DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)

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  • Interview zur Zukunft der Linken

    Hier zum Anhören

    14. Mai 2012, 14:25 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
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    Heute habe ich dem 'Saarländischen Rundfunk' ein Interview über die Zukunft der Linken gegeben. Natürlich ging es angesichts der letzten Wahlniederlagen und des anstehenden Parteitags um personelle Fragen, aber auch um politische Mehrheiten jenseits von CDU und FDP sowie um Themen, für die wir als Linke stehen beziehungsweise stehen sollten.
    Ich finde es wichtig, dass nicht wieder in irgendwelchen Hinterzimmern ein Personaltableau ausgehandelt wird, sondern dass wir über Personen, vor allem aber über die strategischen Entscheidungen, die mit ihnen zusammen hängen, offen diskutieren. Schließlich sind unterschiedliche Meinungen ok. Wir brauchen sie sogar. Aber aus dem Dreck bekommen wir die Karre nur zusammen. Dafür ist eine offene Diskussion über Themen und Personen eine wichtige Voraussetzung.
  • Danke!

    Befreiung! ...was sonst?!

    8. Mai 2012, 09:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
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    Danke an alle, die mitgeholfen haben, den deutschen Faschismus zu besiegen! Lasst uns nicht vergessen, wieviel Menschen die Nazi-Herrschaft und der Krieg von Nazi-Deutschland das Leben gekostet hat, wieviel Opfer gerade die Menschen aus der Sowjetunion bringen mussten, um den Faschismus endlich zu besiegen. Danke!
  • zum Antrag der LINKEN die Hartz-IV-Sanktionen abzuschaffen

    Ergebnis der Abstimmung im Bundestag

    26. April 2012, 14:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
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    Im Bundestag ist heute unser Antrag, die Sanktionen in den Hartz-IV-Regelungen abzuschaffen, abgelehnt worden. Und damit auch deutlich wird, wer wie gestimmt hat: DIE LINKE war natürlich dafür. CDU/CSU und FDP haben ihn geschlossen abgelehnt. Die SPD hat ihn bei fünf Enthaltungen ebenfalls abgelehnt, und die Grünen haben sich enthalten, bis auf einen Abgeordneten, der mit uns für den Antrag gestimmt hat. Jetzt darf sich jede und jeder seinen Teil denken.
  • Sie entdecken die Welt gemeinsam

    Warum das Betreuungsgeld eine ganz schlechte Idee ist

    26. April 2012, 12:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
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    Die Bundesregierung plant die Einführung eines Betreuungsgeldes in Höhe von 100 bis 150 Euro für Eltern, die ihre Kinder nicht in die Kita geben, sondern zuhause erziehen. Als Vater eines bald vierjährigen Jungen sage ich dazu:
    Natürlich geht mein Sohn Paul in die Kita. Ich erlebe jeden Tag, wie wertvoll das gemeinsame spielerische Lernen mit anderen Kindern ist. Er schaut sich Dinge ab, zeigt anderen, was er schon mitbekommen hat. Sie entdecken die Welt gemeinsam. Ständig kommt etwas Neues hinzu. Das, was die Kleinen hier lernen, hilft ihnen später. Kinder, die schon früh in eine Kita kommen, haben später bessere Chancen, das Abitur zu machen.
    Gerade für Kinder aus sozial schwächeren Familien, deren Eltern oft selbst über weniger Bildung verfügen oder auch sprachliche Defizite haben, ist das enorm wichtig. Um zu erreichen, dass nicht ausgerechnet diese Kinder den Kitas fern bleiben, weil ihre Eltern auf jeden Cent angewiesen sind, hat die CDU/CSU-FDP-Koalition jetzt vor, dass Betreuungsgeld voll mit Hartz IV zu verrechnen. Zu deutsch: Hartz-IV-EmpfängerInnen sollen leer ausgehen. Doch ein schlechtes Gesetz wird nicht besser, wenn es mit einer sozialdiskriminierenden Maßnahme flankiert wird. Übrig bliebe ein Sponsoring für Familien, die es sich eh leisten könnten, ihre Kinder zuhause zu behalten, wenn sie es denn unbedingt wollen. Und warum das Ganze? Weil in Bayern im nächsten Jahr Landtagswahlen sind und die CSU mal wieder einen Erfolg für ihr konservatives Klientel braucht. Dabei sind sogar die FDP- und weite Teile der CDU-Fraktion gegen das Betreuungsgeld.
    Das Gesetzesvorhaben zun Betreuungsgeld gehört in den Mülleimer, bevor es Schaden anrichten kann!
    Hier findet ihr noch andere Stellungnahmen von Kollegen aus der Linksfraktion, die junge Kinder haben.

  • Gegen die Umbenennung der Pablo-Neruda-Grundschule!

    Bilderstürmerei in Chemnitz

    23. April 2012, 16:05 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    Übermorgen soll über den Antrag auf Namensänderung der Pablo-Neruda-Grundschule in Chemnitz entschieden werden. Die Begründung für das Anliegen: Die Kinder könnten mit dem Namen des Nobelpreisträger nichts anfangen. ...Ah, ja, wollen wir dann die Albert-Einstein-Grundschule oder die Gotthold-Ephraim-Lessing-Grundschule auch gleich mit umbenennen? ich glaube kaum, dass GrundschülerInnen mit diesen Namen mehr anfangen können. Vielleicht hat der Antrag ja doch was mit politischer Bereinigung zu tun? ...Ich würde mich jedenfalls freuen, wenn noch viele diesen offenen Brief für die Beibehaltung des Namens unterstützen würden. Einfach dem Link nach!
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