LINKES im Bund

  • 18.09.2017, Michael Leutert

    "Gerechtigkeit schafft Sicherheit - international wie hierzulande"

    Lösungen von gestern helfen nicht weiter. Nur Gerechtigkeit schafft Sicherheit - international wie bei uns. Das ist meine Überzeugung. Wer das will: am 24.9. mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen! Mehr
  • 07.04.2017, Michael Leutert

    Pflegenotstand beenden!

    Jedes Jahr am 7. April ist der Weltgesundheitstag. Doch auch in einem so reichen Land wie Deutschland ist er kein Grund zum Feiern. DIE LINKE stellt in diesem Jahr den Pflegenotstand in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass alleine in unseren Krankenhäusern 100 ... Mehr
  • 10.05.2016, Michael Leutert

    Linke Außenpolitik – drinnen oder draußen?

    Welche Aufgaben und Ziele hat DIE LINKE in unserer Zeit? Mit welchen Mitteln können wir sie am besten erreichen? So könnte man den Kern jener strategischen Debatte benennen, die spätestens seit den Wahlerfolgen der AfD in unserer Partei geführt wird. Einen Sonderfall stellt darin die Außenpolitik dar ... Mehr
  • 29.09.2015, Michael Leutert

    Flüchtlinge - legale Zugangswege schaffen

    Die Zuwanderung von Flüchtlingen vor allem in die west- und nordeuropäischen Staaten der EU stellt eine der zentralen politischen Herausforderungen der kommenden Jahre dar. Dies gilt auch hierzulande und für unsere Partei. Unsere solidarische Haltung gegenüber Menschen in Not alleine reicht nicht aus ... Mehr
  • 10.06.2015, Michael Leutert

    »Macht aus alledem was draus!«

    Gregor Gysi zieht sich aus der ersten Reihe unserer Partei zurück. Er wird im Herbst nicht erneut als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag kandidieren. – Und jetzt? Muss uns um unsere Partei bange sein? Gregors Rückzug ist ohne Frage eine Zäsur, hat er doch die PDS und DIE LINKE wie niemand anderes geprägt ... Mehr
  • 01.05.2015, Michael Leutert

    1. Mai: Das muss drin sein!

    Der 1. Mai ist der Tag der Internationalen Arbeiterbewegung. Der 1. Mai dieses Jahres ist aber auch der Tag, an dem die neue Kampagne unserer Partei startet: "Das muss drin sein!". Dass beides auf einen Tag fällt, ist natürlich kein Zufall. Auf der einen Seite geht es Deutschland gut: Jobwunder, die Steuern sprudeln, die Wirtschaft boomt, es geht uns doch gut! Doch zugleich kommt der gesellschaftliche Reichtum bei immer weniger Leuten an ... Mehr
  • 27.10.2014, Michael Leutert

    DIE LINKE als Stimme des Völkerrechts

    Anfang Oktober erreichte ein „Dringender Appell an die internationale Gemeinschaft“ DIE LINKE. Unterzeichnet war er von zwanzig kurdischen Organisationen, unter ihnen die Demokratische Partei der Völker (HDP), mit der unsere Partei enge Kontakte pflegt, die Kurdische Kommunistische Partei und die linke, PKK-nahe Partei der Demokratischen Union (PYD) aus Syrien, deren bewaffneter Arm seit fast zwei Monaten die Stadt Kobane gegen die Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) verteidigt ... Mehr
  • 10.10.2014, Michael Leutert

    Kobane und DIE LINKE – Fünf Punkte zur Klarstellung

    In dem Aufruf „Kobane retten!“, den auch ich unterzeichnet habe, fordern unter anderem zwölf Bundestagsabgeordnete der LINKEN angesichts des Vormarschs der Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) in Syrien und dem Nordirak eine sofortige Einberufung des UN-Sicherheitsrats, damit dieser endlich wirkungsvolle Maßnahmen nach der UN-Charta zur Rettung der von Mord und Vertreibung bedrohten Menschen trifft ... Mehr
  • 14.08.2013, Michael Leutert

    Zum Tode von Lothar Bisky

    Lothar Bisky ist tot. Der Satz, so einfach er ist, so schwer ist er zu verstehen. Unter den vielen Reaktionen von Genossinnen und Genossen gestern finden sich noch wenige Rückblicke, die sein politisches Wirken in den Mittelpunkt stellen. Es sind meist wenige Worte, denen Bestürzung und große Trauer unmittelbar anzumerken ist ... Mehr
  • 08.02.2012, Michael Leutert

    Schreiben von Gregor Gysi

    Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden den Immunitätsausschuss des Bundestages informiert hat, dass gegen mich ein Ermittlungsverfahren wegen 'Sprengung' des Nazi-Aufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden eingeleitet werden soll, hat unser Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi ein Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien sowie den Vorsitzenden des Immunitätsausschusses gesandt. Unten könnt ihr es nachlesen. Danke für die Untersützung an Gregor und meine Fraktion. Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende, sehr geehrte Herrn Fraktionsvorsitzende, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Mehr
  • 06.02.2012, Michael Leutert

    Auch 2012: „Dresden nazifrei“!

    Heute hat der Bundesausschussder LINKEN seine Solidarität mit mir und den anderen Betroffenen angesichts der bereits vollzogenen drohenden Aufhebung der parlamentarischen Immunität wegen "Sprengung" des Nazi-Aufmarschs in Dresden ausgesprochen. Danke für Eure Unterstützung! Resolution des Bundesausschuss der Partei DIE LINKE Auch 2012: „Dresden nazifrei“! Solidarität mit von Immunitätsaufhebung und juristischer Verfolgung Betroffenen Der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE unterstützt den Aufruf „Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist“ des Bündnisses „Dresden nazifrei“. Aktive Teilnahme am und wirksame Unterstützung des demokratischen Widerstands gegen die Wiederbelebung der schändlichen Vergangenheit ist keine Kriminalität, sondern ein unabdingbares Gebot unseres Grundgesetzes und für uns Auftrag und Pflicht. DIE LINKE wirft der Dresdner Staatsanwaltschaft – die weisungsabhängig an das sächsische Justizministerium angebunden ist – vor, mit ihren von keiner Rechtsstaatlichkeit gedeckten Praktiken demokratisch motivierten Widerstand zu kriminalisieren, für Demokratie und Grundgesetz engagierte Bürgerinnen und Bürger einzuschüchtern und den Versuch zu unternehmen, das breite gesellschaftliche Bündnis zur Verteidigung der Demokratie aufzuspalten. Sie arbeitet damit aktiv gegen die sonst so oft zitierte Gemeinsamkeit aller Demokratinnen und Demokraten. Mehr
  • 16.10.2011

    Live-Stream vom Parteitag der LINKEN in Erfurt

    Hier könnt ihr den Programm-Parteitag der LINKEN vom 21. bis 13. Oktober in Erfurt im Stream mitverfolgen. Und natürlich könnt ihr gerne kommentieren. So sieht der vorläufieg Zeitplan aus: Mehr
  • 05.04.2011

    Sind Umweltthemen nichts für DIE LINKE?

    Umwelt- und Energiethemen sind keine Themen, mit denen DIE LINKE gewinnen kann – so sieht es jedenfalls aus, wenn wir auf die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schauen. Für 53 beziehungsweise 42 Prozent der Wählerinnen und Wähler war die Atompolitik angesichts der Katastrophe in Japan das ausschlaggebende Thema, weit vor der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Dies erklärt das Ergebnis der Grünen. Und dies ist bestimmt nicht der einzige, aber auch ein Grund, warum unsere Partei den Einzug in die beiden Landtage verpasst hat. Mehr
  • 03.02.2011, Michael Leutert

    Kommunismus-Debatte und linke Politik

    Nach dem Jahreswechsel konnte sich DIE LINKE nicht über mangelnde Aufmerksamkeit der Medien beklagen. Leider waren es nicht die Politik und die Positionen unserer Partei, die interessierten, sondern vor allem Äußerungen unserer Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch, die Kritik an ihr sowie die damit zusammenhängende innerparteiliche Diskussion. Mehr
  • 11.01.2011, Michael Leutert

    Gregor Gysi zur Kommunismus-Debatte

    Beim politischen Jahresauftakt 2011 der LINKEN in Berlin hat Gregor Gysi in der momentan durch die Medien wabernden Kommunismus-Debatte kurz und knapp und wie ich finde sehr gut klargestellt, wie DIE LINKE dazu steht. Mehr muss nicht gesagt werden. Mehr
  • 09.11.2010, Michael Leutert

    Bitte einmischen!

    Das web 2.0 bietet dem, der es im Partizipation und Demokratisierung der Gesellschaft ernst meint, zahlreiche Möglichkeiten: User einbinden, flache Kommunikationshierarchien schaffen, Feedback in Produktionsprozesse einbeziehen, ja, mehr noch Produktionsprozesse per se möglichst breit öffnen. Eine Linke, die es ihre emanzipatorischen Inhalte nicht nur als Formeln vor sich her tragen will, sollte diese Möglichkeiten nutzen. Die Programmdebatte der LINKEN auch im Internet zu führen ist deshalb ein guter Schritt. Hier kann man sich anmelden und mitmachen - jede/r In kann sie nachverfolgen, alle GenossInnen können aktiv mitgestalten. Mehr
  • 28.09.2010, Michael Leutert

    bedingungsloses Grundeinkommen in das Programm der LINKEN

    Wenn angesichts des industriellen und technologischen Fortschritt immer weniger Menschen herkömmlicher Erwerbsarbeit nachgehen können, muss über eine Entkopplung von Erwerbsarbeit und Existenzsicherung nachgedacht werden. Ein Rückzug auf wohlfahrtsstaatliche Modelle der siebziger Jahre kann meines Erachtens deshalb keine langfristige Lösung bieten Mehr
  • 17.05.2010, Michael leutert

    Am Rande des Bundesparteitags der LINKEN

    ... Mehr
  • 14.01.2010, Michael Leutert

    Eindrücke vom Jahresauftakt der LINKEN 2010

    ... Mehr
  • 06.01.2010, Michael Leutert

    Lothar Bisky: "Das geht so nicht!"

    Diese Stellungnahme hat unser Parteivorsitzender Lothar Bisky heute veröffentlicht. Sie spiegelt meine Meinung wider - Deshalb stelle ich sie hier ohne weiteren Kommentar ein: Mehr
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