Texte

• 31.08.2012, Michael Leutert

  Forschen für die Bundeswehr?

  „Chemnitzer Forscher begleiten Bundeswehr-Reform“ verkündete vor kurzem stolz die TU Chemnitz. Für die Universität ist das ein gutes Geschäft, denn die Forschung geschieht im Auftrag und mit finanziellen Mitteln des Deutschen Bundeswehrverbandes. In den nächsten drei Jahren wird ein Projekt unter Leitung des Politologen Prof. Gerd Strohmeier untersuchen, wie die Neuausrichtung der Bundeswehr nach Abschaffung der Wehrpflicht auf „weniger und effizienteres Personal“ – wie die Chemnitzer TU schreibt – umgesetzt wird. Das Bundesverteidigungsministerium unterstützt das Projekt ausdrücklich. Die sicherheitspolitische Logik der Aufgabenstellung lässt den Wissenschaftlern dabei wenig Raum für grundsätzliche Kritik am Forschungsgegenstand. Nicht Sinn und Zweck der Umstrukturierung in eine Freiwilligenarmee sind das Thema, sondern deren Verlauf. Zudem Mehr
• 01.10.2010, Michael Leutert

  Eine Regierung der Konzerne

  Die gegenwärtig laufenden Haushaltsverhandlungen im Bundestag machen eines deutlich: Diese Regierung ist die Regierung der Konzerne. Auf der eines Seite wird - bezogen auf das gesamte Sparpaket von 2011 bis 2014 – im Sozialbereich mit 30 Milliarden am meisten gekürzt. Das sind 37 Prozent aller geplanten Einsparungen. Auf der anderen Seite lässt sich die Bundesregierung ganze Gesetzesvorhaben von der Großindustrie diktieren. Mehr
• 01.09.2010, Michael Leutert

  Fernverkehr - Bundesregierung stellt Chemnitz auf das Abstellgleis

  Misst man die Bedeutung einer Stadt an den Fahrverbindungen der Deutschen Bahn AG, kommt Chemnitz erst unter ‚ferner liefen‘. Seit Jahren gibt es keine Fernverkehrsanbindung unserer Stadt. Unberücksichtigt bleibt dabei, dass Chemnitz als eines der großen sächsischen Zentren mit Strahlkraft für ganz Westsachsen zahlreiche Menschen anzieht, die hier arbeiten, studieren, einkaufen oder am kulturellen Leben teilnehmen wollen. Mehr
• 31.03.2009, Michael Leutert

  Bewerber der LINKEN für den Bundestag

  Seit 2005 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages, wo ich für DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss und im Haushaltsausschuss sitze. Als Sprecher für Menschenrechtspolitik bildet die Beteiligung der Bundesrepublik an dem Krieg in Afghanistan und der „Krieg gegen den Terror“ der Amerikaner einen wichtigen Schwerpunkt meiner Arbeit. Gerade am Beispiel von Folter und Entrechtung im USGefangenenlager Guantanamo habe ich für DIE LINKE der Bundesregierung immer wieder die Doppelzüngigkeit ihrer Menschenrechtspolitik nachgewiesen. Aber Menschenrechtspolitik umfasst bei weitem nicht nur individuelle Freiheitsrechte.ziologe seit 2005 MdB Mehr
• 23.03.2009, Aline Nowak

  Eine besondere Erfahrung

  Seit dem 09.03.2009 absolviere ich bei Michael Leutert, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE, ein Praktikum. Die erste Woche verbrachte ich in seinem Wahlkreisbüro in Chemnitz. Dort erwarteten mich gleich zu Beginn sehr interessante Aufgaben. So lernte ich den Geschäftsführer der Fraktion und den Fraktionsvorsitzenden kennen und konnte bei einer Fraktionssitzung der Stadträte teilnehmen, welche sich mit dem derzeit wichtigen Thema des Konjunkturpakets II beschäftigte. Die Fraktionsmitglieder diskutierten die Verteilung der Konjunkturpaketgelder für Chemnitz. Zwei Tage später wurde nun in der gesamten Stadtratssitzung dieses Konjunkturpaket für Chemnitz verabschiedet. Mehr
• 12.03.2009, Michael Leutert

  Wahlkampfmaschine Konjunkturpaket II -

  Am 11. März 2009 tagte der Chemnitzer Stadtrat in einer Sondersitzung um über die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II zu entscheiden. Insgesamt ging es um ca. 37 Millionen Euro für zwei Jahre, von denen die Stadt allerdings über 7 Millionen an Eigenmitteln selbst aufbringen muss. Dies verzehrt voraussichtlich, so nebenbei gesagt, die letzten Reste der Allgemeinen Rücklage, so dass es fraglich wird, wie 2010 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden soll. Hunderte von Anträgen waren abzuwägen und zu entscheiden. Was davon letzten Endes vom Land genehmigt wird, bleibt abzuwarten. Wie vorgesehen floss der überwiegende Teil der Mittel in die Sanierung von Kindertagesstätten und Grundschulen. Der Rest wird für andere Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben. Am Ende der über sechsstündigen Sitzung wurde es noch einmal richtig spannend. Nachdem es bereits einer Initiative der LINKEN bedurfte, dass überhaupt eine Sondersitzung des Stadtrates einberufen wurde, ging es in dem abschließenden Beschlussantrag der Stadtverwaltung im Kern um die Rolle, die der Stadtrat bei der Umsetzung des Maßnahmepaketes in Zukunft spielen soll. Als Ergebnis steht fest: Er soll gar keine mehr spielen! Mehr
• 28.11.2008, bildungskollektiv Chemnitz

  Wir wollen nicht an Randthemen die Sache zerreden

  Als erste Kritik an der Polizeiverordnung aufkam, erklärte der Chemnitzer Ordnungsbürgermeister Miko Runkel gegenüber der Freien Presse: „Wir wollen nicht an Randthemen die Sache zerreden" (FP 9. Oktober 2008). Wir wollen das auch nicht. Daher versuchen wir im folgenden „die Sache“ anzuschauen. Mehr
• 27.11.2008

  Pressemitteilung des Bündnisses gegen die neue Polizeiveordnung

  Trotz des kalten Wetters gingen in Chemnitz heute 400 Personen gegen die geplante neue Polizeiverordnung auf die Straße. Mehr
• 16.11.2008, Patrick Pritscha

  Denkmalschutz und Stadtumbau Ost - wie weiter?

  Die Debatte um den Abriss alter Wohnungsbestände hat neuen Zündstoff bekommen. Mit der vom Ostbeauftragten des Bundes, Wolfgang Tiefensee (SPD), gefordertem Richtungswechsel, welche Förderung des Rückbaus von Altbaubeständen unterbinden soll, ist der Bund in die Offensive gegangen. Mehr
• 15.10.2008, Patrick Pritscha, Mitgl. des Fraktionsvorstandes

  Probleme aktiv angehen

  Sie alle kennen das Problem und in der kommenden Haushaltsdebatte wird es uns noch oft begleiten: Es gibt viele Dinge in unserer Stadt, die finanziert werden müssten, doch oft wissen wir nicht, woher wir das Geld dafür nehmen sollen. Das Budget ist uns von der Stadt vorgegeben und damit müssen wir auskommen. Doch woher kommt das Budget der Stadt? Mehr
• 11.10.2007, Patrick Pritscha, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat, Mitarbeiter von Michael Leutert

  Entwicklungen in der Industrieregion Chemnitz

  Chemnitz als Industrieregion hat hat eine traditionsreiche Vergangenheit. Bis heute zehrt die Stadt von dieser Geschich-te und setzt die Schwerpunkte ihrer Wirtschaftspolitik bis heute in diesem Bereich und scheint damit Erfolg zu haben. Doch mittlerweile zeigen sich erste Risse. Mehr
• 08.08.2006, Patrick Pritscha, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat, Mitarbeiter von Michael Leutert

  Krisenwirtschaft und Kommunalpolitik

  Dass es gesamtgesellschaftliche Krisenerscheinungen gibt, ist nicht von der Hand zu weisen. Mit dem Stichwort Globalisierung ist vieles und zugleich wenig gesagt. Dass jedoch das gesamte Modell der Marktwirtschaft eine einzige Krise an sich ist, dürfte bei den wenigsten Menschen im Kopf angekommen sein. Entsprechend sind die Reaktionen auf bestimmte Erscheinungen und Prozesse. Mehr