DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)

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  • ein Zitat und die Folgen

    Zu meiner Äußerung in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

    1. Februar 2010, 18:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
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    Am Sonntag bin ich in der FAS mit folgendem Satz zitiert worden:
    "Wer am Tag der Befreiung von Auschwitz nicht willens ist, während der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag dem israelischen Staatspräsidenten und Friedensnobelpreisträger Simon Peres den nötigen Respekt zu bezeugen, der ist für mich nicht wählbar."
    Die Folge waren verschiedene Reaktionen in der Presse, von den LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht und Heike Hänsel sowie von Bürgern durch Mail, Fax und Telefon. Ich möchte HIER das Zitat und seine Folgen dokumentieren, um zu ermöglichen, dass jede/r sich sein eigenes Urteil bildet, was ich gesagt habe und was ich nicht gesagt habe, auf wessen Verhalten in der Holocaust-Gedenkstunde ich mich bezogen habe und auf wessen nicht sowie ob die Kritik an meiner Äußerung gerechtfertigt ist.
    Worauf es mir amkam und ankommt: Die Nazi-Verbrechen, die Shoa und der Vernichtungskrieg sind das originäre Menschheitsverbrechen. Sich über andere Menschen zu erheben und ihnen millionenfach das Recht auf Leben abzusprechen, weil sie 'lebensuntwert' seien, ist einzigartig. Vor allem den jüdischen Opfern des Nationalsozialismus wird am 27. Januar in der Gedenkstunde im Bundestag gedacht. Nur um sie und die Mahnung des 'Nie wieder!' darf es aus diesem Anlass gehen. Alles andere bedeutet in dem Zusammenhang eine Relativierung der Nazi-Verbrechen. Auch wenn man dies gar nicht beabsichtigt.

    (Die Reaktionen der Bürger sind aus Zeitgründen noch nicht vollständig eingestellt, aber repräsentativ ausgewählt.)
  • Heute vor 65 Jahren: Die Befreiung von Auschwitz

    um so mehr: Kein Nazi-Aufmarsch in Dresden

    27. Januar 2010, 09:50 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    Morgens im Radio: "Heute vor 65 Jahren ist das deutsche Vernichtungslager Ausschwitz von der Roten Armee befreit worden." Kurzes Innehalten ... ja, von der Roten Armee! Wenn man den medialen Erinnerungsdiskurs der letzten Jahren mitverfolgt hat, konnte man fast glauben, die sowjetischen Truppen seien nur für's Vertreiben, Vergewaltigen und Plündern zuständig gewesen.
    Noch wenige Tage vor der Befreiung hat die SS rund 70 000 bis dahin überlebende KZ-Häftlinge auf einen der berüchtigten Todesmärsche nach Westen geschickt. Als die Rote Armee das Lager Auschwitz-Birkenau erreichte, fand sie nur noch rund 7000 Häftlinge lebend vor. Insgesamt sind allein in Auschwitz-Birkenau ca. 1,1 Millionen Menschen umgebracht worden.
    Seit 1996 ist der 27. Januar der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Heute um 12 Uhr findet aus diesem Anlass wie jedes Jahr eine Gedenkstunde im Deutschen Bundestag statt. Mindestens ebenso wichtig ist mir aber, dass sich möglichst viele Menschen am 13. Februar in Dresden zusammenfinden, um den geplanten Nazi-Aufmarsch zu stoppen.
  • zu viele Narren im Bundestag?

    auf der Fraktionsebene gesehen

    26. Januar 2010, 17:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    Bei allem uns LINKEN eigenen Verständnis für andere kulturelle Gebräuche, manche erschließen sich mir nicht ganz.
    ...da hinten liegt übrigens der Fraktionssaal der CDU/CSU ;-)
  • der Fall Schlecker - Gewerkschafter zu Gast bei der LINKEN

    Bilder aus der Fraktionssitzung

    26. Januar 2010, 15:10 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    Bei Schlecker wehren sich die Beschäftigten gegen die Pläne des Konzerns, Lohndumping zu betreiben und Arbeitnehmerrechte auszuhebeln, indem sie die Angestellten über eine Strohfirma als Leiharbneiter anstellen.
    Heute waren bei unserer Fraktionssitzung Achim Neumann, ver.di – Bundeskoordinator für Schlecker und Mona Frias Rodriguez, Schlecker-Betriebsratsvorsitzende aus Berlin zu Gast. Sie haben über die gegenwärtige Situation der Beschäftigten bei Schlecker und den Stand ihres Kampfes informiert.
    Für meine Fraktion sind solche direkten Informationen wichtig, um Handlungsnotwendigkeiten und -möglichkeiten für die Politik besser einschätzen zu können.
    Hier zum einen ein Film, in dem Achim Neumann Informationen über die neuen 'Schlecker XL'-Filialen, dem Herzstück des Ausbeutungskonstrukts gibt. Zum anderen ein Film, in dem er auf Aktivitäten der Gerwerkschaft verweist.
  • Keine Lust auf Veränderung

    Bundesinnenminister de Maiziere zur Parteispenden-Praxis

    25. Januar 2010, 17:35 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
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    Heute Abend um 22.15 Uhr wird Bundesinnenminister de Maiziere bei der 'Phoenix'-Sendung 'Unter den Linden' unter anderem Fragen zum jüngsten Parteispenden-Skandal von FDP und CSU im Zusammenhang mit der Millionenspende aus dem Hotelgewerbe Stellung nehmen. Wie vorab bekannt wurde, lehnt de Maiziere eine gesetzliche Neuregelung von Parteispenden, die etwa deren Höhe begrenzen oder sie gar ganz verbieten könnte, mit folgender Begründung ab:

    "Es hat hier so viele Veränderungen gegeben. Wir sollten das so lassen, wie es ist."

    Wären die Problematik des Einflusses von Lobbyisten und die aufgrund fehlender Regelungen und fehlender Transparenz wachsende Gefahr von Korruption in der deutschen Politik nicht so ein wichtiges Thema, könnte man über diese apolitische Begründung lachen.
    So steht sie jedoch für die Weigerung, die KritikerInnen der gegenwärtigen Praxis auch nur ernst zu nehmen. Diese anmaßende Antwort vom Bundesinnenminister ist selbst die beste Begründung dafür, das Parteispenden-Gesetz schnell zu ändern.
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