Pressespiegel

  • 08.08.2017, René Heilig

    Bundeswehr bekommt »EuroHawk«-Ersatz

    Von der Leyen betont Zwei-Prozent-Rüstungszusage an die NATO und kritisiert Verweigerung der SPD (...) Eine besonders energisch vorangetriebene Beschaffung kam allerdings noch nicht durch. Es handelt sich um die »bewaffnungsfähige Drohne« Heron TP, die unter anderem von der Linksfraktion abgelehnt wird ... Mehr
  • 15.06.2017, René Heilig

    Rüsten fürs Kinderhilfswerk?

    Bundesregierung preist ihre »verantwortungsvolle und restriktive Rüstungsexportpolitik« Das Kabinett behandelte am Mittwoch den Rüstungsexportbericht für 2016 sowie den 2017er Zwischenbericht über die aktuelle Rüstungsexportpolitik. Tendenz: Die Dreistigkeit nimmt zu. Zahlen sind nicht alles, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium parallel zur Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2016 ... Mehr
  • 29.05.2017, René Heilig

    Nicht einmal am Hindukusch wird bwtv verteidigt

    Der Bundeswehr-TV-Sender ist teuer und überflüssig (...) Seit 2002 hat bwtv mindestens 50 Millionen Euro ausgegeben. Angesichts der Kosten, die Waffensysteme verursachen, eine bescheidene Summe. Wenn da nicht die Zweifel wären, ob man bwtv überhaupt braucht. Der Sender, so sein Auftrag, soll Fernsehschauen im Auslandseinsatz gewährleisten, obwohl, wie Erhebungen zeigen, 93 Prozent der Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten deutschsprachige Fernsehsender empfangen konnten ... Mehr
  • 18.05.2017, René Heilig

    Keine Aufträge mehr für Rheinmetall

    »Wir wollen Rheinmetall entrüsten!« Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag, der zu Monatsbeginn in Berlin eine Kundgebung gegen den Rüstungskonzern mitorganisiert hatte, ist entschlossen, der Firma »Saures« zu geben. In der Hauptstadt hatten sich die Aktionäre des Konzerns getroffen. Man sah rundum zufriedene Gesichter, denn das Unternehmen steigerte seinen Umsatz 2016 um acht Prozent auf 5,6 Milliarden Euro ... Mehr
  • 02.05.2017, Bernd Rippert

    Mit Protest und Party ging's in den Mai

    Chemnitz - Mit einer schmissigen „Internationale“ aus dem Lautsprecher zogen 150 Demonstranten der Linken und Gewerkschaften am Vormittag des 1. Mai vom Nischel durch die frühere Karl-Marx-Allee (Brückenstraße) zum Neumarkt. Zuvor hatte Bundestagspolitiker Michael Leutert (42, Linke) am Marx-Monument Waffenexporte und Rechtspopulismus gegeißelt ... Mehr
  • 01.05.2017, Tino Moritz

    Linke vertrauen auf bewährtes Personal

    Bei der Aufstellung ihrer Kandidatenliste für die Bundestagswahl befolgt Sachsens Linke mehrere Wünsche aus Berlin. Aber es gibt auch Verlierer. GLAUCHAU - Täve Schur war zwar nicht persönlich da. Aber als Sachsens Linke am Samstag in Glauchau ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl aufstellte, war der Ex-Radweltmeister trotzdem präsent ... Mehr
  • 30.04.2017, dpa

    Duo Kipping/Hahn führt Sachsens Linke in Bundestagswahlkampf

    Die Linken in Sachsen ziehen mit Katja Kipping und André Hahn als Spitzenduo in den Bundestagswahlkampf. Die Bundesvorsitzende aus Dresden erhielt am Samstag beim Landesparteitag in Glauchau 84,8 Prozent der Delegiertenstimmen. Sie hatte keinen Gegenkandidaten. Der stellvertretende Vorsitzende im Bundestags-Kontrollausschuss für die Geheimdienste setzte sich gegen zwei weitere Bewerber auf Platz zwei der Landesliste mit 56,6 Prozent der Stimmen durch ... Mehr
  • 27.04.2017, Hans-Martin Tillack

    Ein Panzer rollt vor den Reichstag

    Aus Protest gegen die von Rheinmetall geplante Panzerfabrik in der Türkei will Campact einen echten Leopard-Panzer vor den Reichstag rollen. Der Anlass: Rheinmetall kann auf einen frischen Auftrag der Bundeswehr hoffen. Am heutigen Mittwoch rollt ein Panzer vor den Reichstag – aber die Absichten dahinter sind ganz friedlich ... Mehr
  • 26.04.2017, Alessandro Peduto

    Deutsche Panzer aus türkischer Fabrik für Kunden weltweit

    Der Waffenhersteller Rheinmetall will in der Türkei eine Panzerfabrik bauen. Die Opposition befürchtet, dass er so die Ausfuhrkontrollen für Rüstungsgüter umgehen will. Nun wächst der Druck auf den Konzern. Waffen aus deutscher Produktion sind weltweit gefragt. Viele Staaten rüsten ihre Armeen mit Kriegsgerät aus Deutschland aus ... Mehr
  • 24.04.2017, René Heilig

    »Sofortiger Abzug aller Bundeswehrsoldaten aus der Türkei«

    Der Linksabgeordnete Michael Leutert über Rüstung und einen Waffenexportstopp in die Türkei Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen spätestens ab 2024 für die Bundeswehr ausgegeben werden. Die geht gerade »in die Vollen«, plant drei kampfstarke Heeresdivisionen, die Marine legt neue Schiffe auf Kiel, eine Cybertruppe wurde in Dienst gestellt, die Luftwaffe wird Führungspositionen in Europa übernehmen, selbst im Weltraum ist man unterwegs ... Mehr
  • 27.03.2017, Jan-Dirk Franke

    Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig: Es geht noch immer nicht voran

    Damit Ausbau und Elektrifizierung der Trasse die nötige Priorität erhalten, ist eine Analyse der Wirtschaftlichkeit nötig. Doch Land und Bund streiten, wer dafür welche Vorleistungen erbringen muss. Chemnitz/Berlin. Es geht nicht voran beim angedachten Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig. Knapp ein dreiviertel Jahr nachdem das Vorhaben es im zweiten Anlauf doch noch in den neuen Bundesverkehrswegeplan geschafft hat, ist immer noch unklar, ob es auch umgesetzt werden kann ... Mehr
  • 10.03.2017, o.N.

    Kameras für die Zenti? - Debatte nimmt Fahrt auf

    Die Diskussionen über das Pro und Contra einer Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt gehen weiter. Nachdem bereits die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP schon seit Monaten eine Installation von Kameras an der Zentralhaltestelle gefordert hatte, sprach sich diese Woche auch Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig dafür aus ... Mehr
  • 20.02.2017, Alessandro Peduto

    „Es herrscht flächendeckende Verunsicherung“

    MÜNCHEN - Der Linke-Verteidigungspolitiker Michael Leutert war in München [bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2017] dabei. Alessandro Peduto hat mit dem Chemnitzer gesprochen. Freie Presse: Haben die USA die Sicherheitskonferenz dominiert? Michael Leutert: Ja. Im Gegensatz zu früheren Jahren, als sich vieles um Russland und die Konflikte in Syrien und der Ukraine drehte, war die Aufmerksamkeit eindeutig auf die USA gerichtet ... Mehr
  • 14.02.2017, René Heilig

    Vertrauen ist gut. Externe besser?

    Hinfliegen tat er ganz gut, doch dann entdeckte die Crew am Dienstag nach der Landung im litauischen Kaunas ein Hydraulikproblem an einem der Triebwerke des A400M-Transporters. Mit Bordmitteln ließ sich die Panne nicht beheben. Eilig schickte die Luftwaffe eine alte Transall, um Ursula von der Leyen (CDU), die nach Litauen entsandte Bundeswehrsoldaten besucht hatte, heimzuholen ... Mehr
  • 08.12.2016, Renè Heilig

    Ohne Putin kein ordentlicher NATO-Auslandseinsatz

    Trotz Sanktionsgetöse - westliche Militärs bleiben beim strategischen Lufttransport abhängig von Russland und dessen Devisen-Gier (...) Was aber, wenn man solche schweren Waffen dorthin schicken will, wo es keine Bahn gibt? Nach Afghanistan beispielsweise. Oder nach Mali. Was, wenn man die Peschmerga-Kämpfer ... Mehr
  • 10.11.2016, Anja Neubert

    328,7 Milliarden und die Sache mit der Null

    In einer "Bereinigungssitzung" entscheiden die Mitglieder des Haushaltausschusses vom Bundestag über die für kommendes Jahr geplanten Ausgaben. Fünf der 41 ordentlichen Mitglieder des Ausschusses, die über den Etat 2017 mitbestimmen, kommen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Wir haben sie gefragt, welches die für sie wichtigsten Zahlen im Haushaltsentwurf sind ... Mehr
  • 10.11.2016, Renè Heilig (neues deutschland)

    Ganz rational aus Fehlern lernen

    Am Donnerstag findet die Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss statt. Was wird da bereinigt? Da versuchen einige Leute, sehr viel zu bereinigen. All das, was bisher in den Haushaltsverhandlungen nicht berücksichtigt wurde, kann am Donnerstag noch in den Haushalt reingeschrieben werden. Wenn die Bundeswehr also mehr Panzer, mehr Cybergerät braucht, könnte die Forderung jetzt noch in den Haushalt 2017 gelangen? Ja, das ist die letzte Chance ... Mehr
  • 26.10.2016, Michael Leutert

    Nachschub für Kurdenmörder

    Weniger Kleinwaffen, dafür jede Menge Munition - Bundesregierung befasst sich mit neuem Rüstungsexportbericht »Die Operationen gegen Terroristen werden landesweit fortgesetzt.« So lautet die Standardüberschrift, mit der gleichgeschaltete türkische Agenturen über Ankaras Erfolge im Kampf gegen die angebliche Terrororganisation PKK berichten ... Mehr
  • 17.10.2016, Michael Leutert

    Entwicklungshilfe für Sachsen

    Gerade noch haben wir uns mit dem Totalversagen der Sächsischen Behörden im Falle der »Verhaftung« und des Selbstmordes von Dschaber al-Bakr beschäftigen müssen. Rücktritte vom Justiz- über den Innenminister bis hin zu Ministerpräsident Tillich wurden diskutiert. Nun kommt schon die nächste Skandalbotschaft: Juristen fordern Neuwahlen im Freistaat, weil die AfD einen gewählten Kandidaten einfach von der Liste gestrichen hat ... Mehr
  • 14.10.2016, Agenturen/nd

    Sächsische Justiz massiv in der Kritik

    Berlin. Der Fall des Dschaber al-Bakr hat ein parlamentarisches Nachspiel: Politiker aus dem Landtag forderten am Donnerstag eine schnelle und umfassende Aufklärung über die Fahndung nach dem Terrorverdächtigen, den Anti-Terror-Einsatz in Chemnitz, die Festnahme in Leipzig und die Selbsttötung des Syrers im Gefängnis ... Mehr
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