Fernverkehr - Bundesregierung stellt Chemnitz auf das Abstellgleis

Misst man die Bedeutung einer Stadt an den Fahrverbindungen der Deutschen Bahn AG, kommt Chemnitz erst unter ‚ferner liefen‘. Seit Jahren gibt es keine Fernverkehrsanbindung unserer Stadt. Unbercksichtigt bleibt dabei, dass Chemnitz als eines der groen schsischen Zentren mit Strahlkraft fr ganz Westsachsen zahlreiche Menschen anzieht, die hier arbeiten, studieren, einkaufen oder am kulturellen Leben teilnehmen wollen.

Da Sachsen insgesamt immer mehr vom Fernverkehr abkoppelt wird, hat die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag in einer Kleinen Anfrage die Bundesregierung zu diesem Thema befragt - immerhin gehrt die Bahn dem Bund. Die Antworten lassen einige Rckschlsse zu.

So prfe die Bahn zwar „ob nach der Inbetriebnahme des Leipziger City-Tunnels Leipzig probeweise eine Direktanbindung durch einzelne Zge“ realisierbar sei. Doch selbst diese mehr als zurckhaltende Aussage wird sofort an die Bedingung geknpft, dass es fr die Bahn Profit bringen msse. Zudem wird auf die fehlendende durchgehende Elektrifizierung der Strecke Leipzig-Geithain-Chemnitz verwiesen. Jedoch ist bereits der nchste Satz verrterisch: Diese Strecke diene „vorrangig dem SPNV“ und sei nicht Teil des Bundesverkehrswegeplans. Dies heit nicht weniger, als dass die Bundesregierung kein Interesse an deren Ausbau und somit an einer Fernverkehrsanbindung von Chemnitz zeigt. Dabei wird – wie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage hervorgeht – mit dem Um- und Ausbau des Chemnitzer Hauptbahnhofs eine weitere Voraussetzung eben dafr geschaffen. Darber hinaus gibt die Bahn selbst zu, dass eine starke Nachfrage nach Fernverkehrsverbindungen nach Chemnitz besteht.

Das eigentliche Problem ist aber ein anderes: Im Zuge der immer noch nicht aufgegebenen Privatisierungsplne fr die Bahn ist diese einseitig an Profitkriterien orientiert. Die Bedrfnisse der Menschen stehen hintenan. Es ist die Aufgabe der Bundesregierung hier Einfluss auf die Unternehmenspolitik zu nehmen. Wenn die Bundesregierung nun in ihrer Antwort behauptet, auf die Geschftspolitik des Bahnvorstands keinen Einfluss nehmen zu knnen, ist dies schlicht falsch. Die Bahn ist im Bundesbesitz. ber den Aufsichtsrat oder auch ber eine nderung des Gesellschaftervertrags kann sie im ffentlichen Interesse Einfluss nehmen. DIE LINKE wird die Regierung darauf immer wieder hinweisen.