Presse

  • 22.11.2018, Von Cindy Haase

    Regionalpolitiker zum geplanten UN-Migrationspakt

    Migration ist eine Tatsache, dass ist die wichtigste Aussage des UN-Migrationspakt. Migration ist eine Conditio humana, wie der Migrationsforscher Klaus-Jürgen Bade sagt, ein fester Bestandteil der Menschheitsgeschichte. Angesichts dessen mag die einführende Feststellung trivial anmuten, aber in Anbetracht rechtspopulistischer Rufe nach Abschottung ist es immer wieder aufs Neue nötig, zu sagen, was ist.  In einer globalisierten Welt ist Migration nicht von Nationalstaaten allein zu bewerkstelligen. Auf globale Fragen kann es nur globale Antworten geben und das am besten unter dem Schirm der Vereinten Nationen.” Mehr
  • 20.11.2018, Von Constanze Hertel

    Wie gut sind Bundespolitiker für ihre Wähler vor Ort erreichbar?

    Vierter Bundestagsabgeordneter aus Chemnitz ist Michael Leutert von der Linken. Mehrmals im Monat ist er im Chemnitzer Büro, regelmäßig lädt er auch zum sogenannten Linxxtreff.  Persönliche Gespräche gibt es aber nur über einen Termin. Dann nehme er sich auch mal zwei Stunden für einen Bürger Zeit, erklärt das Büro. Heute ist er selbst nicht da. Der Grund: Leutert ist wieder Vater geworden. Vorbeikommen geht trotzdem, die Wahlkreismitarbeiter sind für die Bürger da. Mehr
  • 08.11.2018, Von Martin Niewendick

    In der Linken werden Rufe nach Wagenknechts Rücktritt laut

    Wagenknechts. Andere sind dagegen, so etwa der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert, der nicht zu den innerparteilichen „Aufstehen“-Anhängern zählt. „Die Aussprachen über sie wirken manchmal wie ein Tribunal“, sagt Leutert WELT. „Wir müssen uns die Frage stellen: Was käme nach ihr? Und welche inhaltlichen Positionen wollen wir überhaupt vertreten?“ [...] Mehr
  • 06.11.2018, Von Cindy Haase

    ALLE WEICHEN SIND ENDLICH GESTELLT FÜR BAHNFERNVERKEHR ZWISCHEN CHEMNITZ UND LEIPZIG

    Sein Dank gilt den engagierten Chemnitzerinnen und Chemnitzern, Staatsminister Martin Dulig (SPD) und dem SMWA, den Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU), Michael Leutert (LINKE) und Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen), und allen Initiativen, die sich dafür eingesetzt haben. Mehr
  • 19.10.2018, Von René Heilig

    Bundeswehr im Visier der Staatsanwaltschaft

    Externe Berater sollen möglicherweise über Jahre ausschließlich für von der Leyens Ministerium gearbeitet haben, das jedoch seine Sozialversicherungspflicht umging. Doch es geht um viel mehr. [...] Michael Leutert hat ähnliche Befürchtungen, wenn er sagt: »Aus Erfahrung wissen wir, dass Intransparenz allzu schnell zum Türöffner für Korruption wird.« Mehr
  • 19.10.2018, Von Laurenz Schreiner

    Studie: Fast 300 Millionen Euro für palästinensische "Märtyrer"

    Dafür könnte die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sorgen. Sie zahlt immer wieder Geld an Palästinenser, die wegen des „Kampfs gegen die israelische Besatzung“ in Haft sitzen. Genauso unterstützt sie die Familien von gestorbenen Attentätern, sogenannten „Märtyrern“. [...] Kindler und Leutert forderten die Bundesregierung auf, genauer zu überprüfen, wie die Hilfsgelder von der PA eingesetzt werden. „Die Regierung darf nicht weiter prinzipienlos zuschauen“ Mehr
  • 17.10.2018

    "Märtyrerrenten": Kein Lohn für Terror

    Märtyrerrenten« heißt ein Phänomen, das das Mideast Freedom Forum mit einer neuen Studie näher beleuchtet hat, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Es geht um ein System von Zahlungen der Palästinensischen Autonomiebehörde an palästinensische Attentäter und deren Familien. [...] Mehr
  • 17.10.2018, Von Martin Niewendick

    Fließt deutsches Geld an palästinensische „Märtyrer“-Familien?

    Bluttaten können sich auszahlen. Zumindest dann, wenn der Täter ein Palästinenser und das Opfer ein Israeli ist. Dafür sorgt die Palästinenische Autonomiebehörde (PA). Sie leistet umfangreiche Finanzhilfen an Attentäter, die in Israel in Haft sitzen, oder die Hinterbliebenen getöteter „Märtyrer“. Die Tat muss im Zusammenhang mit dem „Kampf gegen die israelische Besatzung“ stehen – und dazu zählt auch die Tötung jüdischer israelischer Zivilisten. [...] Mehr
  • 11.10.2018, Von Gunnar Hinck

    Zum Glück SPD

    Sozialdemokrat Matthias Machnig soll Vorstand der GIZ werden, die Mitarbeiter wollen das verhindern. Nach taz-Infos steckt ein Groko-Deal dahinter. Mehr
  • 10.10.2018

    Wieviel Antisemitismus in den Parteien steckt

    Antisemitismus ist in Deutschland nicht nur ein Phänomen politischer Ränder, sondern bricht sich auch in den Parlamenten und Parteistiftungen immer wieder Bahn. Mehr
  • 04.07.2018, Von Birgit Schmeitzner

    Bundeswehr soll mehr Geld bekommen

    Der Abgeordnete Michael Leutert forderte die Verteidigungsministerin auf, beim Nato-Gipfel in der kommenden Woche den Amerikanern eine klare Ansage zu machen in Bezug auf das Zwei-Prozent-Ziel, also den Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt: "Wir werden dieses Ziel nicht einhalten und zwar nicht einhalten wollen. Weil wir es nicht für notwendig halten. Das wäre eine ehrliche, aufrichtige Politik." Mehr
  • 23.06.2018, Von Hans Monath

    „Kreisrat beklagt Politikverdrossenheit“

    "Ich registriere in großen Teilen unserer Bevölkerung eine Politikverdrossenheit, und das ist fatal", sagte Eckert nach der Veranstaltung, die vom Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Michael Leutert (Linke) mit organisiert worden war. Mehr
  • 22.06.2018, Von Sven Wagner

    „Die Linke zieht zur CDU“

    […] Das heißt: Jeden Dienstag wird das Büro mit Mitarbeitern besetzt sein; beide Abgeordnete kommen nach Bedarf. Anderntags können die Räume nach Absprache als Treffpunkt dienen - auch parteiunabhängig, etwa für ehrenamtlich Engagierte. Bisher gab es nur in Zschopau ein Wahlkreisbüro, das nun abgelöst wird ... Mehr
  • 22.05.2018, Von Alexander Weinlein

    Elterngeld und Unterhaltsvorschuss lassen Ausgaben deutlich steigen

    Der Etat von Ministerin Franziska Giffey (SPD) steigt erstmals auf über zehn Milliarden Euro. Die Opposition fordert trotzdem Nachbesserungen. [...] Michael Leutert (Die Linke) monierte, dass der Solidaritätszuschlag in Teilen abgeschafft werden soll. Mehr
  • 22.05.2018, Von Alexander Heinrich

    Koalition nicht im Gleichschritt

    Deutschland wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Bereits in diesem Jahr soll der Wehretat um 1,49 Milliarden auf 38,49 Milliarden Euro steigen. So sieht es der Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes vor, über den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung beriet. Mehr
  • 17.05.2018, Von Gregor Becker

    Wehretat : Noch mehr Geld hilft nicht unbedingt

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert höhere Rüstungsausgaben. Dabei hat die Bundeswehr Hunderte Millionen Euro nicht ausgegeben. Wie passt das zusammen? (...) Ihr Kalkül ist simpel. Finanzielle Aufrüstung soll zu besserer Ausrüstung führen. Nur war das in der vergangenen Legislaturperiode nicht immer der Fall ... Mehr
  • 15.05.2018, Von Uwe Kalbe

    Offene Grenzen, geschlossene Visiere

    Der Parteitag der LINKEN Anfang Juni in Leipzig rückt näher und mit ihm die Frage, was er zur Klärung der inhaltlichen Debatten in der Partei beitragen wird. Denn mehr als die Wahl des neuen Vorstands, die zumindest bisher an Überraschungen wenig bereitzuhalten scheint, führen aktuelle Debatten gegenwärtig zu inhaltlicher Polarisierung ... Mehr
  • 15.05.2018, Von Martin Reeh

    „Kein Recht auf Arbeitsmigration“

    In der internen Debatte um Flucht und Migration in der Linkspartei haben sich mehrere prominente Vertreter mit einem „Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik“ zu Wort gemeldet. Es ist vielleicht das bisher detailreichste Papier, das eine Brücke zwischen den bisherigen ... Mehr
  • 23.03.2018, Von Martin Reeh

    Der Kampf geht weiter

    Der Streit in der Linkspartei geht in eine neue Runde. Einen Tag, nachdem Sahra Wagenknecht in einem Interview die Parteiführung um Katja Kipping und Bernd Riexinger kritisiert hatte, stellten sich 25 der 69 Bundestagsabgeordneten gegen ihre Fraktionschefin. In ihrer Erklärung heißt es: „Mit ErstauTinen nehmen wir die inzwischen wiederholt öffentlich vorgetragene Kritik unserer Fraktionsvorsitzenden an der Arbeit der Parteispitze wahr ... Mehr
  • 23.03.2018, Von Marion Gründler

    Linke-Chef tritt zweite Amtszeit an

    Der Linke-Ortsverband Rochlitz-Geringswalde hat seine Führungsspitze neu aufgestellt. Bei der Wahl am Mittwochabend in Geringswalde wurde der Altgeringswalder Robert Sobolewski als Vorstandschef wiedergewählt und tritt somit seine zweite Amtszeit nach Gründung des Verbundes im März 2015 an ... Mehr
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