iranische Frauenrechtlerin aus Instanbul nach Deutschland in Sicherheit zu holen.

linXXtreff am 19. Mai - Perspektiven linker Außenpolitik

Stefan Liebich zu Gast in Chemnitz

Nicht erst der Einsatz von Giftgas im Krieg in Syrien und der darauf folgende US-Angriff mit Marschflugkörpern gegen einen Flugplatz der syrischen Armee zeigen, wie brisant die internationale Lage zurzeit ist. Die Aufösung der alten Weltordnung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts hat keine stabile Ordnung, sondern neue Konflikte und neue Machtfaktoren entstehen lassen. Die Welt ist unübersichtlich geworden. Von friedlichen Konfliktlösungen sind wir nicht nur im Nahen Osten 

3. Pressespiegel

Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig: Es geht noch immer nicht voran

Freie Presse

Damit Ausbau und Elektrifizierung der Trasse die nötige Priorität erhalten, ist eine Analyse der Wirtschaftlichkeit nötig. Doch Land und Bund streiten, wer dafür welche Vorleistungen erbringen muss.
Es geht nicht voran beim angedachten Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig. Knapp ein dreiviertel Jahr nachdem das Vorhaben es im zweiten Anlauf doch noch in den neuen  

4. Terminauswahl

20. April, 17.30 Uhr, Beratung mit den Ortsverbandsvorsitzenden, Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz.

21. April, 16 Uhr, linXXtreff mit Peter Porsch, Buchvorstellung "Linke Dispute. Anregungen, Polemiken und Kopfnüsse aus linker APO-Zeit". Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz.

24. April, 18 Uhr, Berichterstattergespräch zum Etat des Entwicklungsministeriums. Bundestag, Berlin.

25. April, 9.30 Uhr, Arbeitskreis Struktur- und Regionalpolitik der
Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

25. April, 12.30 Uhr, Rechnungsprüfungsausschuss, Obleutegespräch. Bundestag, Berlin.

25. April, 13 Uhr, Berichterstattergespräch zum Etat des Verteidigungsministeriums. Bundestag, Berlin.

25. April, 14 Uhr, Fraktionssitzung der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

25. April, 09 Uhr, Rechnungsprüfungsausschuss, auswärtige Sitzung, Potsdam. 

26. April, 14 Uhr, Haushaltsausschuss, Bundestag, Berlin.

26. April, 18 Uhr, Regionalkonferenz Sachsen zum Wahlprogramm, Thema Europa. Leipzig. 

28. April, 07.30 Uhr, Rechnungsprüfungsausschuss. Bundestag, Berlin.

29. April, 09 Uhr, Landesvertreter*innenversammlung Sachsen, Austellung der Landesliste für die Bundestagswahl. Glauchau.

01. Mai in Chemnitz: 09 Uhr, Karl-Marx-Monument, Demonstration zum 1. Mai; 10 Uhr, Neumarkt, zentrale Veranstaltung zum 1. Mai / DGB; 13 Uhr, Rosenplatz (Park) 1. Mai-Feier der LINKEN.

03. - 04. Mai, Fraktionsklausur der LINKEN im Bundestag. Mercure Hotel Dortmund Centrum.

10. Mai, 10 Uhr, Gesprächsrunde mit der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Chemnitz. Chemnitz.

10. Mai, 14.30 Uhr, Bürgertreff bei Heckerts (BIMM), Seniorengruppe der Lehrergewerkschaft GEW. Chemnitz.

11. Mai, 17 Uhr, Ortsverband Chemnitz-Nord, Gaststätte Blankenburg, Heinersdorfer Str. 14, Chemnitz.

16. Mai, 9.30 Uhr, Arbeitskreis Struktur- und Regionalpolitik der
Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

16. Mai, 14 Uhr, Fraktionssitzung der Linksfraktion. Bundestag, Berlin.

17. Mai, 14 Uhr, Haushaltsausschuss, Bundestag, Berlin.

18. Mai, 17.30Uhr, Beratung mit den Ortsverbandsvorsitzenden, Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz.

19. Mai, 16 Uhr, linXXtreff mit Stefan Liebich: "Perspektiven linker Außenpolitik". Quer Beet, Rosenplatz 4, Chemnitz.

Bilder aus dem Wahlkampf


Bei unserem Wahlkampfauftaktgrillen

Neu dabei: Das LINKE Lastenfahrrad

Bei der Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e.V.

In der Lila Villa ging es um frauenpolitische Themen

Mit Nico Brünler und Susanne Schaper am Weltfriedenstag

Bella, neuestes Mitglied meiner Familie, war oft dabei

Kinderfest auf dem Sonnenberg

Unsere Waage bei der Erstwähler*innenparty

Inhaltsverzeichnis:

1. Bundestag

US-Forderung nach zwei Prozent für Rüstung ablehnen!

Rheinmetall und die Bundesregierung – eine besondere Beziehung

Pflegenotstand beenden!

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2017

2. Chemnitz

linXXtreff am 21. April mit Peter Porsch

Beim Raketenmodellsportclub in Chemnitz

Flüchtlingshilfswerk Balkanroute

Reparieren statt Wegwerfen in Chemnitz

Frauentagsbrunch, Bürgerzentrum Leipziger Straße

Frauentagsveranstaltung im Bürgertreff Flemmingstraße

linXXtreff am 19. Mai - Perspektiven linker Außenpolitik

3. Pressespiegel

Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig: Es geht noch immer nicht voran

4. Terminauswahl

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Kontakt: Bundestagsbüro Berlin: michael.leutert@bundestag.de; Wahlkreisbüro Chemnitz: michael.leutert.ma06@bundestag.de