• 18.10.2018, Haushalt

    Sozialhilfe für Gewalt und Terror?

    Es ist ein perfides System: palästinensische Attentäter erhalten für ihre Taten von der Palästinensischen Autonomiebehörde eine „Märtyrerrente“. Je höher die Haftstrafe, desto höher auch die Zahlungen an die Attentäter und ihre Familien. Das Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB), mit dem ich auch in der Vergangenheit zusammengearbeitet habe, stellt in der Studie „Sozialhilfe für Gewalt und Terror?“ die Hintergründe vor. Mehr

  • 27.09.2018, Chemnitz aktuell

    Was tun in Sachsen? Ein Streitgespräch

    In Meißen hat der Oberbürgermeisterkandidat der CDU kein Problem damit, dass die AfD eine Wahlempfehlung für ihn aussprach. Der neue Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag schließt eine Koalition mit der AfD nicht aus. Schwarz-Blau ist in Stadt, Land und Freistaat eine sehr reale Regierungsoption geworden ... Mehr

  • 19.09.2018, Chemnitz aktuell

    Die Dinge beim Namen nennen - Sachsen hat ein Nazi-Problem

    Vor knapp zweieinhalb Jahren hielt ich im Bundestag eine wütende Rede. Anlass waren die rassistischen Vorfälle in Clausnitz und Bautzen, davor gab es schon Heidenau. Aber vergessen wir nicht Mügeln, die Skinheads Sächsische Schweiz oder Sturm 34 bei Mittweida. Worauf ich hinauswill: die wiederholten Naziaufmärsche der letzten Tage und Wochen in Chemnitz haben mich betroffen und entsetzt, aber sicher nicht überrascht. Mehr