• 17.05.2018, Haushalt

    Haushalt: 17. Mai 2018 - Rede im Bundestag zum Einzelplan 17 (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, wir sprechen hier über einen Etat mit einem Volumen von 10,2 Milliarden Euro. Darin sind Leistungen enthalten wie der Unterhaltsvorschuss, der Kinderzuschlag und die Förderung von Kitas. Insbesondere beim Unterhaltsvorschuss und beim Kinderzuschlag handelt es sich um soziale Leistungen, die wir alle für sinnvoll und richtig halten und die genau für diejenigen vorgesehen sind, die sie benötigen, die nicht so viel haben. Ich halte es für falsch, pauschal zu sagen, diese oder jene Leistung brauchen wir nicht. Wir brauchen eine Entlastung der Familien. Wenn es sich noch nicht herumgesprochen hat: Es gibt sowohl arme Familien als auch reiche Familien. Reiche Familien möchte ich nicht unbedingt entlasten. Vielmehr müssen sie belastet werden. Deshalb halte ich es für falsch - darüber haben wir schon einmal diskutiert -, dass der Solidaritätszuschlag teilweise abgeschafft werden soll. Der dadurch verursachte Einnahmeausfall beläuft sich exakt auf 10 Milliarden Euro. Das entspricht ungefähr dem, was Ihrem Ministerium zur Verfügung steht. Gerade der Solidaritätszuschlag wird von denjenigen gezahlt, die viel haben. Aber diejenigen, die die in Rede stehenden Leistungen benötigen, zahlen gar keinen Solidaritätszuschlag. Das ist eine Fehlentwicklung. Mehr

  • 03.05.2018, Bundestag

    Rüstungskontrolle: tragfähige Konzepte statt mahnender Worte

    „Verantwortungsvoll“, „restriktiv“, „zurückhaltend“ - bedächtige Worte sind es, die den aktuellen Rüstungsexportbericht vom Juni 2017 begleiten. Im krassen Gegensatz dazu stieg unter der Ägide der dritten GroKo das Volumen von Ausfuhrgenehmigungen auf 25,1 Mrd. Euro an. Der Umfang der tatsächlichen Exporte mag gegenüber 2016 zwar leicht gesunken sein, das ist aber letztlich Augenwischerei ... Mehr

  • 30.04.2018, DIE LINKE.

    MARX 200

    Er ist von stattlicher Statur, noch immer der Zeit voraus, hat einen beeindruckenden Rauschebart und ein noch beeindruckenderes theoretisches Werk hinterlassen: Karl Marx. Seit ziemlich genau 170 Jahren wabert er durch die Weltgeschichte. Mal wird ihm Ungeheuerliches angedichtet – Marx als Stichwortgeber von Werte- und Sittenverfall – mal wird er klein geredet und als Fußnote der Geschichte abgetan ... Mehr