30.11.2013

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Michael Leutert

... findest Du Informationen zu meiner Arbeit als Abgeordneter im Deutschen Bundestag.

Zu dieser zählt die Arbeit Haushaltsauschuss, in dem ich für DIE LINKE Mitglied bin, die gemeinsame Arbeit in der Fraktion DIE LINKE sowie in der Landesgruppen Sachsen der LINKEN im Bundestag.
Folgend ein paar allgemeine Informationen zu meiner Tätigkeit im Bundestag:

Im Haushaltsauschuss: Über den Haushaltsausschuss hat man die Möglichkeit, jedes Jahr in den Etatverhandlungen die Vergabe der Bundesmittel zu kontrollieren und zu beeinflussen, aber auch bei anstehenden Entscheidungen über die Freigabe von finanziellen Mitteln, wichtige Probleme zu thematisieren. Der Bundeshaushalt ist unterteilt in Einzelhaushalte für jedes Ministerium. Ich bin für DIE LINKE zuständig für die Etats des Verteidigungsministeriums, des Außenministeriums, des Bun­des­mi­nis­te­riums für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesrechungshofs. Zudem bin ich Obmann im Rechnungsprüfungsausschuss.
Mein Schwerpunkt liegt damit bei der internationalen Politik. Zu meinen Aufgaben zähle ich die Kontrolle der Bundesregierung. Gerade im Verteidigungsministerium sind bei Rüstungsgroßprojekten alle zeitlichen und finanziellen Planungen weit aus dem Ruder gelaufen. Als Oppositionspolitiker habe ich darauf zu achten, die Bundesregierung damit zu konfrontieren und Öffentlichkeit herzustellen. Eine weitere wichtige Aufgabe sehe ich darin, daran mitzuwirken, dass wir politische Alternativen entwickeln, die sich umsetzen lassen. Oft wird so getan, als rechne sich linke Politik nicht. Und tatsächlich kann man als Opposition etwas fordern, ohne auf die Kosten achten zu müssen - man ist ja in der Opposition. Wenn wir aber wollen, dass sich in dieser Gesellschaft etwas ändert, dann müssen wir Konzepte vorlegen, die sich rechnen.

in der Linksfraktion: Kein Abgeordneter und keine Abgeordnete arbeitet für sich allein. Wir diskutieren und entscheiden in den Fraktionssitzungen. Zusammenhängende Themen sind in Arbeitskreisen zusammengeschlossen und es gibt Arbeitsgemeinschaften. Es stimmt: Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile.

in der Landesgruppe Sachsen: Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 erhielt DIE LINKE in Sachsen einen Wählerinnenzuspruch von 20 Prozent (bundesweit 8,6 Prozent). Somit kann DIE LINKE auch in der 18. Wahlperiode acht Abgeordneten aus Sachsen in den Bundestag entsenden. Sprecher der Landesgruppe Sachsen ist Dr. Axel Troost. Mitglieder der Landesgruppe sind alle sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN: André Hahn, Susanna Karawanskij, Katja Kipping, Caren Lay, Michael Leutert, Dr. Axel Troost, Jörn Wunderlich, Sabine Zimmermann. Landesgruppen innerhalb der Fraktion sind in §11 der Geschäftsordnung der Bundestagsfraktion definiert: „Die Fraktionsversammlung entscheidet über die Bildung und den Zuschnitt vonLandesgruppen. Diese setzen sich aus den Fraktionsmitgliedern eines oder mehrererBundesländer zusammen und werden von einem aus der Mitte jeder Landesgruppe zubestimmenden Fraktionsmitglied geleitet.“Unsere Landegruppe trifft sich regelmäßig einmal im Monat im Anschluss an eine der Fraktionssitzungen. Diese Treffen haben das Ziel uns in wichtigen Sachsen betreffenden Fragen abzustimmen und zu koordinieren. Wir koordinieren unsere Arbeit außerdem mit dem sächsischen Landesverband der LINKEN und der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Über unsere Arbeit könnt ihr euch hier informieren.

Fraktionssitzungen.

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