Presse

  • 23.06.2018, Von Hans Monath

    „Kreisrat beklagt Politikverdrossenheit“

    "Ich registriere in großen Teilen unserer Bevölkerung eine Politikverdrossenheit, und das ist fatal", sagte Eckert nach der Veranstaltung, die vom Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Michael Leutert (Linke) mit organisiert worden war. Mehr
  • 22.06.2018, Von Sven Wagner

    „Die Linke zieht zur CDU“

    […] Das heißt: Jeden Dienstag wird das Büro mit Mitarbeitern besetzt sein; beide Abgeordnete kommen nach Bedarf. Anderntags können die Räume nach Absprache als Treffpunkt dienen - auch parteiunabhängig, etwa für ehrenamtlich Engagierte. Bisher gab es nur in Zschopau ein Wahlkreisbüro, das nun abgelöst wird ... Mehr
  • 22.05.2018, Von Alexander Weinlein

    Elterngeld und Unterhaltsvorschuss lassen Ausgaben deutlich steigen

    Der Etat von Ministerin Franziska Giffey (SPD) steigt erstmals auf über zehn Milliarden Euro. Die Opposition fordert trotzdem Nachbesserungen. [...] Michael Leutert (Die Linke) monierte, dass der Solidaritätszuschlag in Teilen abgeschafft werden soll. Mehr
  • 22.05.2018, Von Alexander Heinrich

    Koalition nicht im Gleichschritt

    Deutschland wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Bereits in diesem Jahr soll der Wehretat um 1,49 Milliarden auf 38,49 Milliarden Euro steigen. So sieht es der Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes vor, über den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung beriet. Mehr
  • 17.05.2018, Von Gregor Becker

    Wehretat : Noch mehr Geld hilft nicht unbedingt

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert höhere Rüstungsausgaben. Dabei hat die Bundeswehr Hunderte Millionen Euro nicht ausgegeben. Wie passt das zusammen? (...) Ihr Kalkül ist simpel. Finanzielle Aufrüstung soll zu besserer Ausrüstung führen. Nur war das in der vergangenen Legislaturperiode nicht immer der Fall ... Mehr
  • 15.05.2018, Von Uwe Kalbe

    Offene Grenzen, geschlossene Visiere

    Der Parteitag der LINKEN Anfang Juni in Leipzig rückt näher und mit ihm die Frage, was er zur Klärung der inhaltlichen Debatten in der Partei beitragen wird. Denn mehr als die Wahl des neuen Vorstands, die zumindest bisher an Überraschungen wenig bereitzuhalten scheint, führen aktuelle Debatten gegenwärtig zu inhaltlicher Polarisierung ... Mehr
  • 15.05.2018, Von Martin Reeh

    „Kein Recht auf Arbeitsmigration“

    In der internen Debatte um Flucht und Migration in der Linkspartei haben sich mehrere prominente Vertreter mit einem „Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik“ zu Wort gemeldet. Es ist vielleicht das bisher detailreichste Papier, das eine Brücke zwischen den bisherigen ... Mehr
  • 23.03.2018, Von Martin Reeh

    Der Kampf geht weiter

    Der Streit in der Linkspartei geht in eine neue Runde. Einen Tag, nachdem Sahra Wagenknecht in einem Interview die Parteiführung um Katja Kipping und Bernd Riexinger kritisiert hatte, stellten sich 25 der 69 Bundestagsabgeordneten gegen ihre Fraktionschefin. In ihrer Erklärung heißt es: „Mit ErstauTinen nehmen wir die inzwischen wiederholt öffentlich vorgetragene Kritik unserer Fraktionsvorsitzenden an der Arbeit der Parteispitze wahr ... Mehr
  • 23.03.2018, Von Marion Gründler

    Linke-Chef tritt zweite Amtszeit an

    Der Linke-Ortsverband Rochlitz-Geringswalde hat seine Führungsspitze neu aufgestellt. Bei der Wahl am Mittwochabend in Geringswalde wurde der Altgeringswalder Robert Sobolewski als Vorstandschef wiedergewählt und tritt somit seine zweite Amtszeit nach Gründung des Verbundes im März 2015 an ... Mehr
  • 15.03.2018, Von Ansgar Graw

    Am Ende scheitert die AfD mit ihren beiden Zielen

    Die AfD fordert im Bundestag die sofortige Abschaffung des Solidaritätszuschlags und will damit die FDP vorführen. Das missglückt. Die Liberalen planen nun einen ähnlichen Antrag – und warnen die GroKo, ein altes Versprechen zu brechen. Dem Wortlaut nach richtete sich der Antrag gegen den Solidaritätszuschlag und der Intention nach gegen die FDP ... Mehr
  • 15.03.2018, Von Lennart Pfahler

    AfD will Steuern senken: CDU-Frau zeigt, dass die Partei sich verrechnet hat

    Die AfD will den Solidaritätszuschlag sofort abschaffen Im Bundestag zerreißen mehrere Politiker den Antrag, CDU-Frau Tillmann hält ihn für falsch kalkuliert Im Video oben: Das hat Ex-Außenminister Fischer der AfD zu sagen Die FDP will es, Teile der Union wollen es – und auch die AfD will es jetzt ... Mehr
  • 16.02.2018, Von Rita Türpe

    Linke besinnen sich auf ältere Generationen

    Rochlitz. Frauen und Männer, die älter als 40, 50 oder 60 Jahre oder bereits im Rentenalter sind, sollen nach Ansicht des Linken-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert wieder mehr in den Fokus rücken. Das sagte der 43-Jährige am Mittwochabend bei der Kreisvorstandssitzung der mittelsächsischen Linken im Bürgerbüro in Rochlitz ... Mehr
  • 08.02.2018

    Der GroKo-Vertrag stellt die Weichen auf Hoffnung

    von: FRANK SELIG veröffentlicht am 08.02.2018 Chemnitz – Bleibt unsere Stadt abgehängt wie ein Dorf? Oder werden die Weichen endlich Richtung Zukunft gestellt? Die Seiten 74-77 des Berliner Koalitionsvertrages machen Chemnitz Hoffnung, dass die Bahnstrecke nach Leipzig vielleicht doch bald elektrifiziert wird – und somit ICEs hier halten können! Seit 2006 ist die Stadt vom Fernverkehr abgeschnitten – als bundesweit einzige Großstadt! [ ... Mehr
  • 03.02.2018

    Warum Fernbusse nach Dresden fahren - aber nicht nach Leipzig

    Der bahngeplagte Chemnitzer kann hoffen: Busunternehmer wollen der Schiene Konkurrenz machen und erhalten Unterstützung aus der Politik. Allerdings steht den Plänen ein Gesetz im Weg. Von Andreas Klinger erschienen am 03.02.2018, Freie Presse [..]  Die Verbindung nach Dresden wird laut Flixbus bisher gut angenommen ... Mehr
  • 17.01.2018, Torsten Schilling

    KAMPF GEGEN REICHSBAHN-WAGGONS:

    Chemnitz - Die vier Chemnitzer Bundestagsabgeordneten kämpfen weiter gegen die Reichsbahnwaggons auf der Strecke Chemnitz - Leipzig. Frank Heinrich (53, CDU), Detlef Müller (53, SPD), Frank Müller-Rosentritt (35, FDP) und Michael Leutert (43, Linke) haben unterschiedliche Parteibücher. Sie eint aber ein Ziel: "Kurzfristig die Verbesserung der Betriebsqualität seitens der beteiligten Partner sowie langfristig den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke zu erreichen ... Mehr
  • 19.10.2017, Antje Schippmann

    Der UN-Club der Schande

    Die Vereinten Nationen rutschen immer weiter in ihre selbstgemachte Krise. Am Montag hat die UN-Generalversammlung 15 neue Mitglieder in den UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) gewählt. Darunter: Katar, Pakistan, Afghanistan, Demokratische Republik Kongo und Angola. (...) Auch Deutschland ist Mitglied im UN-Menschenrechtsrat, die Mitgliedschaft läuft 2018 aus ... Mehr
  • 09.10.2017, Steffi Hoffmann

    Wahlergebnis als Reaktion auf Unsicherheit im Land

    Michael Leutert bekam 19,4 Prozent der Stimmen für ein weiteres Mandat der Partei Die Linke. Der Diplom-Soziologe ist verheiratet und hat drei Kinder. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Was war Ihr erster Gedanke, als Sie das Ergebnis in Ihrem Wahlkreis erfahren haben? Die Ergebnisse in Chemnitz kamen später als Ergebnisse aus ländlicheren Regionen in Sachsen ... Mehr
  • 04.10.2017, Hannah Beitzer

    "Schweigen ist das Allerschlimmste"

    Wie wollen Politiker mit den AfD-Abgeordneten im Bundestag umgehen? Und wie versuchen sie die AfD-Wähler zurückzugewinnen? Drei Abgeordnete aus Ostdeutschland erzählen. (...) Das hat auch der Chemnitzer Linken-Abgeordnete Michael Leutert im Wahlkampf gespürt. "Wenn die Leute mir von ihren Problemen erzählt haben, zum Beispiel in der Pflege oder wegen Hartz IV, habe ich immer versucht, ihnen zu vermitteln: Die AfD wird dir da nicht helfen ... Mehr
  • 27.09.2017, Torsten Schilling

    OB Ludwig will Fernbahnanschluss: Abgeordnete sollen Dampf machen

    Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (55, SPD) will sich so schnell wie möglich mit den frisch gewählten Bundestagsabgeordneten treffen. (...) Mit Frank Heinrich (53, CDU), Detlef Müller (53, SPD), Frank Müller-Rosentritt (35, FDP) und Michael Leutert (43, Linke) sitzen vier Chemnitzer im Bundestag ... Mehr
  • 27.09.2017, o.N.

    Vier Chemnitzer ziehen in den Bundestag ein

    "Nach der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag ziehen nach aktuellem Stand vier Chemnitzer in den neuen Bundestag ein. Die meisten Erststimmen konnte nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der CDU-Kandidat Frank Heinrich auf sich vereinen - er gewann damit das Chemnitzer Direktmandat. (...) Ein Einzug in den Bundestag über die Landesliste der AfD glückte Köhler nicht ... Mehr
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